Tagesordnung - 2. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013 - 2018  

Bezeichnung: 2. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013 - 2018
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 05.11.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift vom 03.09.2013 (Die Niederschrift ist als Anlage beigefügt.)
SI/2013/046  
   
   
Ö 5  
Mitteilung des Vorsitzenden    
Ö 6     Berichte    
Ö 6.1  
Stand der wirtschaftlichen Sanierung der SIE (SeniorInneneinrichtungen der HL)
Enthält Anlagen
VO/2013/00908  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Zwischenergebnisse Modellprojekt Bürgerarbeit (Mündlicher Bericht Jobcenter Lübeck (Herr Tag))    
Ö 7     Beschlussvorlagen    
Ö 7.1  
Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2012
Enthält Anlagen
VO/2013/00899  
Ö 7.2  
Über- und außerplanmäßige Bewilligungen von Haushaltsmitteln zur nachträglichen haushaltsmäßigen Ordnung und Bilanzierung von Verbindlichkeiten von Verlustzuweisungen für die SeniorInneneinrichtungen für die Jahre 2010 bis 2012 nach Eigenbetriebsverordnung (EigVO)
Enthält Anlagen
VO/2013/00914  
Ö 7.3  
Wirtschaftsplan 2014 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen
Enthält Anlagen
VO/2013/00954  
Ö 7.4  
Produkthaushaltsplan 2014 mit Stellenplanänderungen 2014 für den Fachbereich Wirtschaft und Soziales
VO/2013/00992  
Ö 7.5  
Finanzplan/Investitionstätigkeiten 2014 - 2017
VO/2013/00989  
Ö 7.6  
Enthält Anlagen
Haushaltssatzung 2014 mit Stellenplanänderungen 2014
Enthält Anlagen
VO/2013/00991  
Ö 8     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 8.1  
Resolution Frauenhausplätze Überweisungsauftrag der Bürgerschaft vom 29.08.2013 an den Ausschuss für Soziales (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VO/2013/00907  
Ö 8.2  
Überweisungsauftrag aus der Bürgerschaft an den Jugendhilfeausschuss, den Ausschuss für Soziales und den Ausschuss für Schule und Sport betr. Aufteilung im Schulhelferpool (Antrag der Fraktion DIE LINKE)
VO/2013/00967  
Ö 9     Mitteilungen aus dem Fachbereich 2    
Ö 9.1  
Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung Ausschuss für Soziales am 05.11.2013
VO/2013/00935  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Asylsuchende in Lübeck    
Ö 9.3  
Prognostizierte Entwicklung im sozialen Wohnungsbau in den nächsten Jahren    
Ö 9.4  
Information zum angekündigten Bereichsreport    
Ö 10     Anfragen    
Ö 10.1  
Verwendung von persönlichem Taschengeld (Anfrage AM Jansen)
VO/2013/00939  
Ö 11     Anträge von Ausschüssen/Ausschussmitgliedern    
Ö 11.1  
Veröffentlichung der Richtlinien für die Gewährung der Sozialhilfe und für die Übernahme der Unterkunftskosten Antrag von Michelle Akyurt und Rolf Klinkel
VO/2013/00998  
    VORLAGE
    Der Sozialausschuss möge beschließen:

Beschlussvorschlag

Der Sozialausschuss möge beschließen:

 

Der Bürgermeister wird gebeten, dafür zu sorgen, dass die geltenden Richtlinien der Lübecker Sozialverwaltung für die Gewährung der Leistungen nach dem SGB XII (Sozialhilfe und Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung) sowie die geltenden „Interne Bearbeitungshinweise Angemessenheit von Kosten der Unterkunft gem. § 22 SGB II und § 35 SGB XII“ im Internet veröffentlicht werden. Dem Sozialausschuss ist über die Umsetzung zu berichten.

 

   
    05.11.2013 - Ausschuss für Soziales
    Ö 11.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Der Sozialausschuss möge beschließen:

 

Der Bürgermeister wird gebeten, dafür zu sorgen, dass die geltenden Richtlinien der Lübecker Sozialverwaltung für die Gewährung der Leistungen nach dem SGB XII (Sozialhilfe und Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung) sowie die geltenden „Interne Bearbeitungshinweise Angemessenheit von Kosten der Unterkunft gem. § 22 SGB II und § 35 SGB XII“ im Internet veröffentlicht werden. Dem Sozialausschuss ist über die Umsetzung zu berichten.

 

 

Der TOP wird einvernehmlich vertagt

Der TOP wird einvernehmlich vertagt.

 

Die Verwaltung wird gebeten, den Mitgliedern des Ausschusses die „Internen Bearbeitungshinweise“ zur Verfügung zu stellen.             

   
    03.12.2013 - Ausschuss für Soziales
    Ö 11.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Der Sozialausschuss möge beschließen:

 

Der Bürgermeister wird gebeten, dafür zu sorgen, dass die geltenden Richtlinien der Lübecker Sozialverwaltung für die Gewährung der Leistungen nach dem SGB XII (Sozialhilfe und Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung) sowie die geltenden „Interne Bearbeitungshinweise Angemessenheit von Kosten der Unterkunft gem. § 22 SGB II und § 35 SGB XII“ im Internet veröffentlicht werden. Dem Sozialausschuss ist über die Umsetzung zu berichten.

 

 

Der Tagesordnungspunkt wird einvernehmlich vertagt

Der Tagesordnungspunkt wird einvernehmlich bis zur nächsten Sitzung vertagt.

   
    04.02.2014 - Ausschuss für Soziales
    Ö 11.1 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Sozialausschuss möge beschließen:

 

Der Bürgermeister wird gebeten, dafür zu sorgen, dass die geltenden Richtlinien der Lübecker Sozialverwaltung für die Gewährung der Leistungen nach dem SGB XII (Sozialhilfe und Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung) sowie die geltenden „Interne Bearbeitungshinweise Angemessenheit von Kosten der Unterkunft gem. § 22 SGB II und § 35 SGB XII“ im Internet veröffentlicht werden. Dem Sozialausschuss ist über die Umsetzung zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:              14

Enthaltungen:                1

 

Der Antrag ist damit einstimmig angenommen.

Ö 11.2  
KISS Antrag von Antje Jansen
VO/2013/00994  
Ö 12  
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