Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 16.03.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:33 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3  
Niederschriften, öffentlich vom 02.03.2015
SI/2015/640  
Ö 2     Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 2.1  
Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Neue Mitte Moisling" im Städtebauförderungsprogramm Soziale Stadt
Enthält Anlagen
VO/2015/02428  
Ö 2.2  
Bebauungsplan 05.33.02 - Hochstraße / Josephinenstraße - Teilungs- und Auslegungsbeschluss (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2015/02348  
Ö 3     Sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Wegeeinziehung von öffentlichen Flächen gemäß § 8 Abs. 1, Satz 2, des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein: hier: Einziehung von öffentlichen Teilflächen des Havemeisterwegs (5.660).
Enthält Anlagen
VO/2015/02392  
Ö 3.2  
Wohnungsmarktkonzept Lübeck 2013 (Vertagt im Bauausschuss am 07.07.2014, 01.09.2014, 15.09.2014 und 19.01.2015 Die Unterlagen liegen bereits vor.)
Enthält Anlagen
VO/2014/01795  
Ö 3.3  
Gewerbeflächenentwicklungskonzept Lübeck 2012 (Vertagt im Bauausschuss am 07.07.2014, 01.09.2014, 15.09.2014 und 19.01.2015 Die Unterlagen liegen bereits vor.)
Enthält Anlagen
VO/2014/01796  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag

 

  1. Das Gewerbeflächenentwicklungskonzept Lübeck 2012 wird zur Kenntnis genommen.

 

  1. Die im Konzept aufgeführten Leitziele und Handlungsfelder bilden den Rahmen der zukünftigen Gewerbeflächenentwicklung in Lübeck bis zum Jahr 2025. Sie sind in der Begründung aufgeführt.
   
    26.08.2014 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 6.3 - zurückgestellt
   
   
    01.09.2014 - Bauausschuss
    Ö 3.2 - zurückgestellt
    Beschluss:

 

   
    08.09.2014 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.3 - zurückgestellt
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Das Gewerbeflächenentwicklungskonzept Lübeck 2012 wird zur Kenntnis genommen.

 

  1. Die im Konzept aufgeführten Leitziele und Handlungsfelder bilden den Rahmen der zukünftigen Gewerbeflächenentwicklung in Lübeck bis zum Jahr 2025. Sie sind in der Begründung aufgeführt.
Es erfolgt eine gemeinsame Beratung

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

spricht sich einstimmig für eine

gemeinsame Beratung und

Beschlussfassung unter dem

TOP 5.4. (VO/2014/01797) aus.

(Zukunftsorientierte Stadtentwicklung: „Lübeck 2030“)

   
    15.09.2014 - Bauausschuss
    Ö 3.5 - zurückgestellt
   

 

   
    16.09.2014 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 8.2 - zurückgestellt
   
   
    10.11.2014 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.1 - zurückgestellt
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

  1. Das Gewerbeflächenentwicklungskonzept Lübeck 2012 wird zur Kenntnis genommen.

 

  1. Die im Konzept aufgeführten Leitziele und Handlungsfelder bilden den Rahmen der zukünftigen Gewerbeflächenentwicklung in Lübeck bis zum Jahr 2025. Sie sind in der Begründung aufgeführt.
Die Vorlage wurde bei Eintritt

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig,

die Vorlage zu vertagen.

   
    16.12.2014 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 7.2 - zurückgestellt
   
   
    12.01.2015 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.1 - zurückgestellt
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

  1. Das Gewerbeflächenentwicklungskonzept Lübeck 2012 wird zur Kenntnis genommen.

 

  1. Die im Konzept aufgeführten Leitziele und Handlungsfelder bilden den Rahmen der zukünftigen Gewerbeflächenentwicklung in Lübeck bis zum Jahr 2025. Sie sind in der Begründung aufgeführt.
Die Vorlage wurde bei Eintritt in die

Die Vorlage wurde bei Eintritt in die

Tagesordnung vertagt.

   
    19.01.2015 - Bauausschuss
    Ö 3.2 - zurückgestellt
    Beschluss:

 

   
    20.01.2015 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 6.2 - zurückgestellt
   
   
    09.02.2015 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.1 - zurückgestellt
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

  1. Das Gewerbeflächenentwicklungskonzept Lübeck 2012 wird zur Kenntnis genommen.

 

  1. Die im Konzept aufgeführten Leitziele und Handlungsfelder bilden den Rahmen der zukünftigen Gewerbeflächenentwicklung in Lübeck bis zum Jahr 2025. Sie sind in der Begründung aufgeführt.
Die Vorlage wurde bei Eintritt

Die Vorlage wurde bei Eintritt

in die Tagesordnung vertagt.

   
    17.02.2015 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 6.2 - zurückgestellt
   
   
    09.03.2015 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.1 - geändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

  1. Das Gewerbeflächenentwicklungskonzept Lübeck 2012 wird zur Kenntnis genommen.

 

  1. Die im Konzept aufgeführten Leitziele und Handlungsfelder bilden den Rahmen der zukünftigen Gewerbeflächenentwicklung in Lübeck bis zum Jahr 2025. Sie sind in der Begründung aufgeführt.
Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

spricht sich einstimmig für eine

gemeinsame Beratung und

Beschlussfassung unter dem

TOP 5.2. (VO/2014/01797) aus.

(Zukunftsorientierte Stadtentwicklung: „Lübeck 2030“)

   
    16.03.2015 - Bauausschuss
    Ö 3.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Beschluss:

 

   
    17.03.2015 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 7.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Der Ausschuss stimmt dem Antrag bei 9 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und 5 - Stimmenthaltung

Der Ausschuss stimmt dem Antrag bei 9 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und 5 - Stimmenthaltung
einstimmig zu.

 

   
    24.03.2015 - Hauptausschuss
    Ö 5.5 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Das Gewerbeflächenentwicklungskonzept Lübeck 2012 wird zur Kenntnis genommen.

 

  1. Die im Konzept aufgeführten Leitziele und Handlungsfelder bilden den Rahmen der zukünftigen Gewerbeflächenentwicklung in Lübeck bis zum Jahr 2025. Sie sind in der Begründung aufgeführt.

 

Der Hauptausschuss nimmt die Vorlage

Der Hauptausschuss nimmt die Vorlage
einstimmig als Bericht zur Kenntnis.

 

   
    26.03.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.10 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

 

  1. Das Gewerbeflächenentwicklungskonzept Lübeck 2012 wird zur Kenntnis genommen.

 

  1. Die im Konzept aufgeführten Leitziele und Handlungsfelder bilden den Rahmen der zukünftigen Gewerbeflächenentwicklung in Lübeck bis zum Jahr 2025. Sie sind in der Begründung aufgeführt.

 

                                                                                                                Die Bürgerschaft nimmt                                                                                                                               Kenntnis.

