TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung |
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Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.01.2013 |
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SI/2013/086 |
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Ö 3 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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Ö 3.1 |
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Antwort des Bereiches Steuern betr. Umstellung der Grundsteuerverfahren auf die MACH-Software (Anfrage von AM Herrn Zander am 29.01.13) |
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Ö 3.2 |
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Anfrage von AM Peter Reinhardt zum Hauptausschuss am 26.02.2013 betr. Personalie Stadtwerke |
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VO/2013/00315 |
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Ö 3.3 |
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Anfrage von Frau Kaske betr. Wiederbesetzung der Planstelle beim Seniorenbeirat der HL |
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Ö 3.4 |
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Anfrage von Herrn Lötsch betr. Sporthallenplanung TSV Travemünde |
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Ö 3.5 |
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Anfrage von Frau Kaske betr. Verteilung der Lübecker Stadtzeitung im Bereich Karlshof |
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Ö 3.6 |
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Anfrage von Herrn Petersen betr. Ablauf der Diskussion zum Grünstrand in der Einwohnerversammlung |
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Ö 4 |
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Berichte |
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Ö 4.1 |
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Entwicklung des Stadthausgrundstückes am Lübecker Markt und Rahmenbedingungen für eine Neubebauung |
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VO/2013/00100 |
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Ö 4.2 |
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Dienstpostenbewertung (Dipo) bei der Hansestadt Lübeck
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VO/2013/00139 |
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Ö 4.3 |
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Umschuldung |
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VO/2013/00174 |
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Ö 5 |
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Beschlussvorlagen |
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Ö 5.1 |
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Wissenschaftsmanagement Lübeck - Entwicklungskonzept
(Aktualisierung des Beschlussvorschlages (Ziffer 2) - (zurückgestellt am 29.01.13)) |
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VO/2012/00062 |
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VORLAGE |
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1Beschlussvorschlag 1. Die Lübecker Bürgerschaft begrüßt anlässlich des erfolgreich durchgeführten Wissenschaftsjahres die zukünftige Positionierung der Hansestadt Lübeck als Wissenschaftsstandort. 2. Das Wissenschaftsmanagement Lübeck ist aus diesem Grund zunächst bis 31.05.2015 zu verstetigen. 3. Die Grundfinanzierung des Wissenschaftsmanagements Lübeck ist wie bisher durch Drittmittel gesichert. Die städtische Beteiligung wird durch die über den 30.06.2013 hinaus bis 31.05.2015 zu verlängernde Zuweisung der städtischen Mitarbeiterin gewährleistet. Der Kooperationsvertrag zwischen der Hansestadt Lübeck und der KWL GmbH ist entsprechend anzupassen. 4. Das Wissenschaftsmanagement Lübeck wird beauftragt, die Überführung in eine geeignete Trägerschaft und Organisationsstruktur zu prüfen mit dem Ziel, dass damit die Repräsentanz der Hochschulen, Stiftungen, Hansestadt Lübeck, Wirtschaft und Sonstigen i.S. einer bestmöglichen Aufgabenerledigung gewährleistet wird. Der Bürgerschaft wird zu gegebener Zeit berichtet und eine Entscheidungsvorlage entgegengebracht. 5. Die Hansestadt Lübeck begrüßt die Erstellung einer Prognos-Studie „Regionalwirtschaftliche Bedeutung des Wissenschaftscampus BioMedTec Lübeck“ im Auftrag der Industrie- und Handelskammer zu Lübeck und wird deren Ergebnisse und Empfehlungen in die weiteren Überlegungen einbeziehen. 6. Die inhaltlichen Schwerpunkte werden jährlich formuliert und der Bürgerschaft zur Beschlussfassung vorgelegt. Alle Projekte sind , um Doppelstrukturen zu vermeiden, und Nachhaltigkeit zu sichern, mit der thematisch zuständigen Fachverwaltung einvernehmlich abzustimmen. Darüber ist der Bürgerschaft zu berichten. |
