Tagesordnung - 2. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013 - 2018

Bezeichnung:	2. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013 - 2018
Gremium:	Ausschuss für Soziales
Datum:	Di, 05.11.2013	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 18:30	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Feststellung der Niederschrift vom 03.09.2013 (Die Niederschrift ist als Anlage beigefügt.)	SI/2013/046

Ö 5		Mitteilung des Vorsitzenden
Ö 6		Berichte
Ö 6.1		Stand der wirtschaftlichen Sanierung der SIE (SeniorInneneinrichtungen der HL)	VO/2013/00908
Ö 6.2		Zwischenergebnisse Modellprojekt Bürgerarbeit (Mündlicher Bericht Jobcenter Lübeck (Herr Tag))
Ö 7		Beschlussvorlagen
Ö 7.1		Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2012	VO/2013/00899
Ö 7.2		Über- und außerplanmäßige Bewilligungen von Haushaltsmitteln zur nachträglichen haushaltsmäßigen Ordnung und Bilanzierung von Verbindlichkeiten von Verlustzuweisungen für die SeniorInneneinrichtungen für die Jahre 2010 bis 2012 nach Eigenbetriebsverordnung (EigVO)	VO/2013/00914
Ö 7.3		Wirtschaftsplan 2014 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen	VO/2013/00954
	VORLAGE
	Für den Wirtschaftsplan 2014 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen Beschlussvorschlag Für den Wirtschaftsplan 2014 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen werden festgestellt: 1. Es betragen 1.1 im Erfolgsplan € die Erträge 23.930.500 die Aufwendungen 24.807.600 der Jahresgewinn 0 der Jahresverlust 877.100 1.2 im Vermögensplan € die Einzahlungen auf 220.000 die Auszahlungen auf 220.000 2. der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen auf 0 € 2.1 der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigung auf 0 € 2.2 der Höchstbetrag der Kassenkredite auf 3.200.000 € 3. die Stellenübersicht 2013 (Anlage 8) nebst Änderungsliste (Anlage 8a). Der Festsetzung des Wirtschaftsplans 2014 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen im Fachbereich 2 Wirtschaft und Soziales für das Geschäftsjahr 2014 wird gemäß Anlagen 1-10 im Rahmen der Haushaltssatzung 2014 zugestimmt.

	05.11.2013 - Ausschuss für Soziales
	Ö 7.3 - unverändert beschlossen
	Beschluss: Für den Wirtschaftsplan 2014 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen werden festgestellt: 1. Es betragen 1.1 im Erfolgsplan € die Erträge 23.930.500 die Aufwendungen 24.807.600 der Jahresgewinn 0 der Jahresverlust 877.100 1.2 im Vermögensplan € die Einzahlungen auf 220.000 die Auszahlungen auf 220.000 2. der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen auf 0 € 2.1 der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigung auf 0 € 2.2 der Höchstbetrag der Kassenkredite auf 3.200.000 € 3. die Stellenübersicht 2013 (Anlage 8) nebst Änderungsliste (Anlage 8a). Der Festsetzung des Wirtschaftsplans 2014 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen im Fachbereich 2 Wirtschaft und Soziales für das Geschäftsjahr 2014 wird gemäß Anlagen 1-10 im Rahmen der Haushaltssatzung 2014 zugestimmt. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 14 Nein-Stimmen: 1 Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft, gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

	12.11.2013 - Hauptausschuss
	Ö 5.7 - unverändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Für den Wirtschaftsplan 2014 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen werden festgestellt: 1. Es betragen 1.1 im Erfolgsplan € die Erträge 23.930.500 die Aufwendungen 24.807.600 der Jahresgewinn 0 der Jahresverlust 877.100 1.2 im Vermögensplan € die Einzahlungen auf 220.000 die Auszahlungen auf 220.000 2. der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen auf 0 € 2.1 der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigung auf 0 € 2.2 der Höchstbetrag der Kassenkredite auf 3.200.000 € 3. die Stellenübersicht 2013 (Anlage 8) nebst Änderungsliste (Anlage 8a). Der Festsetzung des Wirtschaftsplans 2014 der städtischen SeniorInnen-Einrichtungen im Fachbereich 2 Wirtschaft und Soziales für das Geschäftsjahr 2014 wird gemäß Anlagen 1-10 im Rahmen der Haushaltssatzung 2014 zugestimmt. Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

	28.11.2013 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 10.12 - unverändert beschlossen
	Dieser TO-Punkt wurde gemeinsam mit der Haushaltssatzung TOP 10 Dieser TO-Punkt wurde gemeinsam mit der Haushaltssatzung TOP 10.14 zu Beginn der Bürgerschaftssitzung nach TOP 4 Mitteilungen beraten. Beschluss: Für den Wirtschaftsplan 2014 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen werden festgestellt: 1. Es betragen 1.1 im Erfolgsplan € die Erträge 23.930.500 die Aufwendungen 24.807.600 der Jahresgewinn 0 der Jahresverlust 877.100 1.2 im Vermögensplan € die Einzahlungen auf 220.000 die Auszahlungen auf 220.000 2. der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen auf 0 € 2.1 der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigung auf 0 € 2.2 der Höchstbetrag der Kassenkredite auf 3.200.000 € 3. die Stellenübersicht 2013 (Anlage 8) nebst Änderungsliste (Anlage 8a). Der Festsetzung des Wirtschaftsplans 2014 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen im Fachbereich 2 Wirtschaft und Soziales für das Geschäftsjahr 2014 wird gemäß Anlagen 1-10 im Rahmen der Haushaltssatzung 2014 zugestimmt. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitliche Annahme bei Ja-Stimmen: 45 Nein-Stimmen: 4 Enthaltungen: 0 Die Vorlage wurde bei den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem, Original der Niederschrift an.
Ö 7.4		Produkthaushaltsplan 2014 mit Stellenplanänderungen 2014 für den Fachbereich Wirtschaft und Soziales	VO/2013/00992
Ö 7.5		Finanzplan/Investitionstätigkeiten 2014 - 2017	VO/2013/00989
Ö 7.6		Haushaltssatzung 2014 mit Stellenplanänderungen 2014	VO/2013/00991
Ö 8		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 8.1		Resolution Frauenhausplätze Überweisungsauftrag der Bürgerschaft vom 29.08.2013 an den Ausschuss für Soziales (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)	VO/2013/00907
Ö 8.2		Überweisungsauftrag aus der Bürgerschaft an den Jugendhilfeausschuss, den Ausschuss für Soziales und den Ausschuss für Schule und Sport betr. Aufteilung im Schulhelferpool (Antrag der Fraktion DIE LINKE)	VO/2013/00967
Ö 9		Mitteilungen aus dem Fachbereich 2
Ö 9.1		Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung Ausschuss für Soziales am 05.11.2013	VO/2013/00935
Ö 9.2		Asylsuchende in Lübeck
Ö 9.3		Prognostizierte Entwicklung im sozialen Wohnungsbau in den nächsten Jahren
Ö 9.4		Information zum angekündigten Bereichsreport
Ö 10		Anfragen
Ö 10.1		Verwendung von persönlichem Taschengeld (Anfrage AM Jansen)	VO/2013/00939
Ö 11		Anträge von Ausschüssen/Ausschussmitgliedern
Ö 11.1		Veröffentlichung der Richtlinien für die Gewährung der Sozialhilfe und für die Übernahme der Unterkunftskosten Antrag von Michelle Akyurt und Rolf Klinkel	VO/2013/00998
Ö 11.2		KISS Antrag von Antje Jansen	VO/2013/00994
Ö 12		Verschiedenes

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