Auszug - Niederschriften, öffentlich vom 15.06.2015  

1.3.1        Niederschrift, öffentlich vom 01.06.2015

Der Bauausschuss beschließt die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung einstimmig.

1.3.2        Niederschrift, öffentlich vom 15.06.2015

Herr Stolzenberg bittet um Abänderung des ersten Absatzes auf der Seite 10/40 (TOP 2.1), in folgenden Wortlaut:

"Herr Stolzenberg bemängelt die fehlende konzeptionelle Auseinandersetzung zur Zulassung von Vergnügungsstätten und Sexgewerbe. In anderen Städten gäbe es ein Vergnügungsstättenkonzept. Dies sei wichtig, um illegalen Bordellbetrieben in Wohngebieten entgegen zu wirken. Ein Standort im Gewerbegebiet sei eher geeignet als in Wohngebieten."

Weiterhin bittet Herr Stolzenberg um folgende Ergänzung auf der Seite 31/40 (TOP 5.3.2):

„Es wurde einvernehmlich verabredet, die Abstimmung über den Antrag nach den ergänzenden Ausführungen des nichtöffentlichen Teils, vorzunehmen."

Abschließend moniert Herr Stolzenberg auf der Seite 40/40 (TOP 5.3.1), dass hier doch der Antrag benannt werden solle, über den abgestimmt werde und dass die Bauausschussmitglieder benannt werden sollen, die bei der Abstimmung nicht dabei seien, da dieser TOP auch schon vorab behandelt wurde und dort noch mehr anwesend waren.

Weiterhin klärt Herr Stolzenberg darüber auf, dass bei dem Beschlussvorschlag auf dieser Seite der von TOP 5.3.2 und nicht von TOP 5.3.1 erfasst wurde.

Herr Pluschkell möchte auf der Seite 28/40 unter TOP 5.2.7 ergänzt haben, dass die Antworten aus dem Wirtschaftsausschuss auch im Bauausschuss bekannt gegeben werden.

Der Bauausschuss beschließt die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung unter Maßgabe der vorgenannten Änderungen einstimmig.

Frau Friedrichsen spricht noch einmal ihren Einwand bezüglich der Niederschrift, öffentlich von der Bauausschusssitzung vom 18.05.2015 (TOP 3.3) an. Hierzu sagt der Vorsitzende zu, sich noch einmal die Tonaufzeichnung gemeinsam mit dem Protokollführer anzuhören, um dann abschließend zu entscheiden.