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Auszug - Wirtschaftsplan 2023 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen  

28. Sitzung des Ausschusses für Soziales
TOP: Ö 5.1
Gremium: Ausschuss für Soziales Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Di, 01.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
VO/2022/11316 Wirtschaftsplan 2023 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Pia Steinrücke
Federführend:2.502 - SeniorInneneinrichtungen Bearbeiter/-in: Schröder, Matthias
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Hierzu sprechen Frau Grädner, Herr Rathke, Herr Stabe, Herr Voht, Herr Volker Krause und Herr Müller.

 

Innerhalb der Beratung wurde mehrfach die Kostendeckung und Finanzierung angesprochen. Darüber hinaus wird trotz aller Defizite die Entscheidung der Stadt, eigene Einrichtungen für die Senior:innenbetreuung vorzuhalten, begrüßt.

Herr Rathke spricht in diesem Zusammenhang die privaten Investoren an, die eine Einrichtung bauen würden, deren Betreiberschaft der Stadt angeboten werden könnten. In diesem Zusammenhang erfolgte eine verbale Auseinandersetzung zwischen Herrn Rathke und Herrn Voht, der sämtliche persönlichen Vorteilsvorwürfe energisch zurückweist.

 

Frau Odendahl verlässt in der Zeit von 16:55 h bis 17:00 h den Saal.

 

Frau Akyurt vermisst die Zahlen zur Reduzierung des Defizites.

 

Frau Senatorin Steinrücke verweist nochmals darauf, dass Einsparungsmöglichkeiten durch verbesserte Prozesse gesehen werden.

 

Frau Sasse und Herr Dr. Mischnik verlassen die Sitzung (17:23 h).

 

Herr Rathke erfragt, wie die aktuellen Steigerungen aufgrund der Energiekrise im Wirtschaftsplan eingeflossen sind. Herr Wadehn verweist darauf, dass der Wirtschaftsplan mit Zahlen aus dem Sommer mit einer Annahme einer 15 20 % Kostensteigerung erarbeitet wurde.

Frau Senatorin Steinrücke erklärt hierzu, dass die Steigerung der Energiekosten zu ungewiss ist, um diese im Wirtschaftsplan abzubilden.

 

Im Anschluss an diesen TOP erfolgt eine Pause für die Zeit von 17:34 h bis 17:50 h.
 


Beschluss:

 

r den Wirtschaftsplan 2023 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen

werden festgestellt:

 

 

 

 

 

 

 

 

2023

1. Es betragen

 

 

 

 

 

 

1.1

im Erfolgsplan

 

 

 

 

 

die Erträge

 

 

 

 

30.107.100

 

die Aufwendungen

 

 

 

32.100.800

 

der Jahresgewinn

 

 

 

 

0

 

der Jahresverlust

 

 

 

 

-1.993.700

 

 

 

 

 

 

 

 

1.2

im Vermögensplan

 

 

 

 

 

 

die Einzahlungen auf

 

 

 

1.339.000

 

die Auszahlungen auf

 

 

 

1.339.000

 

 

 

 

 

 

 

 

2.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen

 

 

 

und Investitionsförderungsmaßnahmen auf

 

 

0

 

 

 

 

 

 

 

 

2.1

der Gesamtbetrag der

 

 

 

 

 

Verpflichtungsermächtigung auf

 

 

0

3.

die Stellenübersicht 2023 nebst Änderungsliste (Anlage 8 - 12).

 

 

 

 

 

 

 

 

 

4.

Fortschreibung Frauenförderplan bei den SIE (Anlage 13)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Der Festsetzung des Wirtschaftsplans 2023 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen im

Fachbereich 2 Wirtschaft und Soziales für das Geschäftsjahr 2023 wird gemäß Anlagen 1-13

im Rahmen der Haushaltssatzung 2023 zugestimmt.

 

 

 


 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

12

Nein-Stimmen

2

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Ausschuss beschließt mehrheitlich den Wirtschaftsplan der SIE für 2023.