Vorlage - VO/2014/02211
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Beschlussvorschlag
Begründung
Die Bürgerschaft hat in ihrer Sitzung am 18. September 2014 beschlossen, den Bürgermeister aufzufordern, sich bei der Bundesregierung und der Marine dafür einzusetzen, dass nach der Ausmusterung der Fregatte „Lübeck“ erneut ein Schiff der Bundesmarine nach der Hansestadt Lübeck benannt wird. Über die Bemühungen und Aktivitäten möge jährlich berichtet werden.
In der Angelegenheit wurden im Oktober 2014 diesbezügliche Schreiben an die Bundesministerin der Verteidigung, den Generalinspekteur der Bundeswehr und den Inspekteur der Marine gerichtet.
Aus den nunmehr vorliegenden Antwortschreiben ist zu entnehmen, dass die Hansestadt Lübeck zwischenzeitlich in die Liste der Bewerber für eine Namensgebung aufgenommen wurde. Gleichzeitig wird jedoch deutlich gemacht, dass sich erheblich mehr Bundesländer, Städte und Gemeinden um eine Namensgebung/Patenschaft bemühen, als Neubauten zulaufen und darüber hinaus auch die Anzahl der Einheiten reduziert werden wird.
Die Namensgebung für die voraussichtlich ab 2017 zulaufenden vier neuen Fregatten der Klasse 125 wurde bereits entschieden; die Beschaffung weiterer Schiffe ist für Anfang des nächsten Jahrzehnts vorgesehen. Eine Entscheidung über die Namensgebung wird auch erst dann erfolgen.
Aufgrund dieser Sachlage ist ein jährlicher Bericht über Bemühungen und Aktivitäten entbehrlich. Die Bemühungen um eine erneute Verleihung des Namens „Lübeck“ an eine schwimmende Einheit der Marine werden daher erst im Jahr 2019 erneuert.
Anlagen
entfällt