Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
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Wortprotokoll |
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Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.
Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.
Der Vorsitzende weist zudem darauf hin, dass Tonbandaufzeichnungen vorgenommen werden, die ausschließlich der Protokollerstellung dienen.
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass nachstehende Unterlagen zur heutigen Sitzung noch eingereicht wurden:
TOP 3.1 Projektfreigabe für den barrierefreien Umbau von Bushaltestellen in der Moislinger Allee (VO/2024/13715)
TOP 6.2.1 Anfrage AM Ullrich Pluschkell: Anfrage "Gebühren für Bewohnerparkausweise" (VO/2024/13763)
TOP 6.4.1 Mündliche Mitteilung (5.610): Vergabe der Fördermittel der Sozialen Wohnraumförderung für 2025
Der Vorsitzende lässt über die Behandlung von TOP 3.1 im Wege der Dringlichkeit abstimmen.
Der Bauausschuss stimmt einstimmig zu.
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen erforderlich ist.
Er lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOP en bloc abstimmen.
Der Bauausschuss stimmt einstimmig zu.
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass die Vertreter des Beirats für Menschen mit Behinderungen und des Senior:innenbeirats an der Behandlung des TOP 11.2 im nichtöffentlichen Teil teilnehmen wollen, da deren Belange betroffen sind. Er beantragt, TOP 11.2 nach Aufrufen des nichtöffentlichen Teils vorzuziehen.
Der Bauausschuss stimmt einstimmig zu.
Der Bauausschuss beschließt einstimmig die Tagesordnung nach Maßgabe der gefassten Beschlüsse.