Tagesordnung - 3. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	3. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 28.08.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 18:55	Anlass:	Sitzung
Raum:	Große Börse
Ort:	Rathaus


Anlagen:
Protokoll öffentl. Teil 10.07.18
Niederschrift HA-2018_07_24-öffentl. Teil
HA28.08.2018-Oberverwaltungsgericht_für_das_Land_Nordrhein-Westfalen_15_A_265-17_MWRE218023041

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Niederschriften
Ö 2.1		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.07.2018	SI/2018/213
Ö 2.2		Genehmigung der Niederschrift der Sondersitzung vom 24.07.2018 (Die Niederschrift liegt nunmehr vor.)	SI/2018/351
Ö 3		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1		Anfrage des AM Thorsten Fürter (Bündnis 90 / Die Grünen) - Thema Straßenausbaubeiträge	VO/2018/06197
Ö 3.1.1		Antwort auf Anfrage von AM/BM Thorsten Fürter (Bündnis 90 / Die Grünen) im Hauptausschuss am 10.07.2018, betr. Abschaffung der Straßenausbaubeiträge (5.660) - VO/2018/06197 (Die Antwort liegt nun vor und wird nachgereicht)	VO/2018/06250
Ö 3.2		Antwort des FB 2 betr. Kaufpreiszahlung Grundstück am ZOB (Anfrage von AM Herrn Stolzenberg vom 10.07.18)
Ö 3.3		Anfrage des BM/AM Thomas Rathcke FDP zu Fördermitteln des Landes S-H im Bereich Infrastruktur und KiTa	VO/2018/06244
Ö 3.4		Anfrage des Ausschussmitglieds Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) - Zum Thema: Public Private Partnership sowie Zusammenarbeit im Liegenschaftsbereich	VO/2018/06287
Ö 3.5		NEU: Anfrage des BM/AM Detlev Stolzenberg gem. § 16 GO: Situation am Krähenteich	VO/2018/06327
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag Der Förderverein Altstadtbad Krähenteich e.V. hat in einem Schreiben u.a. an den Bürgermeister und die Fraktionen auf die dramatische Situation am Krähenteich bezüglich der Wasserqualität hingewiesen und acht Fragen formuliert. Diese Fragen übernehme ich als Hauptausschussmitglied: Wieso wird das Wehr am Mühlendamm nicht kontinuierlich gereinigt, sondern ist offenbar immer wieder im Abfluss verstopft? Wieso wird der Zufluss nicht maximiert, sondern offenbar noch immer zum Teil über den Falkendamm abgeführt? Stimmt es, dass der Zufluss sogar für Tage ganz gesperrt wurde? Gibt es Absprachen mit dem E-Werkbetreiber am Mühlendamm, die einen erhöhten Durchfluss behindern? Der Förderverein hat auf eigene Kosten im Umfeld des Bades für eine Entkrautung gesorgt – wieso gab es trotz der sichtbaren Gefahr keine vorsorgliche Entkrautung von Krähen- und Mühlenteich seitens der Port Authority? Was wird jetzt als Notfallregelung getan? Was gibt es für die Zukunft mit mehr solcher zu erwartenden Situationen für eine Strategie? Wie kann das zusammen mit der geplanten Fischtreppe, die ja noch deutlich mehr Wasser abzweigen wird, überhaupt funktionieren? Ich bitte um schriftliche Beantwortung.

	28.08.2018 - Hauptausschuss
	Ö 3.5 - zurückgestellt
	Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

	11.09.2018 - Hauptausschuss
	Ö 3.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
Ö 3.6		NEU: Anfrage von BM Oliver Prieur (CDU) und BM Thomas Rathcke (FDP): Wiederkehrende Prüfung ortsfester elektronischer Anlagen (E-Check)	VO/2018/06337
Ö 4		Berichte
Ö 4.1		Über- und außerplanmäßige Bewilligungen und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2017 - 2. Halbjahr	VO/2018/06134
Ö 4.2		Genehmigung des Haushalts 2018 der Hansestadt Lübeck	VO/2018/06168
Ö 4.3		Eckpunkte auf dem Weg zur Digitalen Strategie (Der Bericht liegt nun vor und wird nachgereicht)	VO/2018/06271
Ö 5		Beschlussvorlagen
Ö 5.1		Beschlussvorlage zur Errichtung einer Jugendberufsagentur in der Hansestadt Lübeck auf der Grundlage des Berichtes vom 13.02.2018 Nr. VO/2018/05797	VO/2018/06118
Ö 5.2		Beteiligung der Hansestadt Lübeck am Bundesprogramm ,,Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur", Projektaufruf 2018 (Die Vorlage liegt nun vor und wird nachgereicht)	VO/2018/06269
Ö 6		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8		Verschiedenes
Ö 8.1		NEU: Mdl. Anfrage BM Peter Reinhardt betr. Fischtreppe
Ö 8.2		NEU: Mdl. Anfrage BM D. Stolzenberg betr. Stromausfall
Ö 8.3		NEU: Mdl. Anfrage BM Thomas-Markus Leber betr. Teilnahme der Bürgerschaftsmitglieder am Festakt anl. Umbenennung der FH Lübeck am 27.09.2018
Ö 8.4		NEU: Mdl. Anfrage BM Thorsten Fürter betr. Umsetzung Abschiebeplan
Ö 9		Ende des öffentlichen Teils
N 10		Niederschriften
N 10.1		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.07.2018
N 10.2		Genehmigung der Niederschrift der Sondersitzung vom 24.07.2018 (Die Niederschrift liegt nunmehr vor.)
N 11		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 12		Berichte
N 13		Beschlussvorlagen
N 13.1		Austauschvorlage zu VO/2018/06175 - Gründung einer Gesellschaft durch die Stadtwerke Lübeck Holding GmbH (Aufgrund einer redaktionellen Änderung wurde die Vorlage ausgetauscht!)
N 13.2		Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Gärtnergasse
N 13.3		Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Gärtnergasse
N 13.4		Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Gärtnergasse
N 13.5		Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Jungborn
N 13.6		Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Stargasse
N 13.7		Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Nachtigallensteg
N 13.8		Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Kuckucksruf
N 13.9		Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Ringstedtenweg
N 13.10		Austauschvorlage zur VO/2018/06227 - Mediationsvereinbarung zwischen der Hansestadt Lübeck und der Firma Wayss & Freytag Ingenieurbau AG betr. finanzielle Ansprüche und Fertigstellungstermin zum Ersatzneubau Possehlbrücke (Die Vorlage liegt nun vor und wird nachgereicht.)
N 14		Verschiedenes
N 14.1		Anfrage BM Stolzenberg zur Mitteilung Bgm. Lindenau betr. WC-Anlage Krähenteich in der Sitzung des HA am 24.07.2018
Ö 15		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	2	öffentlich	Protokoll öffentl. Teil 10.07.18 (108 KB)
	4	öffentlich	Niederschrift HA-2018_07_24-öffentl. Teil (33 KB)
	5	öffentlich	HA28.08.2018-Oberverwaltungsgericht_für_das_Land_Nordrhein-Westfalen_15_A_265-17_MWRE218023041 (61 KB)

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