Tagesordnung - 2. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013 - 2018

Bezeichnung:	2. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013 - 2018
Gremium:	Ausschuss für Soziales
Datum:	Di, 05.11.2013	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 18:30	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Feststellung der Niederschrift vom 03.09.2013 (Die Niederschrift ist als Anlage beigefügt.)	SI/2013/046

Ö 5		Mitteilung des Vorsitzenden
Ö 6		Berichte
Ö 6.1		Stand der wirtschaftlichen Sanierung der SIE (SeniorInneneinrichtungen der HL)	VO/2013/00908
	VORLAGE
	Die Bürgerschaft hat am 24 Beschlussvorschlag Die Bürgerschaft hat am 24.11.2011 auf der Grundlage des seinerzeitigen Maßnahmeplans dessen Prüfung, eine kontinuierliche Berichterstattung dazu und dessen weitestgehende Umsetzung beschlossen. Dieser Bericht stellt einen Zwischenstand der wirtschaftlichen Sanierung der SIE nach knapp 2 Jahren dar.

	05.11.2013 - Ausschuss für Soziales
	Ö 6.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Ausschuss nimmt den Bericht zu TOP 6 Der Ausschuss nimmt den Bericht zu TOP 6.1 zur Kenntnis.

	12.11.2013 - Hauptausschuss
	Ö 4.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Hauptausschuss nimmt Der Hauptausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

	28.11.2013 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 8.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Dieser TO-Punkt wurde gemeinsam mit der Haushaltssatzung TOP 10 Dieser TO-Punkt wurde gemeinsam mit der Haushaltssatzung TOP 10.14 zu Beginn der Bürgerschaftssitzung nach TOP 4 Mitteilungen beraten. Beschluss: Die Bürgerschaft hat am 24.11.2011 auf der Grundlage des seinerzeitigen Maßnahmeplans dessen Prüfung, eine kontinuierliche Berichterstattung dazu und dessen weitestgehende Umsetzung beschlossen. Dieser Bericht stellt einen Zwischenstand der wirtschaftlichen Sanierung der SIE nach knapp 2 Jahren dar. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Kenntnisnahme
Ö 6.2		Zwischenergebnisse Modellprojekt Bürgerarbeit (Mündlicher Bericht Jobcenter Lübeck (Herr Tag))
Ö 7		Beschlussvorlagen
Ö 7.1		Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2012	VO/2013/00899
Ö 7.2		Über- und außerplanmäßige Bewilligungen von Haushaltsmitteln zur nachträglichen haushaltsmäßigen Ordnung und Bilanzierung von Verbindlichkeiten von Verlustzuweisungen für die SeniorInneneinrichtungen für die Jahre 2010 bis 2012 nach Eigenbetriebsverordnung (EigVO)	VO/2013/00914
Ö 7.3		Wirtschaftsplan 2014 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen	VO/2013/00954
Ö 7.4		Produkthaushaltsplan 2014 mit Stellenplanänderungen 2014 für den Fachbereich Wirtschaft und Soziales	VO/2013/00992
Ö 7.5		Finanzplan/Investitionstätigkeiten 2014 - 2017	VO/2013/00989
Ö 7.6		Haushaltssatzung 2014 mit Stellenplanänderungen 2014	VO/2013/00991
Ö 8		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 8.1		Resolution Frauenhausplätze Überweisungsauftrag der Bürgerschaft vom 29.08.2013 an den Ausschuss für Soziales (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)	VO/2013/00907
Ö 8.2		Überweisungsauftrag aus der Bürgerschaft an den Jugendhilfeausschuss, den Ausschuss für Soziales und den Ausschuss für Schule und Sport betr. Aufteilung im Schulhelferpool (Antrag der Fraktion DIE LINKE)	VO/2013/00967
Ö 9		Mitteilungen aus dem Fachbereich 2
Ö 9.1		Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung Ausschuss für Soziales am 05.11.2013	VO/2013/00935
Ö 9.2		Asylsuchende in Lübeck
Ö 9.3		Prognostizierte Entwicklung im sozialen Wohnungsbau in den nächsten Jahren
Ö 9.4		Information zum angekündigten Bereichsreport
Ö 10		Anfragen
Ö 10.1		Verwendung von persönlichem Taschengeld (Anfrage AM Jansen)	VO/2013/00939
Ö 11		Anträge von Ausschüssen/Ausschussmitgliedern
Ö 11.1		Veröffentlichung der Richtlinien für die Gewährung der Sozialhilfe und für die Übernahme der Unterkunftskosten Antrag von Michelle Akyurt und Rolf Klinkel	VO/2013/00998
Ö 11.2		KISS Antrag von Antje Jansen	VO/2013/00994
Ö 12		Verschiedenes

Bürgerservice

Rathaus

Stadtleben

Stadtentwicklung

Presse

Tagesordnung - 2. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013 - 2018

Beschlussvorschlag