Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
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Wortprotokoll |
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Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.
Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.
Der Vorsitzende weist zudem darauf hin, dass Tonbandaufzeichnungen vorgenommen werden, die ausschließlich der Protokollerstellung dienen.
Der Vorsitzende verpflichtet das (stellvertretende) bürgerliche Ausschussmitglied Frau Schedel mit den Worten: „Ich verpflichte Sie auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten, weise Sie auf die Rechte und Pflichten nach der Gemeindeordnung hin und führe Sie hiermit in Ihr Amt ein.“
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass nachstehende Unterlagen zur heutigen Sitzung noch eingereicht wurden:
TOP 3.2 Bebauungsplan 01.70.00 - Wallhalbinsel / Holstentorplatz - Beschluss über Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (2) BauGB (VO/2024/13373)
TOP 5.1.2 AM Stephan Wisotzki (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) u. AM Ulrich Brock (CDU): Antrag zu Gutachten Herreninsel (VO/2024/13147-02)
TOP 7.1 Dringlichkeitsantrag AM Günther Frings (Unabhängige Volt-PARTEI): Präsentation zum B-Plan Helldahl / Leegerwall. (VO/2024/13409)
Der Vorsitzende beantragt, die genannten Unterlagen im Wege der Dringlichkeit zu behandeln.
Der Bauausschuss stimmt einstimmig zu.
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen erforderlich ist.
Er lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOP en bloc abstimmen.
Der Bauausschuss stimmt einstimmig zu.
Der Vorsitzende regt an, die Diskussion um die Herreninsel um eine Sitzung zu vertagen.
AM Pluschkell spricht sich dafür aus, TOP 5.1 noch nicht zu vertagen, sondern aufzurufen, die Anträge unter TOP 5.1.1 und TOP 5.1.2 zu beschließen und dann erst den Bericht wieder zu vertagen.
Der Bauausschuss beschließt die Tagesordnung nach Maßgabe der gefassten Beschlüsse.