Auszug - KISS Antrag von Antje Jansen  

2. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013 - 2018
TOP: Ö 11.2
Gremium: Ausschuss für Soziales Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Di, 05.11.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
VO/2013/00994 KISS
Antrag von Antje Jansen
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE Bearbeiter/-in: Peisker, Sina
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Dieser Tagesordnungspunkt wurde vorgezogen und vor TOP 7 beraten

Dieser Tagesordnungspunkt wurde vorgezogen und vor TOP 7 beraten.

 

Frau Jansen begründet ihren Antrag.

 

Herr Senator Schindler erklärt auf Nachfrage von Frau Jansen, eine entsprechende Einsparungsmaßnahme sei für das Jahr 2014 nicht vorgesehen. Dennoch müsse man sehen, ob es andere Lösungsansätze gebe.

Herr Senator Schindler bittet, die Angelegenheit auf eine der nächsten Sitzungen zu verschieben.


Beschluss:

Die Verwaltung möge über mögliche Absichten, die Betreuungsstelle KISS personell aus der Hansestadt Lübeck auszulagern, berichten.

Gleichzeitig wird gebeten, VertreterInnen der Gruppe PRO KISS als Sachverständige Personen in die Ausschusssitzung einzuladen, um dort zur Arbeit der KISS als Einrichtung der Hansestadt Lübeck Stellung nehmen zu können.

 

 

 

 

 

Der Ausschuss beschließt einstimmig, dass die Verwaltung entsprechend berichtet

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 15

 

Der Antrag ist damit angenommen.