Vorlage - VO/2016/04422  

Betreff: Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege zum Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" betr. Machbarkeitsstudie Kulturhauptstadt -Sitzung der Bürgerschaft am 29.09.2016 VO/2016/04144
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Kathrin Weiher
Federführend:4.040 - Fachbereichs-Controlling Bearbeiter/-in: Richter, Doreen
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
24.11.2016 
26. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Kenntnis genommen / ohne Votum   

Sachverhalt

Begründung

Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege hat sich in seiner Sitzung am 14.11.2016 mit dem Antrag befasst und folgende Empfehlung ausgesprochen:

 

Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Kultur und Denkmalpflegeausschusses am 14.11.2016

TOP 6.1  Überweisungsauftrag aus der Bürgerschaft vom 29.09.2016 an

               den Ausschuss Kultur und Denkmalpflege, hier: Antrag der Fraktion

              „Bündnis 90/Die Grünen“ betr. Machbarkeitsstudie Kulturhauptstadt

                Vorlage: VO/2016/04304

Frau Schedel erläutert den Überweisungsauftrag. Die Kosten sollten detailliert dargestellt werden.

Frau Weiher wünscht sich eine Bürgerbeteiligung evtl. in den Stadtteilen Moisling und Kücknitz. Sie befürwortet das Durchführen einer Machbarkeitsstudie.

Hierzu sprechen Herr Petereit, Herr Junghans, Frau Aberle.

Frau Kramm weist darauf hin, dass hierfür keine Haushaltsmittel bereitstehen.

Frau Weiher schlägt vor, eine Uni mit der Durchführung der Machbarkeitsstudie zu beauftragen, um die Kosten gering zu halten. Weiterhin sollten die Punkte als Fragen formuliert werden.

Über den benötigten Kostenrahmen wird diskutiert.

Herr Puhle schlägt vor, die von der Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ aufgestellten Punkte als Fragen umzuformulieren, zusätzliche Haushaltsmittel in Höhe von maximal 25.000 EUR bereitzustellen und eine Uni zu beauftragen.

Der Vorsitzende lässt über den Vorschlag von Herrn Puhle abstimmen.

Antrag:

Es wird eine Machbarkeitsstudie zur Bewerbung als Kulturhauptstadt 2025 erstellt.

  1. Im Zuge der Machbarkeitsstudie sind folgende Vorgaben einzuhalten:

-Lübeck bewirbt sich nur im Verbund einer Kooperation mit umliegenden Städten,

Gemeinden und Regionen.

-Konzepterstellung auf Basis einer frühen und umfassenden BürgerInnen-Beteiligung bereits ab der Phase des Diskussionsprozesses.

       2. Im Zuge der Machbarkeitsstudie sind folgende Fragen zu beantworten:

           - Welche Ressourcen werden im Laufe des Bewerbungsprozesses nötig?

           -Welcher Kostenrahmen ist für eine Bewerbung zu erwarten?

           -Welche Mittel für eine Bewerbung mit Ausnahme von Haushaltsmitteln stehen zur   

            Verfügung

 

  1. Es soll eine Zeitschiene erstellt werden von Machbarkeitsstudien bis zur Bewerbung.

 

 

Der Ausschuss empfiehlt einstimmig der Bürgerschaft, gemäß des Vorschlages von Herrn Puhle zu verfahren.