Auszug - Gast: Frau Schellbach / Initiative Inklusion
|
Wortprotokoll |
Frau Schellbach stellt sich und Ihre Kollegin Frau Benecke-Benbouabdellah vor. Frau Schellbach erzählt, dass Sie vor ein paar Jahren bei einer Podiumsdiskussion war und somit den Beirat kennenlernte. Frau Schellbach erklärt die gewünschte Satzungsänderung in welcher es darum geht, dass Eltern von Kindern mit Behinderung in den Beirat aufgenommen werden können. Ebenfalls erklären Sie, dass Sie bereits einen Sitz im Jugendhilfeausschuss haben. Frau Benecke-Benbouabdellah erklärt die Situation von Behindertenbeiräten in anderen Städten. Christian Rettberg stimmt den Änderungen zu erklärt aber, dass es damals schon ein Thema war bei der Beiratsgründung. Der Stadtpräsident Henning Schumann fragt was nötig wäre um dies umzusetzen. Herr Helmut Müller-Lornsen sagt, dass er es sogar bevorzugen würde wenn die Mitglieder Anzahl des Beirats auf 15 erhöht wird. Henning Schumann erklärt die juristische Grundlage bzgl. Ausschuss = Beirat. Es wird über die
Satzung diskutiert. Frau Benecke-Benbouabdellah fragt wie die Bürger über die Wahl benachrichtigt werden und wer kommt. Christian Rettberg erläutert, dass niemand weiß wer am Tag der Wahl erscheint es wird allerdings ausgeschrieben. Frau Benecke-Benbouabdellah fragt ob eine Kooptierung möglich wäre. Christian Rettberg erklärt, dass es möglich ist als Dauergast an den Sitzungen teilzunehmen. Christian Rettberg wird seinen Ansprechpartner in der Thematik Recht anrufen um eine mögliche Kooptierung abzuklären. Frau Schellbach möchte sich nach der Sitzung noch intern abstimmen. Henning Schumann erläutert kurz die rechtliche Lage bei Kooptierungen. Frau Schellbach fragt wo die Wahl stattfinde und wann. Die Geschäftsstelle erzählt, dass die Wahl am 05.03.2024 stattfindet aber es aktuell Problematik mit der Location Findung gäbe. Herr Dr. Friedmann erklärt ebenfalls das rechtliche für Eltern von Kindern mit Behinderung. Es folgt ein Austausch über die rechtlichen
Gegebenheiten sowie die Satzungsänderung. Ebenfalls wird über die Wahl sowie die
Öffentlichkeit diskutiert. Maria Mengering erzählt wie die Wahl abläuft bzw. wie diese vor 5 Jahren ablief. Es wird die Problematik verstanden und Missverständnisse aufgeklärt.
Die Mitglieder werden in einem nicht öffentlichen Teil über Eltern im Beirat abstimmen.