Tagesordnung - 25. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 25. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 24.02.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:35 Anlass: Sitzung
Raum: Mittelsaal im Kanzleigebäude
Ort: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2     Niederschriften    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.01.2015 (Umgeteilt und zurückgestellt am 10.02.15.)
SI/2015/562  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.02.2015
SI/2015/563  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Anfrage von BM Lars Rottloff: Zahlt die Stadt pünktlich und vollständig ihre Rechnungen? (Zurückgestellt am 11.11.14.)
VO/2014/02014  
Ö 3.1.1  
Antwort betr. Zahlt die Stadt pünktlich und vollständig ihre Rechnungen?
VO/2015/02306  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Anfrage des AM/BM Thomas Rathcke zum Volksfestplatz (Umgeteilt und zurückgestellt am 10.02.15.)
VO/2015/02339  
Ö 3.3  
Antwort des Bereichs Presse- und Öffentlichkeitsarbeit betr. Verteilung der Lübecker Stadtzeitung (Anfrage von AM Lars Rottloff vom 10.02.15)    
Ö 3.4  
Antwort des Bereichs Beteiligungscontrolling betr. Streik bei der LHG ( Anfrage von AM Andreas Zander vom 10.02.15)    
Ö 3.5  
Neu: Anfrage des AM Thomas Rathcke zur Gewährleistung von Datensicherheit
VO/2015/02394  
Ö 3.6  
Neu: Anfrage von AM Ragnar Lüttke zu aufgestellten Containern in Lübeck (Kurzfristig eingereicht - wird zur Sitzung umgeteilt.)
VO/2015/02421  
Ö 3.7  
Neu: Anfrage von AM Ragnar Lüttke zur Lübecker Homepage (Kurzfristig eingereicht - wird zur Sitzung umgeteilt.)
VO/2015/02424  
Ö 3.8  
Verkauf des Grundstücks Wiekstraße auf dem Priwall    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Erhalt des Segelflugs in Lübeck-Blankensee (Zurückgestellt in der Sitzung am 10.02.15.)    
Ö 4.2  
Ermittlungen und Vollstreckungen durch die Stadtverwaltung
Enthält Anlagen
VO/2015/02304  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Einlage ins Stammkapital der Grundstücks-Gesellschaft »Trave« mit beschränkter Haftung
Enthält Anlagen
VO/2014/02227  
Ö 5.2  
12. Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck 11. Änderung der Entgeltordnung für besondere Leistungen der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2015/02309  
Ö 5.3  
Erhebung einer Tourismusabgabe
Enthält Anlagen
VO/2015/02322  
Ö 5.4  
Entsorgungsbetriebe Lübeck Wirtschaftsplan 2015
Enthält Anlagen
VO/2014/02032  
Ö 5.5  
Neubau Feuerwehrhaus Freiw. Feuerwehr Kücknitz ? Aufhebung eines haushaltsrechtlichen Sperrvermerkes
VO/2015/02289  
Ö 5.6  
Lübecker Schwimmbäder - Wirtschaftsplan 2015 ergänzt um Fassade Sportbad St. Lorenz (Austauschvorlage ! Stand 23.02.15)
Enthält Anlagen
VO/2015/02407  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag

  1. Der Wirtschaftsplan 2015 der Lübecker Schwimmbäder um die Investition Fassadenerneuerung Sportschwimmhalle St. Lorenz in Höhe von 1,2 Mio. € erweitert, um für diese Maßnahme Fördermittel bis zu € 250.000,-- zu erhalten.
  2. Die Werkleitung wird ermächtigt, den entsprechenden Planungsauftrag unverzüglich zu erteilen und den Förderantrag bis zum 15. 06. 2015 zu stellen.
  3. Bei Genehmigung des Landes auf vorzeitigen Baubeginn wird die Werkeitung ermächtigt, die Baumaßnahmen auszuschreiben.
  4. Die Baumaßnahme ist bis zum Jahresende 2015 abzuschließen.
  5. Die Finanzierung ist über eine zusätzliche Darlehensaufnahme sicher zu stellen

 

 

 

