Bei den durch die Bundesregierung und dem Bundesministerium des Innern initiierten Smart City-Modellprojekten geht es um die digitale Modernisierung der Kommunen. Dabei werden bundesweit für 10 Smart-City-Modellprojekte integrierte Strategien und deren Umsetzung mit Investitionen gefördert.
In ihrer Bewerbung plant die Hansestadt Lübeck, Stadtentwicklung und Digitalisierung gemeinsam mit der örtlichen Öffentlichkeit in einem partizipativen Verfahren zu diskutieren und zu gestalten. Dabei sollen die räumlichen und gesellschaftlichen Wirkungen der Digitalisierung fachübergreifend betrachtet werden.
Die Hansestadt bewirbt sich dabei als Smart Region Lübeck über Gemeinde- und Landesgrenzen hinaus im Verbund mit einer Reihe von Umlandgemeinden und –kreisen . Dazu gehören unter anderem der Landkreis Nordwestmecklenburg, die Städte Bad Schwartau und Reinfeld, die Ämter Berkenthin, Lauenburgische-Seen und Nordstormarn sowie die Gemeinden Ratekau, Stockelsdorf und Timmendorfer Strand. Auch mit weiteren Gemeinden steht Lübeck hinsichtlich der Erweiterung der Region im Gespräch und lädt interessierte Kommunen und Akteure ein, ein Teil der Smart Region Lübeck zu werden.
„Ich freue mich sehr, dass diese Bewerbung von unseren Partnern in der Region Lübeck unterstützt wird und wir gemeinsam den digtalen Fortschritt gestalten wollen.“ so Bürgermeister Jan Lindenau.
Die Bewerbung als Smart City-Modellprojekt ist eine große Chance für die Region. Erste Maßnahmen werden bereits im EnergieCluster Digitales Lübeck umgesetzt. Ziel des Vereins ist eine intelligent vernetzte, nachhaltige Region mit hoher Lebensqualität für die Bürgerinnen und Bürger. Über das EnergieCluster sind viele Partner wie IHK Lübeck, Sparkasse zu Lübeck, TZL, Stadtwerke Lübeck, Lübeck Management, die Universität zu Lübeck und die Technische Hochschule sowie weitere Firmen und Institutionen in den Prozess mit eingebunden.
Ziel der Smart-City-Modellprojekte der Bundesregierung sind lebenswerte Kommunen für Alle. Dazu sollen neue Technologien in den Dienst der Menschen gestellt werden. Auf Grundlage der „Smart City Charta“ der „Nationalen Dialogplattform Smart Cities“, die ein normatives Bild einer intelligenten, zukunftsorientierten Kommune entwickelt hat, sollen Städte, Kreise und Gemeinden unterstützt werden, die Digitalisierung im Sinne der integrierten nachhaltigen Stadtentwicklung aktiv zu gestalten.
Die Modellprojekte Smart Cities bestehen aus zwei Phasen: Während es in der ersten Phase um die Entwicklung kommunaler Ziele, Strategien und Maßnahmen zur Gestaltung der Digitalisierung sowie erste Umsetzung von identifizierten Maßnahmen geht, kommt es in der zweiten Phase zur Umsetzung der Ziele, Strategien und Maßnahmen.
Ziel des mit der Bewerbung angestrebten Strategieentwicklungsprozesses ist die koordinierte und strukturierte Transformation hin zu einer Smart Region Lübeck. Dabei werden in einem partizipativen Prozess alle Akteure aus Bürgergesellschaft, Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur, Verwaltung, Politik und Umlandkommunen von Beginn an integriert.
Konkret bewirbt sich die Hansestadt Lübeck mit Maßnahmen der Stadtentwicklung und der Verwaltungsmodernisierung und legt dabei sehr großen Wert auf die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern. Die drei Netze Glasfaser, LoRaWAN und W-Lan sollen zukünftig eine flächendeckende, kostengünstige Datenversorgung sicherstellen. Eine menschenzentrierte Open-Data-Plattform wird nicht personalisierte Echtzeitdaten aus Verwaltung, Wirtschaft und Sensornetzwerken der Öffentlichkeit zur Verfügung stellen. Weiterhin ist geplant, das Vertrauen in digitale Beteiligungsformate per Block-Chain zu stärken und fälschungssichere Zertifikate und Ausweise anzubieten. Um die Medienkompetenzen zu erhöhen, ist der Aufbau eines Weiterbildungszentrums, das auch Blended-Learning-Konzepte beinhaltet, geplant. Die digitale Transformation gelingt, wenn sie von konsequentem Change-Management begleitet wird.
„Mit dieser Bewerbung starten wir die konkrete Umsetzung unserer digitalen Strategie für Lübeck und die Region. Mit meinen Eckpunkten für eine digitale Strategie ist es gelungen, viele Partner zu gewinnen. Nachdem sich dieser Kooperationsansatz bereits im Januar beim Wettbewerb „Stadt.Land.Digital“ des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie bundesweit durchgesetzt hat, geht es nun darum diese positive Entwicklung weiter zu verstetigen und gemeinsam digitale Projekte in einer smarten Region Realität werden zu lassen.“ betont Bürgermeister Jan Lindenau, der auch Vorsitzender des EnergieCluster Digitales Lübeck ist.
Es werden Zuschüsse und perspektivisch geplante Investitionskredite aus Mitteln des Bundes zur Verfügung gestellt. Die Auswahl der geförderten Modellprojekte erfolgt durch ein Expertengremium. Insgesamt sollen über einen Zeitraum von zehn Jahren in vier Staffeln rund 50 Modellprojekte mit ca. 750 Mio. EUR gefördert werden. Für die erste Staffel mit rund zehn Modellprojekten stehen im Bundeshaushalt 2019 ca. 150 Mio. EUR zur Verfügung.
Insgesamt könnten damit auf sieben Jahre verteilt bis zu 17,5 Millionen Euro Fördermittel in die Region Lübeck fließen. Die Stadt müsste in diesem Zeitraum Eigenmittel in Höhe von bis zu 1,75 Millionen Euro bereitstellen. Diese können jedoch durch die Einwerbung von Drittmitteln um 50% reduziert werden.
Die Bewerbung, die die Hansestadt Lübeck noch in dieser Woche einreichen wird, ist nur wirksam wenn die Bürgerschaft am 23.05.2019 zustimmt.+++