Tagesordnung - 2. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013 - 2018  

Bezeichnung: 2. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013 - 2018
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 05.11.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift vom 03.09.2013 (Die Niederschrift ist als Anlage beigefügt.)
SI/2013/046  
   
   
Ö 5  
Mitteilung des Vorsitzenden    
Ö 6     Berichte    
Ö 6.1  
Stand der wirtschaftlichen Sanierung der SIE (SeniorInneneinrichtungen der HL)
Enthält Anlagen
VO/2013/00908  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Zwischenergebnisse Modellprojekt Bürgerarbeit (Mündlicher Bericht Jobcenter Lübeck (Herr Tag))    
Ö 7     Beschlussvorlagen    
Ö 7.1  
Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2012
Enthält Anlagen
VO/2013/00899  
Ö 7.2  
Über- und außerplanmäßige Bewilligungen von Haushaltsmitteln zur nachträglichen haushaltsmäßigen Ordnung und Bilanzierung von Verbindlichkeiten von Verlustzuweisungen für die SeniorInneneinrichtungen für die Jahre 2010 bis 2012 nach Eigenbetriebsverordnung (EigVO)
Enthält Anlagen
VO/2013/00914  
Ö 7.3  
Wirtschaftsplan 2014 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen
Enthält Anlagen
VO/2013/00954  
Ö 7.4  
Produkthaushaltsplan 2014 mit Stellenplanänderungen 2014 für den Fachbereich Wirtschaft und Soziales
VO/2013/00992  
Ö 7.5  
Finanzplan/Investitionstätigkeiten 2014 - 2017
VO/2013/00989  
Ö 7.6  
Enthält Anlagen
Haushaltssatzung 2014 mit Stellenplanänderungen 2014
Enthält Anlagen
VO/2013/00991  
Ö 8     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 8.1  
Resolution Frauenhausplätze Überweisungsauftrag der Bürgerschaft vom 29.08.2013 an den Ausschuss für Soziales (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VO/2013/00907  
Ö 8.2  
Überweisungsauftrag aus der Bürgerschaft an den Jugendhilfeausschuss, den Ausschuss für Soziales und den Ausschuss für Schule und Sport betr. Aufteilung im Schulhelferpool (Antrag der Fraktion DIE LINKE)
VO/2013/00967  
Ö 9     Mitteilungen aus dem Fachbereich 2    
Ö 9.1  
Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung Ausschuss für Soziales am 05.11.2013
VO/2013/00935  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Asylsuchende in Lübeck    
Ö 9.3  
Prognostizierte Entwicklung im sozialen Wohnungsbau in den nächsten Jahren    
Ö 9.4  
Information zum angekündigten Bereichsreport    
Ö 10     Anfragen    
Ö 10.1  
Verwendung von persönlichem Taschengeld (Anfrage AM Jansen)
VO/2013/00939  
Ö 11     Anträge von Ausschüssen/Ausschussmitgliedern    
Ö 11.1  
Veröffentlichung der Richtlinien für die Gewährung der Sozialhilfe und für die Übernahme der Unterkunftskosten Antrag von Michelle Akyurt und Rolf Klinkel
VO/2013/00998  
Ö 11.2  
KISS Antrag von Antje Jansen
VO/2013/00994  
    VORLAGE
    Die Verwaltung möge über mögliche Absichten, die Betreuungsstelle KISS personell aus der Hansestadt Lübeck auszulagern, berichten

Beschlussvorschlag

Die Verwaltung möge über mögliche Absichten, die Betreuungsstelle KISS personell aus der Hansestadt Lübeck auszulagern, berichten.

Gleichzeitig wird gebeten, VertreterInnen der Gruppe PRO KISS als Sachverständige Personen in die Ausschusssitzung einzuladen, um dort zur Arbeit der KISS als Einrichtung der Hansestadt Lübeck Stellung nehmen zu können.

 

 

 

 

   
    05.11.2013 - Ausschuss für Soziales
    Ö 11.2 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Verwaltung möge über mögliche Absichten, die Betreuungsstelle KISS personell aus der Hansestadt Lübeck auszulagern, berichten.

Gleichzeitig wird gebeten, VertreterInnen der Gruppe PRO KISS als Sachverständige Personen in die Ausschusssitzung einzuladen, um dort zur Arbeit der KISS als Einrichtung der Hansestadt Lübeck Stellung nehmen zu können.

 

 

 

 

 

Der Ausschuss beschließt einstimmig, dass die Verwaltung entsprechend berichtet

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 15

 

Der Antrag ist damit angenommen.

 

 

   
    01.04.2014 - Ausschuss für Soziales
    Ö 11.1 - (offen)
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Ö 12  
Verschiedenes