Auszug - SPD+FW&GAL: Austauschantrag zu 10.10 "Städtischen Masterplan Klimaschutz"   

Hierzu sprechen BM Fürter, BM Lengen, BM Stolzenberg, BM Mauritz, Senator Hinsen, BM Stolzenberg erneut.
 

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt, bei den Arbeiten zum städtischen Masterplan Klimaschutz zwei mögliche Szenarien vorzulegen, die hinsichtlich der Maßnahmen so angepasst werden, dass darin Klimaneutralität für die Hansestadt Lübeck insgesamt bis 2040 und alternativ bis 2035 verankert werden.

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Der MAKS zeigt die aktuellen Handlungsmöglichkeiten der Stadtverwaltung zur Erreichung der Klimaneutralität auf. Im MAKS wird zusätzlich ausführlich erläutert, dass durch kommunales Handeln etwa 30% der Treibhausgase Lübecks eingespart werden können. Die restlichen Emissionen müssen durch Maßnahmen anderer Akteure – z.B. bundespolitische Rahmensetzung – erfolgen. Daraus folgt, dass der MAKS darauf ausgerichtet werden kann, dass die Kommune alle ihr zur Verfügung stehenden Möglichkeiten bereits bis 2035 ausschöpft anstatt erst bis 2040. Wenn 2035 das politisch festgelegte Zieljahr werden soll, müssen die Maßnahmen und Aktivitäten des MAKS schneller umgesetzt werden. Die derzeitige Engstelle ist die Personalkapazität: Der in den Maßnahmenblättern dargelegte Personalbedarf muss dann kurzfristig zur Verfügung gestellt werden. 

Der MAKS ist darüber hinaus ein lebendes Dokument und wird kontinuierlich weiterentwickelt. Alle Möglichkeiten, die sich in Zukunft durch verändernde Rahmenbedingungen auftun, müssen in den MAKS aufgenommen werden. Deshalb ist die zweite Bedingung für eine frühere Klimaneutralität die regelmäßige Aktualisierung und Erweiterung der Aktivitäten bei der Fortschreibung des MAKS.