Auszug - Geschwindigkeitsbegrenzungen vor Schulen, Kindergärten, Krankenhäusern und Seniorenheimen (5.660)  

Der Bericht wurde unter TOP 1.2 einstimmig von der Tagesordnung genommen.

Begründung:

Mit Datum vom 18.07.2017 erreichte die zuständige Straßenverkehrsbehörde die überarbeitete Fassung des Erlasses „Straßenbauliche und straßenverkehrsrechtliche Maßnahmen zur Schulwegsicherung (sog. Schulwegerlass)“ mit der Bitte um Kenntnisnahme und Beachtung.

Daraus ergibt sich, dass der vom Bereich Stadtgrün und Verkehr eingebrachte Bericht zu überarbeiten ist, um die Änderungen des Schulwegerlasses in der neuen Fassung als Grundlage darin einzuarbeiten. Der neu zu erstellende Bericht wird zudem die im Antrag der Gal-Fraktion (TOP 5.3.1 – VO/2017/05149) erbetene Liste der geprüften Einrichtungen enthalten.

Demzufolge wird dieser Bericht von der Verwaltung zurückgezogen.