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16.01.2013 - Finanz-, Personal- und Rechnungsprüfungsausschuss |
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Ö 5.1 - (offen) |
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Beschlussvorschlag:Beschlussvorschlag: 1. Die Lübecker Bürgerschaft begrüßt anlässlich des erfolgreich durchgeführten Wissenschaftsjahres die zukünftige Positionierung der Hansestadt Lübeck als Wissenschaftsstandort. 2. Das Wissenschaftsmanagement Lübeck ist aus diesem Grund zu verstetigen. 3. Die Grundfinanzierung des Wissenschaftsmanagements Lübeck ist wie bisher durch Drittmittel gesichert. Die städtische Beteiligung wird durch die über den 30.06.2013 hinaus bis 31.05.2015 zu verlängernde Zuweisung der städtischen Mitarbeiterin gewährleistet. Der Kooperationsvertrag zwischen der Hansestadt Lübeck und der KWL GmbH ist entsprechend anzupassen. 4. Das Wissenschaftsmanagement Lübeck wird beauftragt, die Überführung in eine geeignete Trägerschaft und Organisationsstruktur zu prüfen mit dem Ziel, dass damit die Repräsentanz der Hochschulen, Stiftungen, Hansestadt Lübeck, Wirtschaft und Sonstigen i.S. einer bestmöglichen Aufgabenerledigung gewährleistet wird. Der Bürgerschaft wird zu gegebener Zeit berichtet und eine Entscheidungsvorlage entgegengebracht. 5. Die Hansestadt Lübeck begrüßt die Erstellung einer Prognos-Studie „Regionalwirtschaftliche Bedeutung des Wissenschaftscampus BioMedTec Lübeck“ im Auftrag der Industrie- und Handelskammer zu Lübeck und wird deren Ergebnisse und Empfehlungen in die weiteren Überlegungen einbeziehen. 6. Die inhaltlichen Schwerpunkte werden jährlich formuliert und der Bürgerschaft zur Beschlussfassung vorgelegt. Alle Projekte sind , um Doppelstrukturen zu vermeiden, und Nachhaltigkeit zu sichern, mit der thematisch zuständigen Fachverwaltung einvernehmlich abzustimmen. Darüber ist der Bürgerschaft zu berichten.
Der FiPA leitet die Vorlage einstimmig ohne VotumDer FiPA leitet die Vorlage einstimmig ohne Votum weiter, verbunden mit der Maßgabe, dass den weiteren Beratungsgremien eine detaillierte Kostenaufstellung über das Jahr 2012 vorgelegt wird.
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29.01.2013 - Hauptausschuss |
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Ö 5.3 - zurückgestellt |
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Beschlussvorschlag:Beschlussvorschlag: 1. Die Lübecker Bürgerschaft begrüßt anlässlich des erfolgreich durchgeführten Wissenschaftsjahres die zukünftige Positionierung der Hansestadt Lübeck als Wissenschaftsstandort. 2. Das Wissenschaftsmanagement Lübeck ist aus diesem Grund zu verstetigen. 3. Die Grundfinanzierung des Wissenschaftsmanagements Lübeck ist wie bisher durch Drittmittel gesichert. Die städtische Beteiligung wird durch die über den 30.06.2013 hinaus bis 31.05.2015 zu verlängernde Zuweisung der städtischen Mitarbeiterin gewährleistet. Der Kooperationsvertrag zwischen der Hansestadt Lübeck und der KWL GmbH ist entsprechend anzupassen. 4. Das Wissenschaftsmanagement Lübeck wird beauftragt, die Überführung in eine geeignete Trägerschaft und Organisationsstruktur zu prüfen mit dem Ziel, dass damit die Repräsentanz der Hochschulen, Stiftungen, Hansestadt Lübeck, Wirtschaft und Sonstigen i.S. einer bestmöglichen Aufgabenerledigung gewährleistet wird. Der Bürgerschaft wird zu gegebener Zeit berichtet und eine Entscheidungsvorlage entgegengebracht. 5. Die Hansestadt Lübeck begrüßt die Erstellung einer Prognos-Studie „Regionalwirtschaftliche Bedeutung des Wissenschaftscampus BioMedTec Lübeck“ im Auftrag der Industrie- und Handelskammer zu Lübeck und wird deren Ergebnisse und Empfehlungen in die weiteren Überlegungen einbeziehen. 6. Die inhaltlichen Schwerpunkte werden jährlich formuliert und der Bürgerschaft zur Beschlussfassung vorgelegt. Alle Projekte sind , um Doppelstrukturen zu vermeiden, und Nachhaltigkeit zu sichern, mit der thematisch zuständigen Fachverwaltung einvernehmlich abzustimmen. Darüber ist der Bürgerschaft zu berichten.
