Auszug - UNVOPA: Solarenergie in Lübeck - Orientierungsrahmen zur Ansiedlung großer Freiflächenanlagen (Zwischenbericht)  

14. Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 4.1
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mo, 06.05.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
VO/2023/12854-01 UNVOPA: Solarenergie in Lübeck - Orientierungsrahmen zur Ansiedlung großer Freiflächenanlagen (Zwischenbericht)
   
 
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
VO/2023/12854
Federführend:1.100 - Büro der Bürgerschaft Bearbeiter/-in: Nimz, Christiane
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis


 

AM Stüttgen erläutert den Antrag.

 

Der Vorsitzende bittet in dem Zuge darum, dass die für Solaranlage in Aufstellung befindliche Fläche in Beidendorf dem Bauausschuss vorgestellt werde.

 

Hierzu reden mit mehreren Wortbeiträgen Herr Stolte, der Vorsitzende und AM Stüttgen.

Herr Stolte weist auf den Bericht der Verwaltung zu Solaranlagen hin (VO/2024/12854), der kürzlich im Bauausschuss vorgestellt wurde. Es werde auch angestrebt, eine Kartierung zu erstellen, auf welchen Flächen Solaranlagen möglich seien, aber die Regelungen würden sich ständig verändern. Der Antrag lese sich für ihn durch den Verweis, dass die Zielsetzung eines Flächenbedarfs von 200 ha zu hinterfragen sei aber so, als ob er einen quantitativen Ansatz verfolge, was aber nicht Aufgabe der Stadtplanung, sondern der Klimaleitstelle wäre. Die Stadtplanung würde nur Aussagen darüber tätigen, wo eine solche Nutzung möglich wäre.

 

Der Vorsitzende fragt, ob der Antrag dahingehend abgeändert werden könne, dass in dem Bericht keine Bewertung nach quantitativen Maßstäben vorgenommen werde.

AM Stüttgen erklärt, dass er diesen Hinweis übernehme, da die Zielsetzung des Antrags auch eher in eine qualitative Richtung gehe.


Antrag:

In der anstehenden Fortschreibung des Zwischenberichtes sind folgende Aspekte näher zu betrachten:

  1. Anpassung der Zielsetzungen des Masterplan Klimaschutz zur angestrebten installierten Leistung und die dafür benötigte Größenordnung in Anspruch zu nehmender Freiflächen.
  2. Strategischer Umgang der Stadt mit eigenen Flächen, die für Solarfreiflächenanlagen geeignet sind.  
  3. Strategischer Umgang mit besonders ertragreichen landwirtschaftlichen Flächen, die nicht vorbelastet (privilegiert) sind.
  4. Strategischer Umgang mit naturschutzfachlich oder die Naherholung bedeutsamen Flächen, die nicht vorbelastet (privilegiert) sind.

 

Der Bericht soll keine Bewertung nach quantitativen Maßstäben vornehmen.


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

15

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß dem ergänzten Antrag zu beschließen.