Tagesordnung - 3. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 3. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 28.08.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:55 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll öffentl. Teil 10.07.18
Niederschrift HA-2018_07_24-öffentl. Teil
HA28.08.2018-Oberverwaltungsgericht_für_das_Land_Nordrhein-Westfalen_15_A_265-17_MWRE218023041

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2     Niederschriften    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.07.2018
SI/2018/213  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sondersitzung vom 24.07.2018 (Die Niederschrift liegt nunmehr vor.)
SI/2018/351  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (Bündnis 90 / Die Grünen) - Thema Straßenausbaubeiträge
VO/2018/06197  
Ö 3.1.1  
Antwort auf Anfrage von AM/BM Thorsten Fürter (Bündnis 90 / Die Grünen) im Hauptausschuss am 10.07.2018, betr. Abschaffung der Straßenausbaubeiträge (5.660) - VO/2018/06197 (Die Antwort liegt nun vor und wird nachgereicht)
VO/2018/06250  
Ö 3.2  
Antwort des FB 2 betr. Kaufpreiszahlung Grundstück am ZOB (Anfrage von AM Herrn Stolzenberg vom 10.07.18)    
Ö 3.3  
Anfrage des BM/AM Thomas Rathcke FDP zu Fördermitteln des Landes S-H im Bereich Infrastruktur und KiTa
VO/2018/06244  
Ö 3.4  
Anfrage des Ausschussmitglieds Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) - Zum Thema: Public Private Partnership sowie Zusammenarbeit im Liegenschaftsbereich
VO/2018/06287  
Ö 3.5  
NEU: Anfrage des BM/AM Detlev Stolzenberg gem. § 16 GO: Situation am Krähenteich
VO/2018/06327  
Ö 3.6  
NEU: Anfrage von BM Oliver Prieur (CDU) und BM Thomas Rathcke (FDP): Wiederkehrende Prüfung ortsfester elektronischer Anlagen (E-Check)
VO/2018/06337  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Im letzten Ausschuss für Schule und Sport wurde bekannt, dass die Hansestadt die empfohlenen Fristen für die wiederkehrende Prüfung von ortsfesten elektronischen Anlagen in Schulen nicht einhält.

 

  • Aus welchem Grund hält die Hansestadt die Fristen für den E-Check an Schulen nicht ein?
  • Welche Folgen und Gefahren ergeben sich aus der Missachtung der empfohlenen Fristen?
  • Welche Maßnahmen hat die Hansestadt getroffen, dass zukünftig die Fristen für den E-Check der Schulen eingehalten werden?
  • Welche weiteren regelmäßigen Prüfungen (Brandschutz, Gas etc.) führt die Hansestadt nicht in den empfohlenen Intervallen durch? 
  • Welche Schule wurde wann zuletzt überprüft? (Liste: E-Check, Brandschutz etc.)
  • Welche Risiken entstehen, wenn die Intervalle nicht eingehalten werden für Schüler und Lehrpersonal?
  • Wie muss das Personal qualifiziert sein, dass den E-Check und anderes durchführt?
  • Verfügt die Stadt über ausreichend qualifiziertes Personal, um diese Überprüfungen selber durchzuführen?
  • Sollte die Stadt nicht über ausreichend eigenes qualifiziertes Personal verfügen, warum werden die Dienstleistungen dann nicht so extern vergeben, dass die empfohlenen wiederkehrenden Intervalle eingehalten werden?
  • Warum werden die Intervalle in den Schulen nicht eingehalten, während sie in anderen städtischen Gebäuden eingehalten werden?
  • In welchen städtischen Gebäuden werden die empfohlenen Prüfinterwallen eingehalten und in welchen nicht, bzw. wann wurde die letzte Überprüfung in den unterschiedlichen Gebäude durchgeführt? (Aufstellung in Liste)

 

Wir bitten um eine schriftliche Antwort.

 

 

   
    28.08.2018 - Hauptausschuss
    Ö 3.6 - zurückgestellt
   

 

 

 

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

   
    26.02.2019 - Hauptausschuss
    Ö 3.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Der Hauptausschuss

nimmt Kenntnis.

Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Über- und außerplanmäßige Bewilligungen und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2017 - 2. Halbjahr
Enthält Anlagen
VO/2018/06134  
Ö 4.2  
Genehmigung des Haushalts 2018 der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2018/06168  
Ö 4.3  
Eckpunkte auf dem Weg zur Digitalen Strategie (Der Bericht liegt nun vor und wird nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2018/06271  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Beschlussvorlage zur Errichtung einer Jugendberufsagentur in der Hansestadt Lübeck auf der Grundlage des Berichtes vom 13.02.2018 Nr. VO/2018/05797
Enthält Anlagen
VO/2018/06118  
Ö 5.2  
Beteiligung der Hansestadt Lübeck am Bundesprogramm ,,Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur", Projektaufruf 2018 (Die Vorlage liegt nun vor und wird nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2018/06269  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8     Verschiedenes    
Ö 8.1  
NEU: Mdl. Anfrage BM Peter Reinhardt betr. Fischtreppe    
Ö 8.2  
NEU: Mdl. Anfrage BM D. Stolzenberg betr. Stromausfall    
Ö 8.3  
NEU: Mdl. Anfrage BM Thomas-Markus Leber betr. Teilnahme der Bürgerschaftsmitglieder am Festakt anl. Umbenennung der FH Lübeck am 27.09.2018    
Ö 8.4  
NEU: Mdl. Anfrage BM Thorsten Fürter betr. Umsetzung Abschiebeplan    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Niederschriften      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.07.2018      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sondersitzung vom 24.07.2018 (Die Niederschrift liegt nunmehr vor.)      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Austauschvorlage zu VO/2018/06175 - Gründung einer Gesellschaft durch die Stadtwerke Lübeck Holding GmbH (Aufgrund einer redaktionellen Änderung wurde die Vorlage ausgetauscht!)      
N 13.2     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Gärtnergasse      
N 13.3     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Gärtnergasse      
N 13.4     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Gärtnergasse      
N 13.5     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Jungborn      
N 13.6     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Stargasse      
N 13.7     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Nachtigallensteg      
N 13.8     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Kuckucksruf      
N 13.9     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Ringstedtenweg      
N 13.10     Austauschvorlage zur VO/2018/06227 - Mediationsvereinbarung zwischen der Hansestadt Lübeck und der Firma Wayss & Freytag Ingenieurbau AG betr. finanzielle Ansprüche und Fertigstellungstermin zum Ersatzneubau Possehlbrücke (Die Vorlage liegt nun vor und wird nachgereicht.)      
N 14     Verschiedenes      
N 14.1     Anfrage BM Stolzenberg zur Mitteilung Bgm. Lindenau betr. WC-Anlage Krähenteich in der Sitzung des HA am 24.07.2018      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protokoll öffentl. Teil 10.07.18 (108 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Niederschrift HA-2018_07_24-öffentl. Teil (33 KB)    
Anlage 5 5 öffentlich HA28.08.2018-Oberverwaltungsgericht_für_das_Land_Nordrhein-Westfalen_15_A_265-17_MWRE218023041 (61 KB)