Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
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Wortprotokoll |
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Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.
Der Vorsitzende weist zudem darauf hin, dass Tonbandaufzeichnungen vorgenommen werden, die ausschließlich der Protokollerstellung dienen.
Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.
Es sind keine zu verpflichtenden Ausschussmitglieder anwesend.
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass nachstehende Unterlagen zur heutigen Sitzung noch eingereicht wurden:
- TOP 7.1, VO/2024/13774, Antrag des AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Berichtsantrag zum Umgang mit der Fußgängerbrücke des Hubbrücken-Ensembles.
Über die Dringlichkeit ist nicht abzustimmen, da der Antrag fristgerecht eingereicht wurde.
Zur Vorlagenart der VO/2024/13774 sprechen AM Petereit und AM Stolzenberg.
Fr. Senatorin Frank weist in Bezug auf das in TOP 7.1 benannte Hubbrücken-Ensemble auf die Präsentation von Hr. Dr. Rieger unter TOP 3.2.2 hin.
Der Vorsitzende schlägt vor, den TOP 3.3 vorzuziehen (Behandlung nach TOP 2.1). Der Ausschuss stimmt zu.
Die Tagesordnung ist festgestellt.