Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 06.07.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:25 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3  
Niederschriften, öffentlich vom 15.06.2015
SI/2015/666  
Ö 2     Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 2.1  
Bebauungsplan 22.57.00 - Herrenholz Nord (CITTI Großhandelshalle) und die dazugehörige 120. FNP-Ä. - Herrenholz Nordwest - Aufstellungsbeschlüsse
Enthält Anlagen
VO/2015/02799  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag

1.              Für den an der Straße Herrenholz im Stadtteil Buntekuh gelegenen und im beiliegenden Übersichtsplan (Anlage 1) dargestellten Bereich wird der Bebauungsplan 22.57.00 - Herrenholz Nord (CITTI Großhandelshalle) aufgestellt.

              Der Flächennutzungsplan der Hansestadt Lübeck wird für den Teilbereich „Herrenholz Nordwest“ im Parallelverfahren nach § 8 Abs. 2 BauGB geändert (120. Änderung).

              Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes und der Änderung des Flächennutzungsplanes soll die Erweiterung des Großhandelslagers CITTI Lübeck, Herrenholz 1, um ca. 5.000 m² in nordwestlicher Richtung zur Autobahn A1, ermöglicht werden.             
(Hinweis: Zu den sonstigen Zielen der Planung siehe Pkt. 4 der beiliegenden Begründung.)

2.              Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

3.              Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB soll in Form eines zweiwöchigen Aushanges durchgeführt werden.

4.              Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs.1 BauGB einschließlich der Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung soll erfolgen.

5.              Mit der Ausarbeitung des Planentwurfes einschließlich der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange soll ein externes Planungsbüro beauftragt werden.

 

 

 

 

 

 

   
    06.07.2015 - Bauausschuss
    Ö 2.1 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

1.              Für den an der Straße Herrenholz im Stadtteil Buntekuh gelegenen und im beiliegenden Übersichtsplan (Anlage 1) dargestellten Bereich wird der Bebauungsplan 22.57.00 - Herrenholz Nord (CITTI Großhandelshalle) aufgestellt.

              Der Flächennutzungsplan der Hansestadt Lübeck wird für den Teilbereich „Herrenholz Nordwest“ im Parallelverfahren nach § 8 Abs. 2 BauGB geändert (120. Änderung).

              Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes und der Änderung des Flächennutzungsplanes soll die Erweiterung des Großhandelslagers CITTI Lübeck, Herrenholz 1, um ca. 5.000 m² in nordwestlicher Richtung zur Autobahn A1, ermöglicht werden.             
(Hinweis: Zu den sonstigen Zielen der Planung siehe Pkt. 4 der beiliegenden Begründung.)

2.              Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

3.              Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB soll in Form eines zweiwöchigen Aushanges durchgeführt werden.

4.              Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs.1 BauGB einschließlich der Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung soll erfolgen.

5.              Mit der Ausarbeitung des Planentwurfes einschließlich der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange soll ein externes Planungsbüro beauftragt werden.

 

Ö 2.2  
Bebauungsplan 17.57.00 ? Baltische Allee / Wasserfahr ? und zugehörige 121. Änderung des Flächennutzungsplanes Aufstellungsbeschlüsse (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2015/02818  
Ö 2.3  
Bebauungsplan 32.01.04 - Strandpromenade Maritim- ehem. Aqua Top Auslegungsbeschluss ( 5.610)
Enthält Anlagen
VO/2015/02802  
Ö 2.4  
Bebauungsplan 09.13.00 ? Bornkamp / Schärenweg ? Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2015/02819  
Ö 3     Sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Aufstellung des Hafenentwicklungsplans 2030 ? Ergebnisse der Grundlagengutachten 1 und 2 (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2015/02673  
Ö 3.2  
Städtebauförderungsprogramms "Städtebaulicher Denkmalschutz" Ausschreibung der Vorbereitenden Untersuchungen und eines integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (5.610)
VO/2015/02804  
Ö 4     Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1     Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2     Sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.2.1  
Mündlicher Bericht (5.691): EG-Wasserrahmenrichtlinie    
Ö 4.2.2  
Bericht Mediation - Nördliche Wallhalbinsel (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2015/02812  
Ö 4.2.3  
Mündlicher Bericht (5.610): Sachstand Gärtnereigelände in der Morier Straße    
Ö 4.2.4  
Mitteilung (5.610): Radverkehrsführung Schwartauer Allee    
Ö 4.2.5  
Bericht (5.610): Aktueller Sachstand der Planungen - Vorstellung des Gesamtkonzeptes, inkl. der Wohnungswirtschaft (Fischereihafen / Baggersand)    
Ö 4.3  
Berichte über Verlauf und Ergebnis von Öffentlichkeitsbeteiligungen    
Ö 4.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 5     Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1  
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2  
Neue Anfragen    
Ö 5.3     Anträge    
N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich vom 15.06.2015      
N 6.2     Mitteilungen      
N 6.2.1     Mitteilung über Bauvorhaben (5.610)      
N 6.3     Berichte      
N 6.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 7     Vergaben von 10.000 ? bis 175.000 ?      
N 7.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR netto      
N 8     Ausschreibungen und Vergaben über 175.000 ?      
N 8.1     Vergabe von Bauleistungen über 175.000,00 EUR Sanierung Langhaus Koberg Heiligen-Geist-Hospital, Koberg, Lübeck Gewerk Bohr- und Verpressarbeiten      
N 8.2     Vergabe von Bauleistungen über 175.000,00 EUR Sanierung Langhaus Koberg Heiligen-Geist-Hospital, Koberg, Lübeck Gewerk Dachdeckungs- und Klempnerarbeiten      
N 8.3     Vergabe von Bauleistungen über 175.000,00 EUR Sanierung Langhaus Koberg Heiligen-Geist-Hospital, Koberg, Lübeck Gewerk Zimmerarbeiten      
N 8.4     Vergabe von Bauleistungen über 175.000,00 EUR Erteilung eines Nachtrages gem. § 1 Abs. 1 Nr. 1.1.2.1 der Zuständigkeitsordnung Sanierung der Westfassade Koberg Heiligen-Geist-Hospital, Koberg, Lübeck      
N 8.5     Vergabe Erneuerung Gleis 21 im Bahnhof Lübeck-Skandinavienkai (5.691)      
N 8.6     Vergabe Erneuerung Gleis 82 im Bahnhof Lübeck Hafen (5.691)      
N 8.7     Vergabe Gleiserneuerung von einem Teilabschnitt der Hafenumge-hungsbahn (5.691)      
N 8.8     Vergabe der Ausschreibung einer Dienstleistung über 175.000 EUR GewerK: Gebäudereinigung      
N 9     Aufträge von 5.000 ? bis 25.000 ?      
N 10     Aufträge über 25.000 ?      
N 10.1     Vergabe von Ingenieurleistungen über 25.000 ? Städtebauförderungsprogramm "Sanierung und Entwicklung" Umgestaltung westlicher Altstadtrand, "An der Untertrave" Vergabe der Planung von Verkehrs- und Freianlagen und Trag-werksplanung (5.610)      
N 10.2     Vergabe von Ing.leistungen über 25.000,00 EUR Sanierung Schule Groß Steinrade, Drögeneck 3, 23556 Lübeck      
N 10.3     Vergabe von Ing.leistungen über 25.000,00 EUR Umbau und Sanierung Behnhaus / Drägerhaus      
N 11     Sonstige Beschlussvorlagen      
N 12     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 12.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 12.2     Neue Anfragen      
N 12.3     Anregungen und Verschiedenes      
Ö 13  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse