Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
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Wortprotokoll |
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Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.
Der Vorsitzende weist zudem darauf hin, dass Tonbandaufzeichnungen vorgenommen werden, die ausschließlich der Protokollerstellung dienen.
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass nachstehende Unterlagen zur heutigen Sitzung noch eingereicht wurden:
TOP 6.2.2 AM Pluschkell (SPD): Sichere Querung der Kolberger Straße im Einmündungsbereich Stettiner Straße (VO/2022/11612)
TOP 6.2.3 AM Pluschkell (SPD): Verkehrssicherheit im Forstmeisterweg (VO/2022/11619)
TOP 6.2.4 AM Christopher Lötsch (CDU): Kleingartengelände in Buntekuh (VO/2022/11633)
TOP 6.4.6 Mündliche Mitteilung (5.651): Mikro-Depot
TOP 7.5 Am Pluschkell (SPD) und Lötsch (CDU): Geh- und Radweg Eichenweg in 2023 instand setzen (VO/2022/11620)
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen erforderlich ist.
Er lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOP en bloc abstimmen.
Der Vorsitzende verpflichtet das (stellvertretende) bürgerliche Ausschussmitglied Frau Möller mit den Worten: „Ich verpflichte Sie auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten, weise Sie auf die Rechte und Pflichten nach der Gemeindeordnung hin und führe Sie hiermit in Ihr Amt ein.“
Der Vorsitzende beantragt TOP 6.4.5, TOP 6.4.6 und TOP 6.4.1 in dieser Reihenfolge vorzuziehen, TOP 6.4.1 und TOP 7.4 gemeinsam zu behandeln, sowie TOP 7.1 und TOP 4.3 zu vertagen.
Herr Howe spricht sich dagegen aus, TOP 4.3 zu vertagen.
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass es das Ziel sei die nächste Bürgerschaft zu erreichen, was nach der nächsten Bauausschusssitzung immer noch möglich sei.
Der Vorsitzende lässt über die Vertagung von TOP 4.3 abstimmen.
Für die Vertagung: 13 Stimmen
Gegen die Vertagung: 1 Stimme
Der Bauausschuss beschließt die Vertagung von TOP 4.3
Der Bauausschuss beschließt einstimmig die beantragte Erweiterung der Tagesordnung unter Anerkennung der gegebenen Dringlichkeit, die Vorziehung, die Vertagung, die gemeinsame Behandlung sowie die nichtöffentliche Behandlung der hierfür jeweils vorgesehenen TOP.