Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 04.03.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:50 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlußfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlußfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3  
Niederschriften, öffentlich vom 18.02.2013
SI/2013/068  
Ö 2     Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 2.1  
Bebauungsplan 03.10.00 - Stadtwerke / Moislinger Allee - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2013/00108  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag

 

  1. Aufgrund des § 10 BauGB wird der Bebauungsplan 03.10.00 – Stadtwerke / Moislinger Allee – in der vorliegenden Fassung als Satzung beschlossen.

 

  1. Die Begründung in der vorliegenden Fassung wird gebilligt.

 

  1. Der Beschluss des Bebauungsplanes durch die Bürgerschaft ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit der Begründung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, den Flächennutzungsplan zu berichtigen.

 

   
    04.03.2013 - Bauausschuss
    Ö 2.1 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.      Aufgrund des § 10 BauGB wird der Bebauungsplan 03.10.00 – Stadtwerke / Moislinger Allee – in der vorliegenden Fassung als Satzung beschlossen.

 

2.      Die Begründung in der vorliegenden Fassung wird gebilligt.

 

3.      Der Beschluss des Bebauungsplanes durch die Bürgerschaft ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit der Begründung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

 

4.      Der Bürgermeister wird beauftragt, den Flächennutzungsplan zu berichtigen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Der Bauausschuss empfiehlt mehrheitlich bei einer Gegenstimme gem. Beschlussvorschlag zu beschließen.             

   
    19.03.2013 - Hauptausschuss
    Ö 5.3 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.     Aufgrund des § 10 BauGB wird der Bebauungsplan 03.10.00 – Stadtwerke / Moislinger Allee – in der vorliegenden Fassung als Satzung beschlossen.

 

2.     Die Begründung in der vorliegenden Fassung wird gebilligt.

 

3.     Der Beschluss des Bebauungsplanes durch die Bürgerschaft ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit der Begründung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

 

4.     Der Bürgermeister wird beauftragt, den Flächennutzungsplan zu berichtigen.

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

einstimmig (bei 2 Enthaltungen), gemäß
Beschlussvorschlag zu entscheiden.

 

   
    21.03.2013 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.3 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

 

 

Beschluss:

 

  1. Aufgrund des § 10 BauGB wird der Bebauungsplan 03.10.00 – Stadtwerke / Moislinger Allee – in der vorliegenden Fassung als Satzung beschlossen.

 

  1. Die Begründung in der vorliegenden Fassung wird gebilligt.

 

  1. Der Beschluss des Bebauungsplanes durch die Bürgerschaft ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit der Begründung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, den Flächennutzungsplan zu berichtigen.

 

 

Abstimmungsergebnis über den Änderungsantrag:

 

 

Abstimmungsergebnis über den Änderungsantrag:

Mehrheitliche Ablehnung bei

Ja-Stimmen:              7

Nein-Stimmen:              51

Enthaltungen:              0

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Annahme bei

Ja-Stimmen:              51

Nein-Stimmen:              0

Enthaltungen:              7

 

 

Ö 2.2  
Satzung über die Verlängerung der Geltungsdauer der Satzung über die Veränderungssperre für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans 05.33.02 - Schwartauer Landstraße / Havelstraße
Enthält Anlagen
VO/2013/00150  
Ö 2.3  
Bebauungsplan 03.02.00 - Fackenburger Allee / Stadtgraben / Teilbereich I - Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2013/00336  
Ö 2.4  
Bebauungsplan 03.02.00 - Fackenburger Allee / Stadtgraben / Teilbereich II - Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2013/00338  
Ö 2.5  
Ausnahme von der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in der Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes 03.02.00 - Fackenburger Allee / Stadtgraben - hier: Neubau eines B&B-Hotels an der Konrad-Adenauer-Straße
Enthält Anlagen
VO/2013/00254  
Ö 2.6  
Verlängerung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes 03.02.00 - Fackenburger Allee / Stadtgraben / Teilbereich II -
Enthält Anlagen
VO/2013/00253  
Ö 2.7  
Bebauungsplan 01.76.00 - Mittlere Wallhalbinsel / Spielbank / Hotel - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2013/00130  
Ö 3     sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Werbekonzept für den öffentlichen Straßenraum/Vereinbarung zur Wildplakatierung und Umgang mit sogenannten fliegenden Veranstaltungen
VO/2013/00252  
Ö 4     Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2  
sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.2.1  
Sanierung der Schultoiletten Sitzung der Bürgerschaft am 30.08.2012 zu Punkt 4.16, Drs. Nr. 908, Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE
Enthält Anlagen
VO/2013/00186  
Ö 4.2.2  
Teilentwidmung des öffentlichen Hafengebietes der Hansestadt Lübeck für bestimmte radioaktive Stoffe
Enthält Anlagen
VO/2013/00227  
Ö 4.2.3  
Beleuchtung von städtischen Bolzplätzen (5.660); Auftrag aus der Bürgerschaft 24.11.2011
VO/2013/00246  
Ö 4.3     Berichte über Verlauf und Ergebnis von Öffentlichkeitsbeteiligungen    
Ö 4.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 5     Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2  
Neue Anfragen    
Ö 5.3     Anträge    
Ö 5.3.1  
"Schriftlicher Bericht über den Spielplatz Böckmannweg", Antrag von Herrn Pluschkell
Enthält Anlagen
VO/2013/00382  
Ö 5.3.2  
"Bericht über die künftige Nutzung und Ausgestaltung der Grünfläche Kerckringstraße/ Westhoffstraße", Antrag von Herrn Pluschkell
Enthält Anlagen
VO/2013/00380  
N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich vom 18.02.2013      
N 6.2     Mitteilungen      
N 6.3     Berichte      
N 6.3.1     Mdl. Bericht: aktuelle Situation der Bauunterhaltung      
N 6.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 7     Vergaben von 10.000 ? bis 175.000 ?      
N 8     Ausschreibungen und Vergaben über 175.000 ?      
N 8.1     Beginn der Ausschreibung für die Bauleistungen zur Instandsetzung der Kammerwände und Fahrbahn- übergänge an der Burgtorbrücke (5.660)      
N 8.2     Beginn der Ausschreibung der Planungsleistungen für Medien- verlegung zum Ersatzneubau der Possehlbrücke (5.660)      
N 8.3     Vergabe eines Auftrages von mehr als 175.000,00 EUR Fahrbahnsanierung Padelügger Weg, 2.BA, Los 1 - Straßenbau (5.660)      
N 9     Aufträge von 5.000 ? bis 25.000 ?      
N 10     Aufträge über 25.000 ?      
N 10.1     Vergabe des Planungsauftrages für Medienverlegung zum Ersatzneubau der Bahnhofsbrücke (5.660)      
N 11     sonstige Beschlussvorlagen      
N 12     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 12.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 12.2     neue Anfragen      
N 12.3     Anregungen und Verschiedenes      
Ö 13     Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse