Vorlage - VO/2016/04319

Betreff:

Teilnahme am D115 - Verbund Austauschvorlage zu VO/2015/02891

Status:

öffentlich

Dezernent/in:

Bürgermeister Bernd Saxe

Federführend:

1.105 - Informationstechnik

Beteiligt:

1.201 - Haushalt und Steuerung

Bearbeiter/-in:

Soike, Lothar

1.130 - Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

Beratungsfolge:


Senat		zur Senatsberatung
Hauptausschuss		zur Vorberatung
22.11.2016	54. Sitzung des Hauptausschusses	zur Kenntnis genommen / ohne Votum
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck		zur Entscheidung
24.11.2016	26. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck	zurückgestellt
26.01.2017	Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck	abgelehnt


Anlagen:
Anlage 1 - Begründung
Anlage 2 - Charta für den Regelbetrieb
Anlage 3 - D115_SH_Charta
Anlage 4 - Stellungnahme GPR - PR FB1
Anlage 5 - Stellungnahme RPA

Die Hansestadt Lübeck erklärt ihren Beitritt zum D115-Verbund auf der Grundlage des beigefügten Konzepts und übernimmt die „Charta für den 115-Regelbetrieb“.

Der Bürgermeister wird beauftragt, die Übergabe der Vorwahl 122-0 an das Servicecenter Hamburg vorzubereiten und der Bürgerschaft den ausgehandelten Vertrag vorzulegen.

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen: Ergebnis:		1.300 – Recht – keine rechtlichen Bedenken Fachbereich 1 – 5 Stellungnahmen wurden eingearbeitet Gesamtpersonalrat / Personalrat FB1 1.140 Rechnungsprüfungsamt Stellungnahmen siehe Anlagen 4 und 5

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen		Ja
gem. § 47 f GO ist erfolgt:	X	Nein
Begründung:

Die Maßnahme ist:	X	neu
	X	Freiwillig nur für die Übernahme der 122-0 durch den HamburgService
	X	vorgeschrieben durch automatische Teilnahme am 115-Verbund (siehe Anlage 4 D115 SH-Charta):

Finanzielle Auswirkungen:	X	Nein, der Beitritt zum D115-Verbund gem. Bz. 1 ist kostenfrei.
		Ja

Siehe Anlage 1

Anlage 1 - Begründung

Anlage 2 – Charta für den Regelbetrieb 115

Anlage 3 - D115 SH-Charta

Anlage 4 – Stellungnahme Gesamtpersonalrat / PR FB1

Anlage 5 – Stellungnahme 1.140 Rechnungsprüfungsamt


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	Anlage 1 - Begründung (236 KB)
	2	öffentlich	Anlage 2 - Charta für den Regelbetrieb (91 KB)
	3	öffentlich	Anlage 3 - D115_SH_Charta (53 KB)
	4	öffentlich	Anlage 4 - Stellungnahme GPR - PR FB1 (219 KB)
	5	öffentlich	Anlage 5 - Stellungnahme RPA (33 KB)