Auszug - UNVOPA: Solarenergie in Lübeck - Orientierungsrahmen zur Ansiedlung großer Freiflächenanlagen (Zwischenbericht)
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
AM Stüttgen erläutert den Antrag.
Der Vorsitzende bittet in dem Zuge darum, dass die für Solaranlage in Aufstellung befindliche Fläche in Beidendorf dem Bauausschuss vorgestellt werde.
Hierzu reden mit mehreren Wortbeiträgen Herr Stolte, der Vorsitzende und AM Stüttgen.
Herr Stolte weist auf den Bericht der Verwaltung zu Solaranlagen hin (VO/2024/12854), der kürzlich im Bauausschuss vorgestellt wurde. Es werde auch angestrebt, eine Kartierung zu erstellen, auf welchen Flächen Solaranlagen möglich seien, aber die Regelungen würden sich ständig verändern. Der Antrag lese sich für ihn durch den Verweis, dass die Zielsetzung eines Flächenbedarfs von 200 ha zu hinterfragen sei aber so, als ob er einen quantitativen Ansatz verfolge, was aber nicht Aufgabe der Stadtplanung, sondern der Klimaleitstelle wäre. Die Stadtplanung würde nur Aussagen darüber tätigen, wo eine solche Nutzung möglich wäre.
Der Vorsitzende fragt, ob der Antrag dahingehend abgeändert werden könne, dass in dem Bericht keine Bewertung nach quantitativen Maßstäben vorgenommen werde.
AM Stüttgen erklärt, dass er diesen Hinweis übernehme, da die Zielsetzung des Antrags auch eher in eine qualitative Richtung gehe.
Antrag:
In der anstehenden Fortschreibung des Zwischenberichtes sind folgende Aspekte näher zu betrachten:
- Anpassung der Zielsetzungen des Masterplan Klimaschutz zur angestrebten installierten Leistung und die dafür benötigte Größenordnung in Anspruch zu nehmender Freiflächen.
- Strategischer Umgang der Stadt mit eigenen Flächen, die für Solarfreiflächenanlagen geeignet sind.
- Strategischer Umgang mit besonders ertragreichen landwirtschaftlichen Flächen, die nicht vorbelastet (privilegiert) sind.
- Strategischer Umgang mit naturschutzfachlich oder die Naherholung bedeutsamen Flächen, die nicht vorbelastet (privilegiert) sind.
Der Bericht soll keine Bewertung nach quantitativen Maßstäben vornehmen.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme | X |
einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen | 15 | |
Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß dem ergänzten Antrag zu beschließen.