Vor Eintritt in die Tagesordnung einstimmigVor Eintritt in die Tagesordnung einstimmig vertagt bis zur nächsten Sitzung.
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31.01.2013 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 10.5 - zurückgestellt |
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Beschluss: - Die Lübecker Bürgerschaft begrüßt anlässlich des erfolgreich durchgeführten Wissenschaftsjahres die zukünftige Positionierung der Hansestadt Lübeck als Wissenschaftsstandort.
- Das Wissenschaftsmanagement Lübeck ist aus diesem Grund zu verstetigen.
- Die Grundfinanzierung des Wissenschaftsmanagements Lübeck ist wie bisher durch Drittmittel gesichert. Die städtische Beteiligung wird durch die über den 30.06.2013 hinaus bis 31.05.2015 zu verlängernde Zuweisung der städtischen Mitarbeiterin gewährleistet. Der Kooperationsvertrag zwischen der Hansestadt Lübeck und der KWL GmbH ist entsprechend anzupassen.
- Das Wissenschaftsmanagement Lübeck wird beauftragt, die Überführung in eine
geeignete Trägerschaft und Organisationsstruktur zu prüfen mit dem Ziel, dass damit die Repräsentanz der Hochschulen, Stiftungen, Hansestadt Lübeck, Wirtschaft und Sonstigen i.S. einer bestmöglichen Aufgabenerledigung gewährleistet wird. Der Bürgerschaft wird zu gegebener Zeit berichtet und eine Entscheidungsvorlage entgegengebracht. - Die Hansestadt Lübeck begrüßt die Erstellung einer Prognos-Studie „Regionalwirtschaftliche Bedeutung des Wissenschaftscampus BioMedTec Lübeck“ im Auftrag der Industrie- und Handelskammer zu Lübeck und wird deren Ergebnisse und Empfehlungen in die weiteren Überlegungen einbeziehen.
- Die inhaltlichen Schwerpunkte werden jährlich formuliert und der Bürgerschaft zur Beschlussfassung vorgelegt. Alle Projekte sind , um Doppelstrukturen zu vermeiden, und Nachhaltigkeit zu sichern, mit der thematisch zuständigen Fachverwaltung einvernehmlich abzustimmen. Darüber ist der Bürgerschaft zu berichten.
Die Vorlage wurde vor Eintritt in die Tagesordnung vertagtDer TO-Punkt wurde vor Eintritt in die Tagesordnung vertagt.
