Tagesordnung - 61. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 61. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 25.04.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 16:47 Anlass: Sitzung
Raum: Roter Saal
Ort: Rathaus
Anlagen:
HA-61.Sitzung-2017_04_25_TOP 3.1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.03.2017
SI/2017/032  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Antwort auf Anfrage BM Christopher Lötsch vom 28.03.2017 betr. Digitale Strategie; hier: Einsehbarkeit von Bebauungsplänen    
Ö 3.2  
Anfrage BM Peter Reinhardt betr. Zielvereinbarungen & Boni-Zahlungen in städtischen Beteiligungen
VO/2017/04852  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

  1. In welchen Gesellschaften sind Zielvereinbarungen gem. PCGK in 2015 und 2016 abgeschlossen worden?
  2. Welche Ziele wurden vereinbart? Gab es unterjährige Zielanpassungen?
  3. Wurden Boni gezahlt, obwohl die Zielvereinbarungen nicht erfüllt wurden?

 

   
    25.04.2017 - Hauptausschuss
    Ö 3.2 - zurückgestellt
   

 

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis und stellt

die Beantwortung der Anfrage bis zur nächsten

Sitzung des Hauptausschusses

am 16.05.2017 zurück.

 

   
    16.05.2017 - Hauptausschuss
    Ö 3.2 - zurückgestellt
   

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis und

stellt die Behandlung der Anfrage bis

zur Vorlage der Antwort

zurück.

 

   
    13.06.2017 - Hauptausschuss
    Ö 3.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

Der Hauptausschuss

nimmt Kenntnis.

Ö 3.3  
NEU: CDU - BM Lötsch: Ehrengrab für Herrn Adolf Ehrtmann
VO/2017/04873  
Ö 3.4  
NEU: CDU - BM Lötsch: Verkehrskontrollen auf der Altstadtinsel
VO/2017/04874  
Ö 3.5  
NEU: CDU - BM Lötsch: Bürgerkoffer
VO/2017/04875  
Ö 3.6  
NEU: CDU - BM Lötsch: Stadtteilbüros
VO/2017/04876  
Ö 4  
Berichte    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Projektfreigabe zur Umsetzung der Brandschutzsanierungen in der: - Marienschule, Langer Lohberg 6-8 in 23552 Lübeck, - B. Schröder-Schule, Langer Lohberg 24 in 23552 Lübeck - E. Geibel-Schule Hauptgebäude, Glockengießerstr. 33-37 in 23552 Lübeck über 175.000,00 EUR
Enthält Anlagen
VO/2017/04747  
Ö 5.2  
Projektfreigabe zur Umsetzung des 2.+3. BA der Energetischen Sanierung im Carl-Jacob-Burckhardt-Gymnasium, Ziegelstr. 38, 23556 Lübeck, über 175.000,00 EUR
Enthält Anlagen
VO/2017/04782  
Ö 5.3  
Projektfreigabe zur Umsetzung eines Ersatzneubaus für die Ganztagsbetreuung an der Grundschule Grönauer Baum, über 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2017/04785  
Ö 5.4  
Projektfreigabe zur Umsetzung von Umbau- und Sanierungsmaßnahmen an der Kita Dr. Julius-Leber-Straße und zur Umsetzung der Neubaumaßnahmen der Kita Klipperstraße über 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2017/04792  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft vom 30.03.2017 an den Hauptausschuss; hier: Arbeit im Widerspruchsausschuss anerkennen
VO/2017/04825  
Ö 6.1.1  
Arbeit im Widerspruchsausschuss anerkennen; hier: Stellungnahme des Bereiches Recht
Enthält Anlagen
VO/2017/04860  
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.03.2017      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft: Beförderung zur Oberverwaltungsrätin      
N 13.2     Projektfreigabe zur Umsetzung von Brandschutzmaßnahmen und Umrüstung auf LED-Beleuchtung im Berufsschulzentrum Georg-Kerschensteiner-Straße / Hauptgebäude über 175.000,- EUR      
N 13.3     Beginn der Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000,- EUR Unterhaltsreinigung der Gebäudeinnenflächen, Gewerk: Gebäudereinigung      
N 13.4     Mietvertragsverlängerung Fischstr. 1-3, HL      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich HA-61.Sitzung-2017_04_25_TOP 3.1 (40 KB)