Auszug - Empfehlung des Hauptausschusses an die Bürgerschaft zum interfraktionellen Antrag der CDU, FDP und Bündnis90/Die Grünen betr. Vorhaben Buddenbrookhaus
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Der Ältestenrat hat die gemeinsame Beratung mit TOP 7.7. und 7.7.1 beschlossen.
Hierzu sprechen BM Petereit, BM Stolzenberg, BM Dr. Flasbarth, BM Fürter, BM Lötsch, BM Petereit, BM Akyurt, BM Stolzenberg, BM Voht, Bürgermeister Lindenau, BM Dr. Brock, BM Zahn (6 Minuten).
Empfehlung:
Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft, Folgendes zu beschließen:
- Wir bekennen uns zum Umbau zum „Neuen Buddenbrookhaus“.
- Wir empfehlen der Bürgerschaft, den Beschluss vom 29.06.2023 bezüglich des Kostendeckels und der Erneuerung im Bestand aufzuheben.
- Der Bürgermeister wird gebeten, bei der IBSH eine Fristverlängerung bis zum 30.11.2023 zu beantragen.
- Der Bürgermeister wird gebeten, bis Ende November eine Prüfung vorzulegen, ob und wo ein Treppenhaus unter Beibehaltung der Förderfähigkeit möglich ist. Dies geht auch durch eine Konzeptstudie.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen | 27 | |
Nein-Stimmen |
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Enthaltungen | 19 | |
Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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| Beschluss: | 31.08.2023 | Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck | unverändert beschlossen | ||||
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Koordinierung: | 5.000 - Fachbereichsleitung | Bearbeitung: | 5.651 - Gebäudemanagement | |||
| Status: | 03.01.2024 | ||||||
| Auftrag: | Rückmeldung zur Abarbeitung bis zum 08.11.2023 | ||||||
Bericht zum Stand der Umsetzung:
Stand 1/2024: Der Bürgerschaft lag zur Sitzung am 30.11.2023 ein entsprechender Bericht vor (VO 12704, TOP 7.15), dieser wurde zur Kenntnis genommen.