Tagesordnung - 37. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Wahlperiode 2013-2018)

Bezeichnung:	37. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Wahlperiode 2013-2018)
Gremium:	Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum:	Di, 18.07.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 18:00	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor


Anlagen:
Telefonnummer Sitzungsraum

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung der Tagesordnung
Ö 3		Feststellung der Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 20.06.2017 (evtl. gesamte Niederschrift)	SI/2017/093
Ö 4		Mitteilungen
Ö 4.1		Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
Ö 4.2		Mitteilungen der Fachbereichsleitung
Ö 4.2.1		Baumpflege Untertrave (Antrag aus der Bürgerschaft 18.05.2017 TOP 5.5 VO/2017/4562)
Ö 4.2.2		Ergebnisse des 1. Zwischenberichts 2017 für den FB 3
Ö 4.2.3		Borkenkäfer in Lübecker Wäldern
Ö 4.2.4		Service Stadtteilbüros
Ö 4.2.5		Stadtverordnung über öffentliche Sicherheit und Ordnung (siehe USO 20.09.2016 TOP 9.2 und 20.06.2017 TOP 9.5)
Ö 4.3		Beantwortung von Anfragen
Ö 4.3.1		Anfrage AM Rüdiger Hinrichs: Kommunale Versorgung mit Notstrom (siehe USO 20.06.2017 TOP 9.4)	VO/2017/05060
Ö 4.4		Überweisungen aus der Bürgerschaft
Ö 4.4.1		Betrieb der Materialaufbereitungsanlage in Kücknitz ? Einberufung eines Runden Tisches - Überweisung aus der Bürgerschaft vom 29. Juni 2017 Antrag der Fraktion "Bündnis90/Die Grünen" VO 5030	VO/2017/05142
Ö 4.4.2		Betrieb der Materialaufbereitungsanlage in Kücknitz - Einberufung eines Runden Tisches, Mediationsverfahren zur Bauschutt-Aufbereitungsanlage an der Travemünder Allee - Überweisung aus der Bürgerschaft vom 29. Juni 2017 Antrag der GAL-Fraktion VO 5108	VO/2017/05144
Ö 4.4.3		Umweltauswirkungen des Mineralstoff-Aufbereitungszentrum (MAZ) der Firma Scheel-Erdbau GmbH an der Travemünder Landstraße - Überweisung aus der Bürgerschaft vom 29. Juni 2017 interfraktionellen Antrag der Fraktionen GAL und SPD VO 5119	VO/2017/05145
Ö 4.4.4		Umweltauswirkungen des Mineralstoff-Aufbereitungszentrums (MAZ) - Überweisung aus der Bürgerschaft vom 29. Juni 2017 Antrag der CDU-Fraktion VO 5121	VO/2017/05146
Ö 4.4.5		Lübeck auf dem Weg zur pestizidfreien Kommune -Artensterben aufhalten, Insekten schützen - Überweisung aus der Bürgerschaft vom 29. Juni 2017 Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" VO 5068	VO/2017/05147
Ö 4.4.6		Aktionsplan Bienenschutz für Lübeck - Überweisung aus der Bürgerschaft vom 29. Juni 2017 Antrag der GAL-Fraktion VO 5029	VO/2017/05148
Ö 5		Anträge
Ö 5.1		AM Hans-Jürgen Schubert (GAL): Umsetzungsstand Stellenbesetzung und Einführung Bürgerkoffer	VO/2017/05130
Ö 5.2		AM Hans-Jürgen Schubert (GAL): Wildblumenwiese an der Drehbrücke	VO/2017/05131
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag Im Zuge der Umbaumaßnahmen an der Untertrave/Drehbrücke ist geplant, die Wildblumenwiese, die dem Projekt ‚Wildblumen in der Stadt‘ zugesichert war, zu entfernen und die Fläche zu versiegeln. Der Ausschuss möge beschließen, dass für die verloren gehende Wildblumenwiese zum Ausgleich auf einer anderen mindestens gleich großen Fläche im Innenstadtbereich Wildblumen ausgesät werden. Das Projekt ‚Wildblumen in der Stadt‘ wird bei der Suche und Auswahl der Fläche(n), bei der Auswahl der Saat und Absprache der Pflegemaßnahmen einbezogen. Ferner möge berichtet werden, was mit den Bäumen vor Schuppen 6 passieren wird, wenn der Umbau des Platzes vor der Drehbrücke vollzogen wird.

	18.07.2017 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
	Ö 5.2 - unverändert beschlossen
	Der Ausschuss stimmt dem Antrag bei 8 - Jastimmen, 7 - Neinstimmen und 0 - Stimmenthaltungen mehrheitlich zu.
Ö 6		Vorlagen
Ö 6.1		Ersatzbeschaffung eines Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeugs für die Feuerwehr	VO/2017/05085
Ö 7		Berichte und Antworten
Ö 7.1		3. Zwischenbericht 2016 und Jahresbericht 2016 zu den Leistungen auf den Produkthaushaltsseiten	VO/2017/04978
Ö 8		Neue Anfragen und Verschiedenes
Ö 8.1		Anfrage Frau Mählenhoff - Bauschutt Volksfestplatz (Handelt es sich um reinen Bauschutt, Steine, Beton u.ä Material? oder ist es vermischt mit anderen Abfällen - Metalle, Bleirohre, Kabel, Glas ? Wird beim Ausbau geprüft, ob der Schutt belastet ist? Wohin wird das ausgebaute Material gebracht? )
Ö 8.2		Anfrage AM Mauritz - G20	VO/2017/05162
Ö 8.3		Anfrage Frau Menorca - Aufgabenverteilung Polizei/Kommune
Ö 8.4		Anfrage Frau Menorca - Zugang zu verschlossenen Grundstücken (Einsatz Feuerwehr)
N 9		Feststellung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) vom 20.06.2017
N 10		Mitteilungen
N 11		Vorlagen (Es liegt nichts vor.)
N 12		Berichte und Antworten (Es liegt nichts vor.)
N 13		Neue Anfragen und Verschiedenes
Ö 14		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
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	1	öffentlich	Telefonnummer Sitzungsraum (35 KB)

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