Auszug - Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft vom 29.11.2018 an den Hauptausschuss betr. Bessere Vermittlung der Sitzungen für Zuschauer der Bürgerschaftssitzungen
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Herr Bürgermeister Lindenau führt aus, dass die Verwaltung bereits mit der Planung bezüglich einer umfassenden Medienausstattung des Bürgerschaftssaales befasst ist. In diesem Rahmen sind ebenfalls noch die rechtlichen Voraussetzungen zur öffentlichen Übertragung von Sitzungen zu prüfen. Sobald alle Informationen vorliegen, erfolge eine Unterrichtung der Gremien über den Sachstand.
Hierzu diskutieren – zum Teil mit mehrfachen Wortbeiträgen - der Vorsitzende, Frau Grädner, Herr Reinhardt, Herr Krause, Herr Bürgermeister Lindenau, Herr Lüttke, Herr Stolzenberg, Herr Rathcke, Herr Prieur und Herr Kleyer.
Herr Rathcke beantragt, der Verwaltung einen Prüfauftrag zu erteilen, der da lautet, dem Hauptausschuss bis zur Sitzung im März 2019 einen Bericht zu den Möglichkeiten der visuellen Darstellung der Sitzungen der Bürgerschaft vorzulegen, der zudem die hierfür entstehenden Kosten für die verschiedenen Varianten enthält.
Der Vorsitzende lässt über diesen Antrag abstimmen.
Der Hauptausschuss ist einstimmig mit der Beauftragung
eines Prüfberichts, wie von Herrn Rathcke vorgeschlagen,
einverstanden und vertagt die weitere Beratung des mit
der Vorlage 2018/06894 vorliegenden Antrags bis
zur Vorlage des Berichts.