Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
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Wortprotokoll |
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Die Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die 10. Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit. Es wird festgestellt, dass die Sitzung fristgerecht einberufen wurde und die Tagesordnung mit der schriftlichen Ladung allen Teilnehmer:innen zugegangen ist.
Ferner macht die Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.
Die Vorsitzende weist zudem darauf hin, dass Tonbandaufzeichnungen vorgenommen werden, die ausschließlich der Protokollerstellung dienen.
Herr LKD Thomas Wolff und POK Herr Moritz Dorsch als Teilnehmer für den Polizeibeirat werden von der Vorsitzenden begrüßt.
Die Vorsitzende bittet alle sich zu erheben.
Der Vorsitzende verpflichtet die stellvertretenden bürgerliche Ausschussmitglieder Herrn Andrè Pätau und Herrn Jürgen Wecker mit den Worten: „Ich verpflichte Sie auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten, weise Sie auf die Rechte und Pflichten nach der Gemeindeordnung hin und führe Sie hiermit in Ihr Amt ein.“
Die Vorsitzende weist darauf hin, dass der nachstehende TOP auf der Tagesordnung vertagt werden soll, weit die Verwaltung noch weitere Zuarbeiten benötigt:
TOP 3.2.4 Vorstellung Gründach-Förderung.
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass nachstehende Unterlagen zur heutigen Sitzung noch eingereicht wurden:
TOP 3.4.2 AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Bewertung und Genehmigung der Pferdemistlagerung am Hirtenbergweg 17a, Kücknitz
TOP 3.4.3 Anfrage des AM Frank Zahn: Dauerhaftes Parken von Anhängern in der Brandenburger Landstraße
TOP 3.4.4 Anfrage des AM Rolf Müller (FDP) zu VO/2024/13799: Lärmaktionsplan der Hansestadt Lübeck 2024
TOP 6.1.1 AM Katja Mentz (GAL) zu Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 13.11.2024 Pflege des Stadtparkes / Aufgaben des Bereiches Stadtgrün und Verkehr
TOP 8 Teilnahme Polizeibeirat mit folgenden Themen:
TOP 8.1 Vorkommnisse in der Silvesternacht 2024/2025
TOP 8.2 Veranstaltungssicherheit
Es wird gebeten TOP 8 Polizeibeirat vorzuziehen und nach TOP 2.1 zu behandeln.
Die Vorsitzende lässt über die Zuordnung abstimmen.
Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung stimmt einstimmig zu.
Es wird gebeten TOP 4.1 Bericht zur Begegnungsstätte für drogensuchtkranke Büger:innen: Beendigung der Sicherheitspartnerschaft (SiPA) – Projektkosten vorzuziehen und vor TOP 3 zu behandeln.
Die Vorsitzende lässt über die Zuordnung abstimmen.
Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung stimmt einstimmig zu.
Es wird gebeten TOP 3.4.4 gemeinsam mit TOP 5.1 unter TOP 5.1 zu behandeln.
Die Vorsitzende lässt über die Zuordnung abstimmen.
Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung stimmt einstimmig zu.
Es wird gebeten TOP 6.1 und TOP 6.1.1 gemeinsam zu behandeln.
Die Vorsitzende lässt über die Zuordnung abstimmen.
Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung stimmt einstimmig zu.
Über die Teilnahme von Verwaltungsmitarbeitenden im nichtöffentlichen Teil der Sitzung muss gem. §39 Abs. 3 der GeschO der Bürgerschaft vor Eintritt abgestimmt werden. Die Vorsitzende lässt für die Teilnahme von Frau Kristin Gercke, Fachbereichscontrolling, und Herrn Thomas Köstler, Bereichsleitung Feuerwehr, abstimmen
Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung stimmt einstimmig zu.
Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung beschließt einstimmig die Tagesordnung nach Maßgabe der gefassten Beschlüsse.