Auszug - Feststellung der Tagesordnung  

Herr Mauritz beantragt die Vertagung der TOP zum Mineralstoff-Aufbereitungszentrum - MAZ (TOP 4.4.1 bis 4.4.4) auf die nächste Sitzung, da dann Vertreter des Landesamtes für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume (LLUR) anwesend seien. Herr Schubert bittet um Vervollständigung des per E-Mail erarbeiteten Fragenkatalogs und Zusendung ans LLUR. Dieser könne in der Septembersitzung mit abgearbeitet werden. Diesbezüglich bittet Herr Dr. Lengen um Zusendung der Antworten, zeitnah  vor der nächsten Sitzung, um sich rechtzeitig vorbereiten zu können. Herr Hinsen merkt an, dass man den Wunsch gern weitergebe, das LLUR aber nicht zur schriftlichen Beantwortung verpflichtet sei.

Frau Menorca hält aufgrund der Grundstücks- und Mietverhältnisse auch die Teilnahme der KWL für erforderlich.

Herr Müller wünscht eine Information, wer welche Überwachungs- und Kontrollfunktionen in Bezug auf das MAZ innehat.

Der Ausschuss stimmt der Vertagung bei 15 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und
0 - Stimmenthaltungen einstimmig zu.

Herr Schubert fragt nach, ob es zum nichtöffentlichen Teil der Niederschrift beratungsbedarf gebe.

Keine Wortmeldung.

Da es zum nichtöffentlichen Teil der Niederschrift keinen Beratungsbedarf gibt und keine weiteren nichtöffentlichen Tagesordnungspunkte vorliegen, beantragt Herr Schubert, nur einen  nichtöffentlichen Teil der Sitzung herzustellen, wenn sich während der Sitzung nichtöffentlicher Beratungsbedarf ergibt.

Der Ausschuss stimmt dem Antrag bei 15 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und
0 - Stimmenthaltungen einstimmig zu.

Der Ausschuss stellt die Tagesordnung bei 15 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und
0 - Stimmenthaltungen einstimmig fest.