Auszug - Genehmigung des Haushalts 2018 der Hansestadt Lübeck  

3. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 4.2
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen / ohne Votum
Datum: Di, 28.08.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:55 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
VO/2018/06168 Genehmigung des Haushalts 2018 der Hansestadt Lübeck
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Bürgermeister Jan LindenauAktenzeichen:201.21.2018.0.03
Federführend:1.201 - Haushalt und Steuerung Bearbeiter/-in: Bössow, Dennis
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Hierzu sprechen – zum Teil mehrfach - Herr Rathcke, Herr Bürgermeister Lindenau, Herr Simon, Frau Senatorin Hagen, Herr Fürter, Herr Uhlig und der Vorsitzende.

Es werden folgende Punkte angesprochen:

-          Mögliche Reaktion auf die Defizite der SIE

-          Wiederaufnahme gestrichener Maßnahmen im Haushaltsjahr 2019

-          Kritik am Schieben von Schulinvestitionen

-          Erläuterung der Kreditkürzungsliste

 

Herr Fürter beantragt, den Bericht als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen.

 

Der Vorsitzende lässt über diesen Antrag abstimmen.

 

Der Hauptausschuss lehnt den Antrag auf Kenntnisnahme

des Berichts als Zwischenbericht bei 3 Ja-Stimmen

mehrheitlich ab.

 

 


Der Hauptausschuss nimmt

den Bericht zur Kenntnis.