Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden, erläutert den Ablauf zur Führung auf der MBA und übergibt an Herrn Adler. Herr Adler stellt anhand einer Präsentation die MBA vor. Im Anschluss erfolgte eine 25minütige Führung über das MBA Gelände.

Nach der Führung stellt der Vorsitzende fest, dass ein zu verpflichtendes (stellvertretendes) bürgerliches Aus­schussmitglied anwesend ist und bittet dieses, sich zu erheben. Er verpflichtet Frau Daniela Schindler mit den Worten:

„Ich verpflichte Sie auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten, weise Sie auf die Rechte und Pflichten nach der Gemeindeordnung hin und führe Sie hiermit in Ihr Amt ein.“

Anschließend eröffnet der Vorsitzende die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähig­keit.

Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise be­fangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein geson­derter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorla­gen erforderlich ist.

Er lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOP en bloc ab­stimmen. Die Beschlussfassung (Annahme) ergeht einstimmig ohne Enthaltungen.

Der Vorsitzende teilt mit, dass gem. § 39 Abs. 3 der GO der Bürgerschaft über die Teilnahme

von Verwaltungsmitarbeitenden und Gästen im nichtöffentlichen Teil der Sitzung vor Eintritt

abzustimmen ist und lässt über die Teilnahme von Frau Bak, Frau Gercke, Herrn Wetter, Herrn Thyen, Herrn Schmedemann, Herrn Petersen, Frau Lüchtenberg, Frau Quarshie, Frau Schaie, Herrn Rehberg, Herrn Pommer und Herrn Garz abstimmen. Es gibt keine Einwände und die Teilnahme ist da­mit beschlossen.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass nachstehende Unterlagen zu TO 7.1 zur heutigen Sitzung noch eingereicht wurden und lässt über die Aufnahme des Dringlichkeitsantrages in die heutige TO durch den WA abstimmen. Der WA hat einstimmig zugestimmt.

Die Tagesordnung wurde in geänderten Form beschlossen.