Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 04.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3     Niederschriften, öffentlich
SI/2017/132  
Ö 1.3.1  
Niederschrift, öffentlich vom 03.07.2017    
Ö 1.3.2  
Niederschrift, öffentlich vom 17.07.2017    
Ö 2     Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 3     Sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Ersatzneubau Beleuchtungsanlage Travemünder Allee/B75 (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2017/05129  
Ö 3.2  
III. Teilaufhebung des Sanierungsgebietes "Block 1, 5, 6, 7, 8 tlw. - Große Burgstraße" (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2017/05132  
Ö 3.3  
II. Teilaufhebung (endgültige Aufhebung) des Sanierungsgebietes "Block 16 tlw. - Rosengarten" (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2017/05133  
Ö 3.4  
Aufhebung des Sanierungsgebietes "Block 17.1 - St.-Johannis-Jungfrauenkloster" (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2017/05135  
Ö 3.5  
II. Teilaufhebung (endgültige Aufhebung) des Sanierungsgebietes "Block 22 - Schlumacherstraße" (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2017/05136  
Ö 3.6  
II. Teilaufhebung (endgültige Aufhebung) des Sanierungsgebietes "Block 26 tlw. - Wahmstraße" (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2017/05137  
Ö 3.7  
Teilaufhebung des Sanierungsgebietes "Block 92 - Große Kiesau" (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2017/05138  
Ö 3.8  
Teilaufhebung des Sanierungsgebietes "Block 95 tlw., 97, 98, 100 tlw. - An der Untertrave/Hansahafen" (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2017/05139  
Ö 4     Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1     Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2     Sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.2.1  
Geschwindigkeitsbegrenzungen vor Schulen, Kindergärten, Krankenhäusern und Seniorenheimen (5.660)
VO/2017/04999  
Ö 4.2.2  
Mündliche Mitteilung (5.610): Tagesordnungspunkte der Gestaltungsbeiratssitzung am 14. und 15. September 2017    
Ö 4.2.3  
Mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand 380kV-Ostküstenleitung    
Ö 4.2.4  
Mündlicher Bericht (5.651): Bauliche Situation an der Julius-Leber-Schule    
Ö 4.3     Ankündigung von Öffentlichkeitsbeteiligung    
Ö 4.4     Mitteilungen zum Beginn von Ausschreibungen    
Ö 4.5     Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 5     Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1  
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2     Neue Anfragen    
Ö 5.2.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Anfrage des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke zur Werbeanlagensatzung der Hansestadt Lübeck
VO/2017/05180  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Laut §6 der Werbeanlagensatzung dürfen Passantenstopper nicht im öffentlichen Raum aufgestellt werden. Hat die Stadt einen Ermessensspielraum für eine Genehmigung, wenn der Ladenbesitzer zusätzlich eine Fläche vor seinem Ladengeschäft für eine Gastronomische-Sitzfläche im Gehwegbereich angemietet hat und auf dieser gemieteten Fläche einen Passantenstopper aufstellt? Insbesondere in der kalten Jahreszeit, hätten die Ladenbesitzer einen Nutzen von der ganzjährig gemieteten öffentlichen Außenfläche. 

 

Gelten die Einschränkungen von Fassadenparallelen-Anlagen, Buchstaben nur in einzelnen Lettern statt in Schreibschrift zu verwenden, auch bei einer Befestigung vor dem Schaufenster im oberen Bereich, ohne dass die Sicht ins Ladeninnere verhindert wird? (In meinem aktuellen Beispiel wurde seitens der Stadt der Schriftzug nur mit einzelnen Buchstaben zugelassen, obwohl hier keine Fassadenstruktur verdeckt wird - Siehe Begründung in der Satzung §5.

 

Wie verhält sich die Satzung bei dem Vorhaben, eine Wort-Bild-Marke als Logo mit Schriftzug anzubringen?

Bestehen Einschränkungen bei einer Fassadenparallelen-Anlage oder bei Auslegern, Schriftzug und Logo gemeinsam zu präsentieren?

 

   
    04.09.2017 - Bauausschuss
    Ö 5.2.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

Ö 5.2.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Anfrage des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke zu den Eichen in der Einsiedelstraße
VO/2017/05181  
Ö 5.2.3  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Anfrage des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke zur Rad-/Gehwegsanierung Geniner Straße und St.-Jürgen-Ring
VO/2017/05182  
Ö 5.2.4  
Weitere neue Anfragen    
Ö 5.3     Anträge    
Ö 5.3.1  
Geschwindigkeitsbegrenzungen vor Schulen, Kindergärten, Krankenhäusern und Seniorenheimen Überweisung aus der Bürgerschaft vom 29. Juni 2017 - Antrag der GAL-Fraktion (VO/2017/05112)
VO/2017/05149  
N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich      
N 6.1.1     Niederschrift, nicht-öffentlich vom 03.07.2017      
N 6.1.2     Niederschrift, nicht-öffentlich vom 17.07.2017      
N 6.2     Berichte      
N 6.2.1     Mitteilung über Bauvorhaben (5.610)      
N 6.3     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 7     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000 EUR netto (VOB / VOL)      
N 7.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- EUR netto      
N 8     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000 EUR netto      
N 8.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,00 Euro netto      
N 9     Sonstige Beschlussvorlagen      
N 10     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 10.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 10.2     Neue Anfragen      
N 10.3     Anregungen und Verschiedenes      
Ö 11  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse