Auszug - Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen  

Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 5.1
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 18.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:40 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck
 
Wortprotokoll

5.1.1Konzeptioneller Ansatz bei der Planung von Kinderspielplätzen (Herr Ramcke) 5.660

TOP 5.2.11 am 19.06.2017

Inwieweit besteht seitens der Bauverwaltung ein konzeptioneller Ansatz bei der Planung oder Überplanung von Kinderspielplätzen und wie schaut dieser aus? – mit der Aufforderung an die Verwaltung, ihre konzeptionelle Vorgehensweise - mit Angaben, welche Kriterien mit eingebunden werden - einmal im Bauausschuss vorzustellen.

Welche der Themen aus dem Antrag "Forum Frauen-Bürgerschaft“ (siehe Anlage) werden bereits bei der Planung der Spielplatzgestaltung berücksichtigt und welche Punkte aus welchen Gründen nicht?

Zwischenantwort:

Es wird eine Beantwortung der Anfrage zu einer der nächsten Sitzungen zugesagt.

 

Abschließende Antwort:

In der Sitzung des Bauausschusses am 18.09.2017 wird unter TOP 4.2.4 hierzu ein Bericht seitens des Bereiches Stadtgrün und Verkehr stattfinden.

 

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

 

 

 

5.1.2Antrag Bü90/DieGrünen - Weltkulturerbe (Herr Ramcke) 5.610

TOP 5.2.8 am 17.07.2017

Herr Ramcke möchte wissen, ob der von seiner Fraktion in der Bürgerschaft gestellte Antrag zum Weltkulturerbe, der in der letzten Sitzung im Bauausschuss unter TOP 5.3.11 positiv abgestimmt wurde, als Frage hätte formuliert werden müssen.

Zwischenantwort:

Es wird eine Beantwortung der Anfrage zu einer der nächsten Sitzungen zugesagt.

 

Abschließende Antwort:

Der Antrag muss nicht als Frage formuliert werden. Die Verwaltung erstellt einen Bericht zur Bürgerschaft im November 2017.

 

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

 

 

 

5.1.3Lübeck 2030 – Gebiet G 9 (Herr Pluschkell) 5.610

TOP 5.2.9 am 17.07.2017

Herr Pluschkell möchte wissen, wann der unter TOP 5.2.2 in der Bauausschusssitzung am 06.03.2017 zugesagte Bericht zum Gebiet G9 (Moisling) zu Lübeck 2030 im Bauausschuss gegeben werde.

Zwischenantwort am 17.07.2017:

Es wird eine Beantwortung der Anfrage zu einer der nächsten Sitzungen zugesagt.

 

Abschließende Antwort am 04.09.2017:

Die Flächen südlich der Bahntrasse Hamburg-Lübeck in Moisling stehen im Fokus der städtebaulichen Entwicklung. Im Konzept Lübeck 2030 ist diese Fläche als potenzielle Gewerbefläche identifiziert worden. Da es keinen Autobahnanschluss gibt, ist nur eine kleinteilige Entwicklung möglich. Aufgrund der Entscheidung an dieser Stelle einen Bahnhaltepunkt Lübeck-Moisling einzurichten, ist eine verwaltungsinterne Arbeitsgruppe eingerichtet worden, um die Entwicklungsmöglichkeiten der Fläche mit dem Ziel der Aufstellung eines Rahmenplans zu untersuchen. Der aktuelle Entwurfsstand sieht die Entwicklung von eingeschränktem Gewerbe vor. Als Ergänzung zum hohen Anteil von gefördertem Wohnungsbau in Moisling könnten zudem mittelpreisige Wohneigentums-Angebote geschaffen werden. Bei der Entwicklung der Fläche sind die Vorgaben durch das vorhandene Landschaftsschutzgebiet und die Ausgleichsflächen zu berücksichtigen.

Als nächste Arbeitsschritte werden eine schalltechnische Untersuchung beauftragt und eine Kostenschätzung für die technische Erschließung abgefragt. Des Weiteren wird abgeschätzt, wie viel zusätzlicher Verkehr am Stadtteileingang August-Bebel-Straße / Stecknitzstraße / Moislinger Baum verträglich ist.

 

Weitere Nachfragen am 04.09.2017:

Herr Pluschkell möchte wissen, ob die in der Antwort aufgeführten schalltechnischen Untersuchungen generell durchgeführt werden oder nur im Hinblick auf den Bahnhaltepunkt. Ebenso möchte er dies im Zusammenhang mit der technischen Erschließung wissen.

 

Abschließende Antwort am 18.09.2017:

Die schalltechnische Untersuchung soll vor allem Aufschluss darüber geben, in welchem Umfang und ggf. mit welchen Nutzungsbeschränkungen die Flächen zwischen Bahntrasse und Autobahn entwickelt werden können. Zudem werden die Kosten für notwendige Schallschutzmaßnahmen bezogen auf die mögliche Flächenentwicklung abgefragt.

Auch die Stellungnahme zur entwässerungstechnischen Erschließung bezieht sich auf die oben erläuterte, angedachte Flächenentwicklung.

 

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

 

 

 

5.1.4Travemünder Landstraße (MAZ) (Herr Prieur) 5.610

TOP 5.2.10 am 04.09.2017

Herr Prieur möchte Informationen über eventuelle B-Pläne der drei Grundstücke in der Travemünder Landstraße (MAZ, Recyclinghof und Blessenkoppel).

Zwischenantwort am 04.09.2017:

Es wird eine Beantwortung der Anfrage zu einer der nächsten Sitzungen zugesagt.

 

Abschließende Antwort am 18.09.2017:

Im gesamten Bereich südöstlich der Travemünder Allee zwischen Henry-Koch-Straße im Norden und der Hafenbahn im Süden, in dem die o.g. drei Grundstücke liegen, gibt es keinen rechtswirksamen Bebauungsplan und wird gegenwärtig auch kein Verfahren zur Aufstellung eines Bebauungsplans betrieben.

 

Weitere Nachfrage am 18.09.2017:

Herr Prieur möchte zusätzlich auch wissen, welche Bauanträge für das beschriebene Gebiet eingegangen sind und wie deren Bearbeitungsstand sei.

 

Zwischenantwort am 18.09.2017:

Es wird eine Beantwortung der Anfrage zu einer der nächsten Sitzungen zugesagt.

 

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.