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26.02.2013 - Hauptausschuss |
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Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Beschlussvorschlag:Beschlussvorschlag: 1. Die Lübecker Bürgerschaft begrüßt anlässlich des erfolgreich durchgeführten Wissenschaftsjahres die zukünftige Positionierung der Hansestadt Lübeck als Wissenschaftsstandort. 2. Das Wissenschaftsmanagement Lübeck ist aus diesem Grund zunächst bis 31.05.2015 zu verstetigen. 3. Die Grundfinanzierung des Wissenschaftsmanagements Lübeck ist wie bisher durch Drittmittel gesichert. Die städtische Beteiligung wird durch die über den 30.06.2013 hinaus bis 31.05.2015 zu verlängernde Zuweisung der städtischen Mitarbeiterin gewährleistet. Der Kooperationsvertrag zwischen der Hansestadt Lübeck und der KWL GmbH ist entsprechend anzupassen. 4. Das Wissenschaftsmanagement Lübeck wird beauftragt, die Überführung in eine geeignete Trägerschaft und Organisationsstruktur zu prüfen mit dem Ziel, dass damit die Repräsentanz der Hochschulen, Stiftungen, Hansestadt Lübeck, Wirtschaft und Sonstigen i.S. einer bestmöglichen Aufgabenerledigung gewährleistet wird. Der Bürgerschaft wird zu gegebener Zeit berichtet und eine Entscheidungsvorlage entgegengebracht. 5. Die Hansestadt Lübeck begrüßt die Erstellung einer Prognos-Studie „Regionalwirtschaftliche Bedeutung des Wissenschaftscampus BioMedTec Lübeck“ im Auftrag der Industrie- und Handelskammer zu Lübeck und wird deren Ergebnisse und Empfehlungen in die weiteren Überlegungen einbeziehen. 6. Die inhaltlichen Schwerpunkte werden jährlich formuliert und der Bürgerschaft zur Beschlussfassung vorgelegt. Alle Projekte sind , um Doppelstrukturen zu vermeiden, und Nachhaltigkeit zu sichern, mit der thematisch zuständigen Fachverwaltung einvernehmlich abzustimmen. Darüber ist der Bürgerschaft zu berichten.
Der Hauptausschuss leitet die VorlageDer Hauptausschuss leitet die Vorlage einstimmig ohne Votum an die Bürgerschaft weiter.
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28.02.2013 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 10.1 - geändert beschlossen |
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Beschluss: - Die Lübecker Bürgerschaft begrüßt anlässlich des erfolgreich durchgeführten Wissenschaftsjahres die zukünftige Positionierung der Hansestadt Lübeck als Wissenschaftsstandort.
- Das Wissenschaftsmanagement Lübeck ist aus diesem Grund zunächst bis 31.05.2015 zu verstetigen.
- Die Grundfinanzierung des Wissenschaftsmanagements Lübeck ist wie bisher durch Drittmittel gesichert. Die städtische Beteiligung wird durch die über den 30.06.2013 hinaus bis 31.05.2015 zu verlängernde Zuweisung der städtischen Mitarbeiterin gewährleistet. Der Kooperationsvertrag zwischen der Hansestadt Lübeck und der KWL GmbH ist entsprechend anzupassen.
- Das Wissenschaftsmanagement Lübeck wird beauftragt, die Überführung in eine
geeignete Trägerschaft und Organisationsstruktur zu prüfen mit dem Ziel, dass damit die Repräsentanz der Hochschulen, Stiftungen, Hansestadt Lübeck, Wirtschaft und Sonstigen i.S. einer bestmöglichen Aufgabenerledigung gewährleistet wird. Der Bürgerschaft wird zu gegebener Zeit berichtet und eine Entscheidungsvorlage entgegengebracht. - Die Hansestadt Lübeck begrüßt die Erstellung einer Prognos-Studie „Regionalwirtschaftliche Bedeutung des Wissenschaftscampus BioMedTec Lübeck“ im Auftrag der Industrie- und Handelskammer zu Lübeck und wird deren Ergebnisse und Empfehlungen in die weiteren Überlegungen einbeziehen.
- Die inhaltlichen Schwerpunkte werden jährlich formuliert und der Bürgerschaft zur Beschlussfassung vorgelegt. Alle Projekte sind , um Doppelstrukturen zu vermeiden, und Nachhaltigkeit zu sichern, mit der thematisch zuständigen Fachverwaltung einvernehmlich abzustimmen. Darüber ist der Bürgerschaft zu berichten.
