Vorlage - VO/2014/02226
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Beschlussvorschlag
Die Neufassung der Friedhofssatzung der Hansestadt Lübeck in der Fassung der Anlage 2
und die 1. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck in
der Fassung der Anlage 5 werden beschlossen.
Verfahren
Beteiligte Bereiche/Projektgruppen: Ergebnis: | x | 1.201 Haushalt und Steuerung – zustimmend 1.300 Recht – keine rechtlichen Bedenken |
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Beteiligung von Kindern und Jugendlichen |
| Ja |
gem. § 47 f GO ist erfolgt: | x | Nein |
Begründung: |
| Kinder sind aufgrund ihres Alters keine Auftraggeber für Bestattungen |
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Die Maßnahme ist: |
| neu |
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| freiwillig |
| x | vorgeschrieben durch: Kommunalabgaben- gesetz |
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Finanzielle Auswirkungen: | x | Nein – entfällt – Die erwarteten finanziellen Verbesserungen durch die neuen Grabarten werden voraussichtlich durch die seit Jahren anhaltenden Rückgänge an Bestattungen mehr als aufgezehrt, so dass die finanziellen Auswirkungen sehr schwierig abzuschätzen, vermutlich aber gering sind und sich insofern eine eigene Anlage „Finanzielle Auswirkungen“ erübrigt. |
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| Ja (Anlage 1) |
Begründung
Siehe Anlagen 4 und 7
Anlagen
Anlage 1 – Finanzielle Auswirkungen entfällt –
Anlage 2 Friedhofssatzung der Hansestadt Lübeck
Anlage 3 Synopse zur Friedhofssatzung der Hansestadt Lübeck
Anlage 4 Begründung zur Friedhofssatzung der Hansestadt Lübeck
Anlage 5 1. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Hansestadt
Lübeck
Anlage 6 Synopse zur 1. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung
der Hansestadt Lübeck
Anlage 7 Begründung zur 1. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der
Hansestadt Lübeck
Anlage 8 Übersicht über alle bereits bestehenden und jetzt zu beschließenden
Bestattungs- und Beisetzungsarten
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Status | Name | |||
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1 | öffentlich | Anlage 2 Friedhofssatzung der Hansestadt Lübeck (83 KB) | ||
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2 | öffentlich | Anlage 3 Synopse Friedhofssatzung (153 KB) | ||
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3 | öffentlich | Anlage 4 Begründung Friedhofssatzung (47 KB) | ||
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4 | öffentlich | Anlage 5 Änderungssatzung Friedhofsgebührensatzung (26 KB) | ||
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5 | öffentlich | Anlage 6 Synopse Friedhofsgebührensatzung (54 KB) | ||
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6 | öffentlich | Anlage 7 Begründung Friedhofsgebührensatzung (22 KB) | ||
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7 | öffentlich | Anlage 8 Übersicht (19 KB) | ||