Ö 3.4  
Zukunftsorientierte Stadtentwicklung: "Lübeck 2030" (Vertagt im Bauausschuss am 07.07.2014, 01.09.2014, 15.09.2014 und 19.01.2015 Die Unterlagen liegen bereits vor.)
Enthält Anlagen
VO/2014/01797  
Ö 4     Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1     Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2     Sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.2.1  
Mündliche Mitteilung (5.651): Aktueller Verfahrensstand bei der Schulsanierung    
Ö 4.2.2  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.651): Sicherheitsstandards an Schulen    
Ö 4.2.3  
Wahl in den Bauausschuss
VO/2015/02471  
Ö 4.2.4  
Mitteilung Sachstandsberichte (5.610) als Tischvorlage: Schienenhinterlandanbindung der Festen Fehmarnbeltquerung und Freiwilliges Lärmsanierungsprogramm der DB AG - Abschnitt Lübeck Hbf bis Stadtgrenze Bad Schwartau    
Ö 4.2.5  
Mündlicher Bericht (5.610): Wegeeinziehung Gründungsviertel "Krumme Querstraße"    
Ö 4.3  
Berichte über Verlauf und Ergebnis von Öffentlichkeitsbeteiligungen    
Ö 4.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 5     Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1  
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2  
Neue Anfragen    
Ö 5.3     Anträge    
Ö 5.3.1  
Antrag des Ausschussmitglieds Carl Howe zu TOP 3.1, Wohnungsmarktkonzept Lübeck 2013 VO/2014/01795 zu TOP 3.2 Gewerbeflächenentwicklungskonzept Lübeck 2012, VO/2014/01796 zu TOP 3.3 Zukunftsorientierte Stadtentwicklung "Lübeck 2030", VO/2014/01797 (Vertagt im Bauausschuss am 19.01.2015 Die Unterlagen liegen bereits vor.)
VO/2015/02255  
Ö 5.3.2  
Umbau der Clemensstraße in eine Fußgängerzone (Vertagt im Bauausschuss am 16.06.2014, 07.07.2014 und 01.09.2014 Die Unterlagen liegen bereits vor.)
VO/2014/01690  
Ö 5.3.3  
Quote für sozialen Wohnungsbau einführen Überweisung aus der Bürgerschaft - Antrag der Fraktionen DIE LINKE und "Bündnis 90/Die Grünen" - Sitzung der Bürgerschaft vom 26. Februar 2015 (VO/2015/02439)
VO/2015/02477  
Ö 5.3.4  
Leitungs- und Straßenbau in Lübeck effektiver und effizienter gestalten Überweisung aus der Bürgerschaft - Antrag der SPD-Fraktion und BM Bruno Böhm - Sitzung der Bürgerschaft vom 26. Februar 2015 (VO/2015/02381)
VO/2015/02478  
N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich vom 02.03.2015      
N 6.2     Mitteilungen      
N 6.2.1     Mitteilung über Bauvorhaben (5.610)      
N 6.2.2     Mitteilung (5.610): Aktueller Sachstand Baugebiet "Bei der Wasserkunst"      
N 6.2.3     Mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand zum ehemaligen Seesternhotel in Travemünde      
N 6.3     Berichte      
N 6.3.1     Mündlicher Bericht (5.610): Wegeeinziehung Gründungsviertel "Krumme Querstraße"      
N 6.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 7     Vergaben von 10.000 ? bis 175.000 ?      
N 7.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR netto      
N 8     Ausschreibungen und Vergaben über 175.000 ?      
N 8.1     Beginn der Ausschreibung für die Instandsetzung von Straßen durch das DSK-Verfahren (Dünne Schichten im Kalteinbau) in der Hansestadt Lübeck 2015 (5.660)      
N 8.2     Beginn der Ausschreibung für Deckschichterneuerungen 2015 in der Hansestadt Lübeck (5.660)      
N 8.3     Beginn der Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000 EUR Unterhaltsreinigung der Gebäudeinnenflächen, Gewerk: Gebäudereinigung      
N 8.4     Vergabe eines Auftrages von mehr als 175.000,-- Euro " Neugestaltung des Brolingplatzes" (5.660)      
N 9     Aufträge von 5.000 ? bis 25.000 ?      
N 10     Aufträge über 25.000 ?      
N 10.1     Vergabe von Ing.-Leistungen über 25.000,00 EUR Sanierung des Langhauses, Heiligen-Geist-Hospital, Koberg 2, 23552 Lübeck      
N 10.2     Vergabe von Ing.-Leistungen über 25.000,00 EUR Einbau einer Mensa mit Verlagerung der Bibliothek, Domkirchhof 1-3, 23552 Lübeck      
N 10.3     Vergabe von Ingenieurleistungen über 25.000 Euro | GRÜNDUNGSVIERTEL | Architektenleistungen zur Baufeldvorbereitung (5.610)      
N 10.4     Vergabe der Ingenieurleistungen der Bahnplanung zum Ersatzneu-bau der Bahnhofsbrücke (5.660)      
N 11     Sonstige Beschlussvorlagen      
N 11.1     Soziale Stadt Moisling - Ausschreibung eines Quartiersmanagements      
N 12     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 12.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 12.2     Neue Anfragen      
N 12.3     Anregungen und Verschiedenes      
Ö 13  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse