Tagesordnung - 2. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013 - 2018

Bezeichnung:	2. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013 - 2018
Gremium:	Ausschuss für Soziales
Datum:	Di, 05.11.2013	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 18:30	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Feststellung der Niederschrift vom 03.09.2013 (Die Niederschrift ist als Anlage beigefügt.)	SI/2013/046

Ö 5		Mitteilung des Vorsitzenden
Ö 6		Berichte
Ö 6.1		Stand der wirtschaftlichen Sanierung der SIE (SeniorInneneinrichtungen der HL)	VO/2013/00908
Ö 6.2		Zwischenergebnisse Modellprojekt Bürgerarbeit (Mündlicher Bericht Jobcenter Lübeck (Herr Tag))
Ö 7		Beschlussvorlagen
Ö 7.1		Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2012	VO/2013/00899
Ö 7.2		Über- und außerplanmäßige Bewilligungen von Haushaltsmitteln zur nachträglichen haushaltsmäßigen Ordnung und Bilanzierung von Verbindlichkeiten von Verlustzuweisungen für die SeniorInneneinrichtungen für die Jahre 2010 bis 2012 nach Eigenbetriebsverordnung (EigVO)	VO/2013/00914
Ö 7.3		Wirtschaftsplan 2014 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen	VO/2013/00954
Ö 7.4		Produkthaushaltsplan 2014 mit Stellenplanänderungen 2014 für den Fachbereich Wirtschaft und Soziales	VO/2013/00992
Ö 7.5		Finanzplan/Investitionstätigkeiten 2014 - 2017	VO/2013/00989
	VORLAGE
	In den Finanzplan 2014 werden die vom Bereich Haushalt und Steuerung empfohlenen Maßnahmen und Beträge des Rohentwurfs gemäß Anlage 2 für das Jahr 2014 und für den mittelfristigen Zeitraum bis 2017 aufgenommen Beschlussvorschlag In den Finanzplan 2014 werden die vom Bereich Haushalt und Steuerung empfohlenen Maßnahmen und Beträge des Rohentwurfs gemäß Anlage 2 für das Jahr 2014 und für den mittelfristigen Zeitraum bis 2017 aufgenommen.

	05.11.2013 - Ausschuss für Soziales
	Ö 7.5 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Beschluss: In den Finanzplan 2014 werden die vom Bereich Haushalt und Steuerung empfohlenen Maßnahmen und Beträge des Rohentwurfs gemäß Anlage 2 für das Jahr 2014 und für den mittelfristigen Zeitraum bis 2017 aufgenommen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig Kenntnisnahme ohne Votum

	11.11.2013 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
	Ö 5.6 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: In den Finanzplan 2014 werden die vom Bereich Haushalt und Steuerung empfohlenen Maßnahmen und Beträge des Rohentwurfs gemäß Anlage 2 für das Jahr 2014 und für den mittelfristigen Zeitraum bis 2017 aufgenommen. Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" nimmt die Vorlage ohne Votum zur Kenntnis.
Ö 7.6		Haushaltssatzung 2014 mit Stellenplanänderungen 2014	VO/2013/00991
Ö 8		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 8.1		Resolution Frauenhausplätze Überweisungsauftrag der Bürgerschaft vom 29.08.2013 an den Ausschuss für Soziales (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)	VO/2013/00907
Ö 8.2		Überweisungsauftrag aus der Bürgerschaft an den Jugendhilfeausschuss, den Ausschuss für Soziales und den Ausschuss für Schule und Sport betr. Aufteilung im Schulhelferpool (Antrag der Fraktion DIE LINKE)	VO/2013/00967
Ö 9		Mitteilungen aus dem Fachbereich 2
Ö 9.1		Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung Ausschuss für Soziales am 05.11.2013	VO/2013/00935
Ö 9.2		Asylsuchende in Lübeck
Ö 9.3		Prognostizierte Entwicklung im sozialen Wohnungsbau in den nächsten Jahren
Ö 9.4		Information zum angekündigten Bereichsreport
Ö 10		Anfragen
Ö 10.1		Verwendung von persönlichem Taschengeld (Anfrage AM Jansen)	VO/2013/00939
Ö 11		Anträge von Ausschüssen/Ausschussmitgliedern
Ö 11.1		Veröffentlichung der Richtlinien für die Gewährung der Sozialhilfe und für die Übernahme der Unterkunftskosten Antrag von Michelle Akyurt und Rolf Klinkel	VO/2013/00998
Ö 11.2		KISS Antrag von Antje Jansen	VO/2013/00994
Ö 12		Verschiedenes

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