Auszug - NEU: Anfrage von BM Oliver Prieur (CDU) und BM Thomas Rathcke (FDP): Wiederkehrende Prüfung ortsfester elektronischer Anlagen (E-Check)  

Die Herren Prieur und Rathcke stellen mit der Vorlage 2018/06337 folgende Anfrage:

„Im letzten Ausschuss für Schule und Sport wurde bekannt, dass die Hansestadt die empfohlenen Fristen für die wiederkehrende Prüfung von ortsfesten elektronischen Anlagen in Schulen nicht einhält.

• Aus welchem Grund hält die Hansestadt die Fristen für den E-Check an Schulen nicht ein?
• Welche Folgen und Gefahren ergeben sich aus der Missachtung der empfohlenen Fristen?
• Welche Maßnahmen hat die Hansestadt getroffen, dass zukünftig die Fristen für den E-Check der Schulen eingehalten werden?
• Welche weiteren regelmäßigen Prüfungen (Brandschutz, Gas etc.) führt die Hansestadt nicht in den empfohlenen Intervallen durch? 
• Welche Schule wurde wann zuletzt überprüft? (Liste: E-Check, Brandschutz etc.)
• Welche Risiken entstehen, wenn die Intervalle nicht eingehalten werden für Schüler und Lehrpersonal?
• Wie muss das Personal qualifiziert sein, dass den E-Check und anderes durchführt?
• Verfügt die Stadt über ausreichend qualifiziertes Personal, um diese Überprüfungen selber durchzuführen?
• Sollte die Stadt nicht über ausreichend eigenes qualifiziertes Personal verfügen, warum werden die Dienstleistungen dann nicht so extern vergeben, dass die empfohlenen wiederkehrenden Intervalle eingehalten werden?
• Warum werden die Intervalle in den Schulen nicht eingehalten, während sie in anderen städtischen Gebäuden eingehalten werden?
• In welchen städtischen Gebäuden werden die empfohlenen Prüfinterwallen eingehalten und in welchen nicht, bzw. wann wurde die letzte Überprüfung in den unterschiedlichen Gebäude durchgeführt? (Aufstellung in Liste)

Wir bitten um eine schriftliche Antwort.“

Keine Wortmeldungen.

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.