Abstimmungsergebnis über den Ergänzungsantrag zur Protokoll:Abstimmungsergebnis über den Ergänzungsantrag zur Protokoll: Mehrheitliche Annahme bei Ja-Stimmen: 45 Nein-Stimmen: 6 Enthaltungen: 3 Abstimmungsergebnis in geänderter Fassung: Mehrheitliche Annahme bei Ja-Stimmen: 45 Nein-Stimmen: 6 Enthaltungen: 3
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Ö 5.2 |
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- Gebührensatzung der Bibliothek der Hansestadt Lübeck
- Benutzungssatzung der Bibliothek der Hansestadt Lübeck |
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VO/2012/00013 |
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Ö 5.3 |
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Sportförderrichtlinien der Hansestadt Lübeck |
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VO/2012/00041 |
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Ö 5.4 |
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Lübecker Schwimmbäder - Wirtschaftsplan 2013 |
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VO/2012/00048 |
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Ö 5.5 |
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Gemeinsame Stellungnahme der Lenkungsgruppe Entwicklungsachse A1 zur Aufnahme regionaler Verkehrsinfrastrukturprojekte in den BVWP 2015 |
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VO/2013/00095 |
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Ö 5.6 |
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Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe Lübeck für das Geschäftsjahr 2013 |
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VO/2013/00141 |
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Ö 5.7 |
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10. Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck und zur
9. Änderung der Entgeltordnung für besondere Leistungen der Hansestadt Lübeck |
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VO/2013/00142 |
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Ö 5.8 |
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Mitgliedschaft der Hansestadt Lübeck im Verein "HanseVerein ? Verein zur Förderung des internationalen Städtebunds DIE HANSE e.V." sowie Vertretung der Hansestadt Lübeck im Vorstand des Vereins "HanseVerein ? Verein zur Förderung des internationalenStädtebunds DIE HANSE e.V.". |
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VO/2013/00196 |
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Ö 5.9 |
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Nachbesetzung Gestaltungs- und Welterbebeirat |
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VO/2013/00260 |
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Ö 6 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.) |
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Ö 7 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.) |
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Ö 8 |
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Verschiedenes (Es liegt nichts vor.) |
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Ö 8.1 |
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Herr Senator Boden betr. Sachstand Brücke Reecke |
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N 9 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.01.2013 |
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N 10 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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N 10.1 |
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Antwort des FB 5 betr. Werbeverträge mit der Wall-AG; hier: Zahlungen (Anfrage von AM Herrn Rathcke am 29.01.13) |
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N 10.2 |
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Anfrage von Herrn Lötsch betr. Sachstand Aqua Top-Grundstück |
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N 10.3 |
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Anfrage von Herrn Rathcke betr. Sachstand Wanderweg Brodten |
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N 10.4 |
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Anfrage von Herrn Reinhardt betr. Ferienhaus am Brodtener Ufer |
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N 11 |
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Berichte |
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N 11.1 |
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Quartalsbericht IV/2012 der städtischen Gesellschaften und Betriebe (inkl. Austauschblätter vom 19.02.2013) (Aktualiserte Fassung !) |
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N 11.2 |
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Bericht betr. externes Gutachten zur Rekommunalisierung der Stadtwerke Lübeck (Die Anlage wird hiermit nachgereicht.) |
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N 12 |
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Beschlussvorlagen |
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N 12.1 |
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Verkauf eines Grundstücks in Lübeck-Innenstadt |
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N 12.2 |
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Verkauf eines Gewerbegrundstückes in der Novgorodstraße |
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N 12.3 |
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Beteiligungsveräußerung der Stadtwerke Lübeck GmbH |
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N 12.4 |
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Vergleichsweise Beendigung eines Rechtsstreits betr. die Errichtung der Nordtangente, Eric-Warburg-Brücke |
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N 13 |
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Verschiedenes (Es liegt nichts vor.) |
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Ö 14 |
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Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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