Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
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Wortprotokoll Abstimmungsergebnis |
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Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.
Der Vorsitzende schlägt wegen des noch bestehenden Beratungsbedarfs die Vertagung des TOP 13.1 vor und lässt über diesen Antrag abstimmen.
Der Hauptausschuss stimmt der Vertagung
des TOP 13.1 bei 9 Ja- Stimmen und
3 Enthaltungen einstimmig zu.
Frau Senatorin Hagen bietet den Fraktionen Unterstützung bei der Beratung der Angelegenheit an.
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen
erforderlich ist.
Der Vorsitzende lässt über die Zuordnung der TOP zum nicht-öffentlichen Teil einzeln abstimmen.
Herr Stolzenberg fragt, ob die Vorlage zu TOP 11.1 in einen öffentlichen und einen nicht-öffentlichen Teil geteilt werden kann.
Herr Bürgermeister Lindenau verneint dieses.
Der Hauptausschuss stimmt mit der erforderlichen
2/3 Mehrheit der nichtöffentlichen Behandlung
des TOP 10.1 zu.
Der Hauptausschuss stimmt mit der erforderlichen
2/3 Mehrheit der nichtöffentlichen Behandlung
des TOP 10.2 zu.
Der Hauptausschuss stimmt mit der erforderlichen
2/3 Mehrheit der nichtöffentlichen Behandlung
des TOP 11.1 zu.
Der Hauptausschuss stimmt mit der erforderlichen
2/3 Mehrheit der nichtöffentlichen Behandlung
des TOP 12.1 zu.
Der Hauptausschuss stimmt mit der erforderlichen
2/3 Mehrheit der nichtöffentlichen Behandlung
des TOP 13.1 zu.