Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung

	3. Sitzung des Hauptausschusses
TOP:	Ö 1
Gremium:	Hauptausschuss	Beschlussart:	(offen)
Datum:	Di, 28.08.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 18:55	Anlass:	Sitzung
Raum:	Große Börse
Ort:	Rathaus

Wortprotokoll

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen

erforderlich ist.

Herr Stolzenberg beantragt die öffentliche Behandlung der Vorlage 2018/06340.

Hierzu sprechen Herr Bürgermeister Lindenau sowie der Vorsitzende und erläutern die Gründe, aus denen eine öffentliche Behandlung der Vorlage nicht geboten ist.

Der Vorsitzende lässt über den Antrag auf öffentliche Behandlung der Vorlage abstimmen.

Der Hauptausschuss lehnt die öffentliche

Behandlung der Vorlage 2018/06340 bei

einer Ja-Stimme mehrheitlich ab.

Die Vorlage wird dem nicht-öffentlichen

Teil zu TOP 13.1 zugeordnet.

Herr Stolzenberg beantragt weiterhin, die Zuordnung der als nichtöffentlich gekennzeichneten Vorlagen für jeden TOP einzeln vorzunehmen.

Der Vorsitzende lässt über die Zuordnung der unter TOP 10 – 14 enthaltenen Vorlagen in den nicht-öffentlichen Teil einzeln abstimmen.

Der Hauptausschuss stimmt mit der erforderlichen