Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 18.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:40 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3  
Niederschriften, öffentlich vom 17.07.2017
SI/2017/132  
Ö 2     Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 2.1  
Bebauungsplan 05.42.00 ? Triftstraße/Georg-Kerschensteiner-Straße ? Satzungsbeschluss (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2017/05203  
Ö 3     Sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Übertragung der Erschließung des Bebauungsplangebiets "05.42.00 ? Triftstraße/Georg-Kerschensteiner-Straße" auf Dritte durch Vertrag (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2017/05164  
Ö 3.2  
Finanzierungsanteile der Hansestadt Lübeck bei den Stadtumlandverkehren aus dem Kreis Herzogtum Lauenburg
Enthält Anlagen
VO/2017/05105  
Ö 3.3  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Travemünde Skandinavienkai Umbau Anleger 8 (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2017/05190  
Ö 3.4  
Freigabe zur Umsetzung der Baumaßnahme Ersatzneubau Bahnübergang "Am Waldsaum" (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2017/05193  
Ö 3.5  
Außerplanmäßige Bewilligung einer Verpflichtungsermächtigung zur Maßnahme Erneuerung Bahnübergang "Am Waldsaum" (5.691)
VO/2017/05194  
Ö 3.6  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Vorwerker Hafen, Anleger 4, Erneuerung der Kaimauer (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2017/05198  
Ö 3.7  
Außerplanmäßige Bewilligung einer Verpflichtungsermächtigung zur Maßnahme Vorwerker Hafen, Anleger 4, Erneuerung der Kaimauer (5.691)
VO/2017/05199  
Ö 3.8  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Ersatzneubau der Uferbauwerke im Fischereihafen Lübeck-Travemünde (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2017/05200  
Ö 3.9  
Außerplanmäßige Bewilligung einer Verpflichtungsermächtigung zur Maßnahme Ersatzneubau der Uferbauwerke im Fischereihafen Lübeck-Travemünde" (5.691)
VO/2017/05201  
Ö 3.10  
Vorlage zur außerplanmäßigen Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Durchführung von Brandschutzmaßnahmen und bautechni-schen Instandsetzungen an der Julius-Leber-Schule, Marquardt-platz 7, 23554 Lübeck
VO/2017/05241  
Ö 3.11  
Projektfreigabe zur Umsetzung des Neubaus zur Systemgastronomie in der Gewerbeschule für Nahrung und Gastronomie, Parade 2 in 23552 Lübeck über 175.000,00 EUR
Enthält Anlagen
VO/2017/05244  
Ö 4     Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1     Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2     Sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.2.1  
Jahresbericht 2016 der Beauftragten für Menschen mit Behinderung in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2017/04922  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

 

Allgemeine Vorbemerkung:

 

Der vorliegende Bericht betrifft den Zuständigkeitsbereich der Beauftragten für Menschen mit Behinderung in der Hansestadt Lübeck.

 

Da die Beauftragte für Menschen mit Behinderung in der Hansestadt Lübeck keine eigenen Berichte in die Gremien der Hansestadt Lübeck einbringen kann und dieses nur dem Fachbereich möglich ist, wird der Bericht formal über den Fachbereich Wirtschaft und Soziales eingebracht.

 

Der Fachbereich Wirtschaft und Soziales weist darauf hin, dass für Inhalte und Umfang der Antworten ausschließlich die Beauftragte für Menschen mit Behinderung in der Hansestadt Lübeck selbst verantwortlich ist.

 

Der Fachbereich Wirtschaft und Soziales wird zu den einzelnen Anfragen bzw. Berichten nur dann eine eigene Anmerkung verfassen, wenn auch städtische Verwaltungseinheiten von gestellten Fragen betroffen sind und zu den Mitteilungen entsprechende Ergänzungen notwendig sind.

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    05.09.2017 - Ausschuss für Soziales
    Ö 6.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

   
    07.09.2017 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   
   
    18.09.2017 - Bauausschuss
    Ö 4.2.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

   
    26.09.2017 - Hauptausschuss
    Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Der Hauptausschuss nimmt

den Bericht zur Kenntnis.

 

   
    28.09.2017 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 8.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis.

 

Die Vorlage wurde den Mitgliedern der Bürgerschaft umverteilt und liegt der Niederschrift im Original bei.

 

 

Ö 4.2.2  
Sitzungstermine des Bauausschusses 2018
VO/2017/05226  
Ö 4.2.3  
Mündlicher Bericht (5.651): Vorstellung der Planung Grund- und Gemeinschaftsschule St. Jürgen (Zusammenlegung der Standorte)    
Ö 4.2.4  
Mündlicher Bericht (5.660): Konzeptioneller Ansatz bei der Planung von Kinderspielplätzen    
Ö 4.2.5  
Mündlicher Bericht (5.660): Grundhafte Sanierung der Kantstraße - Aktueller Sachstand    
Ö 4.3     Ankündigung von Öffentlichkeitsbeteiligung    
Ö 4.4     Mitteilungen zum Beginn von Ausschreibungen    
Ö 4.5     Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 5     Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1  
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2  
Neue Anfragen    
Ö 5.3     Anträge    
Ö 5.3.1  
Antrag des AM Carl Howe [GAL]: Fußgängerbrücke Wakenitz
VO/2017/05263  
N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich vom 17.07.2017      
N 6.2     Mitteilungen      
N 6.2.1     Mitteilung über Bauvorhaben (5.610)      
N 6.2.2     Mündliche Mitteilung (5.000): Aktueller Sachstand Possehlbrücke      
N 6.3     Berichte      
N 6.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 7     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000 EUR netto (VOB / VOL)      
N 8     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000 EUR netto      
N 9     Sonstige Beschlussvorlagen      
N 9.1     Verkauf eines Grundstückes im Rehsprung      
N 9.2     Bestellung eines Erbbaurechtes für ein Parkhaus in Travemünde      
N 9.3     Verkauf eines Grundstücks am Marliring für sozialen Wohnungsbau      
N 9.4     Ausschreibung von Energielieferungen über 175.000,00 EUR Erdgaslieferung ab 2018      
N 9.5     Vorlage zur überplanmäßigen Bereitstellung einer Verpflichtungser-mächtigung bei dem Ersatzneubau Rettungs- und Feuerwache 3 Kücknitz-Travemünde, Travemünder Landstraße 276, 23570 Lübeck      
N 10     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 10.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 10.2     Neue Anfragen      
N 10.3     Anregungen und Verschiedenes      
Ö 11  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse