Vorlage - VO/2016/04319  

Betreff: Teilnahme am D115 - Verbund Austauschvorlage zu VO/2015/02891
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Bürgermeister Bernd Saxe
Federführend:1.105 - Informationstechnik Beteiligt:1.201 - Haushalt und Steuerung
Bearbeiter/-in: Soike, Lothar  1.130 - Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Beratungsfolge:
Senat zur Senatsberatung
Hauptausschuss zur Vorberatung
22.11.2016 
54. Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen / ohne Votum   
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
24.11.2016 
26. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zurückgestellt   
26.01.2017 
Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck abgelehnt   

Beschlussvorschlag

  1. Die Hansestadt Lübeck erklärt ihren Beitritt zum D115-Verbund auf der Grundlage des beigefügten Konzepts und übernimmt die „Charta für den 115-Regelbetrieb“.

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Übergabe der Vorwahl 122-0 an das Servicecenter Hamburg vorzubereiten und der Bürgerschaft den ausgehandelten Vertrag vorzulegen.

 

 

 


Verfahren

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Ergebnis:

 

1.300 – Recht – keine rechtlichen Bedenken

Fachbereich 1 – 5

Stellungnahmen wurden eingearbeitet

Gesamtpersonalrat / Personalrat FB1

1.140 Rechnungsprüfungsamt

Stellungnahmen siehe Anlagen 4 und 5

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

X

Nein

Begründung:

 

 

 

 

 

Die Maßnahme ist:

X

neu

 

X

Freiwillig nur für die Übernahme der 122-0 durch den HamburgService

 

X

vorgeschrieben durch automatische Teilnahme am 115-Verbund (siehe Anlage 4 D115 SH-Charta): 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

X

Nein, der Beitritt zum D115-Verbund gem. Bz. 1 ist kostenfrei.

 

 

Ja

 


Begründung

Siehe Anlage 1

 

 


Anlagen

Anlage 1 - Begründung

Anlage 2 – Charta für den Regelbetrieb 115

Anlage 3 - D115 SH-Charta

Anlage 4 – Stellungnahme Gesamtpersonalrat / PR FB1

Anlage 5 – Stellungnahme 1.140 Rechnungsprüfungsamt

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1 - Begründung (236 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Anlage 2 - Charta für den Regelbetrieb (91 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Anlage 3 - D115_SH_Charta (53 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Anlage 4 - Stellungnahme GPR - PR FB1 (219 KB)    
Anlage 5 5 öffentlich Anlage 5 - Stellungnahme RPA (33 KB)