   
    24.02.2015 - Hauptausschuss
    Ö 5.6 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Wirtschaftsplan 2015 der Lübecker Schwimmbäder um die Investition Fassadenerneuerung Sportschwimmhalle St. Lorenz in Höhe von 1,2 Mio. € erweitert, um für diese Maßnahme Fördermittel bis zu € 250.000,-- zu erhalten.
  2. Die Werkleitung wird ermächtigt, den entsprechenden Planungsauftrag unverzüglich zu erteilen und den Förderantrag bis zum 15. 06. 2015 zu stellen.
  3. Bei Genehmigung des Landes auf vorzeitigen Baubeginn wird die Werkeitung ermächtigt, die Baumaßnahmen auszuschreiben.
  4. Die Baumaßnahme ist bis zum Jahresende 2015 abzuschließen.
  5. Die Finanzierung ist über eine zusätzliche Darlehensaufnahme sicher zu stellen

 

 

 

 

              Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

einstimmig (bei 4 Enthaltungen), gemäß
Beschlussvorschlag zu entscheiden.

 

   
    26.02.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.14 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

  1. Der Wirtschaftsplan 2015 der Lübecker Schwimmbäder um die Investition Fassadenerneuerung Sportschwimmhalle St. Lorenz in Höhe von 1,2 Mio. € erweitert, um für diese Maßnahme Fördermittel bis zu € 250.000,-- zu erhalten.
  2. Die Werkleitung wird ermächtigt, den entsprechenden Planungsauftrag unverzüglich zu erteilen und den Förderantrag bis zum 15. 06. 2015 zu stellen.
  3. Bei Genehmigung des Landes auf vorzeitigen Baubeginn wird die Werkeitung ermächtigt, die Baumaßnahmen auszuschreiben.
  4. Die Baumaßnahme ist bis zum Jahresende 2015 abzuschließen.
  5. Die Finanzierung ist über eine zusätzliche Darlehensaufnahme sicher zu stellen

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Annahme bei

Ja-Stimmen:              29

Nein-Stimmen:              1

Enthaltungen:              19

 

 

 

Die Vorlage wurde bei den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift an.

 

Ö 5.7  
Ausschreibung der Unterhaltsreinigung für die Hanseschule ab Schuljahr 2015/2016
VO/2015/02290  
Ö 5.8  
Spendenannahme einer Sachspende des Fördervereins der Emil-Possehl-Schule über 29.000 Euro für die Emil-Possehl-Schule
Enthält Anlagen
VO/2015/02301  
Ö 5.9  
Enthält Anlagen
Neufassung der Friedhofssatzung und Änderung der Friedhofsgebührensatzung (5.660) (Zurückgestellt am 10.02.15.)
Enthält Anlagen
VO/2014/02226  
Ö 5.10  
Änderung der "Entgeltordnung für die Benutzung der von der Hansestadt Lübeck betriebenen Häfen" (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2015/02284  
Ö 5.11  
Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan 27.52.02 ? Erste Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 27.52.01 - Fachmarkt- und Einkaufszentrum Dänischburger Landstraße (IKEA) ? und zugleich Heilung des Bebauungsplanes 27.52.01 (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2015/02311  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Niederschriften      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.01.2015 (Umgeteilt und zurückgestellt am 10.02.15.)      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.02.2015      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Verkauf des Grundstücks Wiekstraße auf dem Priwall (Anfrage von AM M. Akyurt und S. Mählenhoff vom 10.02.15)      
N 11.2     Anfrage von Herrn Zander betr. Kosten des Gutachtens Latham & Watkins i.S. Segelflugbetrieb in Lübeck-Blankensee      
N 12     Berichte      
N 12.1     Verein Rettet die Passat e.V. - Übernahme Umsatzsteuernachzahlung (Der Bericht liegt nun vor und wird nachgereicht.)      
N 12.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR netto      
N 12.3     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert von 5.000,- EUR bis 25.000,- EUR netto      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft hier: Hinausschieben der gesetzlichen Altersgrenze      
N 13.2     Verkauf eines Grundstücks in Lübeck-Travemünde, Parkallee 1      
N 13.3     Vergabe von Ingenieurleistungen über 25.000,00 EUR - "Gründungsviertel" ? Statische Berechnungen zur Baufeldvorbereitung      
N 13.4     Vergabe von Ing.-Leistungen über 25.000,00 EUR - Kita Kerckringstraße? Umbau, Sanierung der Kita, Kerckringstr.25-29, 23554 Lübeck      
N 13.5     Vergabe der Bauleistungen für die Instandsetzung der technischen Ausrüstung der Hafendrehbrücke (5.660)      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse