Auszug - Stand der wirtschaftlichen Sanierung der SIE (SeniorInneneinrichtungen der HL)  

Gemeinsame Beratung mit TOP 7.1, 7.2 und 7.3

Herr Kaminski stellt seinen Zwischenbericht zum Stand der wirtschaftlichen Sanierung der SeniorInneneinrichtungen kurz vor.

Die Sanierung habe erste Erfolge gebracht.

Das Haushaltsjahr 2012 sei mit einem Zuschussbedarf von rd. 1,563 Mio.€ abgeschlossen worden. In diesem Zusammenhang verweist Herr Kaminski auf die Vorlage zu TOP 7.1.

Der voraussichtliche Jahresverlust 2013 belaufe sich auf 942.000 € (Vorlage zu TOP 7.2), im Jahre 2014 auf rd. 877.000 € (Vorlage zu TOP 7.3) und in den kommenden Jahren auf ca. 800.000 €.

Auf die Frage von Frau Regier, welche Sparmaßnahmen geplant seien, verweist Herr Kaminski im Wesentlichen auf

-          den Personalbereich (Schaffung von EG 1-Stellen)

-          das Wiederaufgreifen eines Altersteilzeitprogramms (Abfrage in der Belegschaft läuft) sowie auf

-          die energetische Begutachtung der Häuser.

Außerdem beantwortet Herr Kaminski eine Frage von Frau Regier zu den Vergleichszahlen der Vorlage TOP 7.1, Anlage 1, Seite 5 (hier: betriebliche Aufwendungen).

Frau Menorca lobt die gute Lesbarkeit des Berichtes sowie der einzelnen Vorlagen.

Man sei „am Ende der Fahnenstange mit den Einsparungen“.

Herr Kaminski erklärt auf Nachfrage von Frau Menorca, die Schließung einzelner Häuser komme aufgrund der Mietbindung frühestens im Jahre 2019 in Frage; die diesbezüglichen Planungen müssten bereits Mitte/Ende nächsten Jahres beginnen.

Herr Schaffenberg bedankt sich für die Ausarbeitung des Berichtes und der Vorlagen.

Einer Privatisierung oder Abwicklung werde seine Fraktion nie zustimmen.

Der Ausblick auf das Jahr 2014 zeige im Hinblick auf das Berger-Gutachten einen großen Schritt nach vorne.

Herr Senator Schindler spricht Herrn Kaminski, dem Personalrat, der Belegschaft mit insgesamt 546 Mitarbeitern sowie der Verwaltung der SeniorInneneinrichtungen seinen Dank aus.

Der Zuschussbedarf pro Mitarbeiter belaufe sich für das Jahr 2014 auf ca. 1.500-1.600 € und sei damit wesentlich niedriger als in anderen Betrieben.

Neue Daten und Fakten stellt Herr Senator Schindler für das Frühjahr 2014 in Aussicht.

Der Ausschuss nimmt den Bericht zu TOP 6.1 zur Kenntnis.