Tagesordnung - 61. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 61. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 25.04.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 16:47 Anlass: Sitzung
Raum: Roter Saal
Ort: Rathaus
Anlagen:
HA-61.Sitzung-2017_04_25_TOP 3.1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.03.2017
SI/2017/032  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Antwort auf Anfrage BM Christopher Lötsch vom 28.03.2017 betr. Digitale Strategie; hier: Einsehbarkeit von Bebauungsplänen    
Ö 3.2  
Anfrage BM Peter Reinhardt betr. Zielvereinbarungen & Boni-Zahlungen in städtischen Beteiligungen
VO/2017/04852  
Ö 3.3  
NEU: CDU - BM Lötsch: Ehrengrab für Herrn Adolf Ehrtmann
VO/2017/04873  
Ö 3.4  
NEU: CDU - BM Lötsch: Verkehrskontrollen auf der Altstadtinsel
VO/2017/04874  
Ö 3.5  
NEU: CDU - BM Lötsch: Bürgerkoffer
VO/2017/04875  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Im Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung wurde am 21. März 2017 berichtet, dass die Verwaltung Ende April 2017 an der Musikschule einen sogenannten Bürgerkoffer testweise einsetzen wolle.

 

Wer ist für die Beschaffung, technische Wartung und „Einrichtung“ (Sicherstellung der Funktionsfähigkeit) der Bürgerkoffer zuständig?

Wie viele Bürgerkoffer wurden angeschafft?

Bei welcher Firma wurden die Bürgerkoffer gekauft?

Warum ist der Bürgerkoffer bisher nicht wie Angekündigt zum Einsatz an der Musikschule gekommen? Woran ist der Einsatz des Bürgerkoffers gescheitert?

Wann wird der Verwaltung der erste funktionsfähige Bürgerkoffer zur Verfügung stehen?

 

 

   
    25.04.2017 - Hauptausschuss
    Ö 3.5 - zurückgestellt
   

 

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis und stellt

die Beantwortung der Anfrage bis zur nächsten

Sitzung des Hauptausschusses

Am 16.05.2017 zurück.

 

   
    16.05.2017 - Hauptausschuss
    Ö 3.5 - zurückgestellt
   

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis und

stellt die Beantwortung der Anfrage bis

zur Sitzung am 13.06.2017 zurück.

 

   
    13.06.2017 - Hauptausschuss
    Ö 3.4 - zurückgestellt
   

Der Hauptausschuss nimmt die Antwort zur

Kenntnis und bittet zur nächsten Sitzung

des Hauptausschusses um Bericht zum

aktuellen Sachstand betr. der

IT-Ausstattung des

Bürgerkoffers.

   
    27.06.2017 - Hauptausschuss
    Ö 3.3 - zurückgestellt
   

 

   
    11.07.2017 - Hauptausschuss
    Ö 3.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Der Hauptausschuss

nimmt Kenntnis.

 

Ö 3.6  
NEU: CDU - BM Lötsch: Stadtteilbüros
VO/2017/04876  
Ö 4  
Berichte    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Projektfreigabe zur Umsetzung der Brandschutzsanierungen in der: - Marienschule, Langer Lohberg 6-8 in 23552 Lübeck, - B. Schröder-Schule, Langer Lohberg 24 in 23552 Lübeck - E. Geibel-Schule Hauptgebäude, Glockengießerstr. 33-37 in 23552 Lübeck über 175.000,00 EUR
Enthält Anlagen
VO/2017/04747  
Ö 5.2  
Projektfreigabe zur Umsetzung des 2.+3. BA der Energetischen Sanierung im Carl-Jacob-Burckhardt-Gymnasium, Ziegelstr. 38, 23556 Lübeck, über 175.000,00 EUR
Enthält Anlagen
VO/2017/04782  
Ö 5.3  
Projektfreigabe zur Umsetzung eines Ersatzneubaus für die Ganztagsbetreuung an der Grundschule Grönauer Baum, über 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2017/04785  
Ö 5.4  
Projektfreigabe zur Umsetzung von Umbau- und Sanierungsmaßnahmen an der Kita Dr. Julius-Leber-Straße und zur Umsetzung der Neubaumaßnahmen der Kita Klipperstraße über 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2017/04792  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft vom 30.03.2017 an den Hauptausschuss; hier: Arbeit im Widerspruchsausschuss anerkennen
VO/2017/04825  
Ö 6.1.1  
Arbeit im Widerspruchsausschuss anerkennen; hier: Stellungnahme des Bereiches Recht
Enthält Anlagen
VO/2017/04860  
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.03.2017      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft: Beförderung zur Oberverwaltungsrätin      
N 13.2     Projektfreigabe zur Umsetzung von Brandschutzmaßnahmen und Umrüstung auf LED-Beleuchtung im Berufsschulzentrum Georg-Kerschensteiner-Straße / Hauptgebäude über 175.000,- EUR      
N 13.3     Beginn der Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000,- EUR Unterhaltsreinigung der Gebäudeinnenflächen, Gewerk: Gebäudereinigung      
N 13.4     Mietvertragsverlängerung Fischstr. 1-3, HL      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich HA-61.Sitzung-2017_04_25_TOP 3.1 (40 KB)