Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
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Wortprotokoll |
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Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.
Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Streitfall der Ausschuss.
Der Vorsitzende weist zudem darauf hin, dass Tonbandaufzeichnungen vorgenommen werden, die ausschließlich der Protokollerstellung dienen.
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass folgende Mitglieder des Hauptausschusses heute entschuldigt abwesend sind:
Herr Reinhardt Vertretung: Frau Odendahl
Frau Haltern Vertretung: Herr Zahn
Herr Krause Vertretung: keine:r
Herr Lehrke Vertretung: keine:r
Der Vorsitzende gibt bekannt, dass der Bauausschuss die Vorlage zu TOP 6.1 Sanierung Dom-Schule nicht beraten hat. Der Vorsitzende beantragt daher, die Vorlage bis nach der Beratung im Bauausschuss zu vertagen.
Der Hauptausschuss
stimmt der Vertagung der
Vorlage zu TOP 6.1 einstimmig zu.
Der Vorsitzende gibt bekannt, dass der Hauptausschuss in seiner letzten Sitzung am 27.09.2022 folgende Beschlüsse im nichtöffentlichen Teil gefasst hat:
- Altersteilzeit für eine Bereichsleitung
- Start des Ausschreibungsverfahrens zur Vergabe der Gestellung von Notärztinnen und Notärzten für den Lübecker Rettungsdienst
- Anmietung des Kinos CineStar Stadthalle Lübeck und des Filmhauses Lübeck zur Durchführung der 64. und 65. Nordischen Filmtage Lübeck 2022/2023
- Anmietung einer Mietfläche in der Wesloer Straße für die Zwischenlagerung und langjährige Konservierung eines historischen Travewracks
- Fortführung der Vergabe von Energielieferungen
- Vergabe eines Auftrags zur Digitalisierung des Genehmigungsverfahrens der Aufbruchgenehmigungen und verkehrsrechtlichen Anordnung
- Fortsetzung Baumaßnahme „Ertüchtigung Einleitstellen – Vorderreihe“
Der Vorsitzende teilt mit, dass gem. § 39 Abs. 3 der GeschO der Bürgerschaft über die Teilnahme von Verwaltungsmitarbeitenden im nichtöffentlichen Teil der Sitzung vor Eintritt abzustimmen ist.
Der Bürgermeister hat um die Teilnahme von
- Herrn Groth, Bereichsleitung Bürgermeisterkanzlei
- Frau Köhler, Persönliche Referentin des Bürgermeisters
- Frau Lege, Bereichsleitung Logistik, Statistik und Wahlen (zu TOP 14.1)
- Herrn Uhlig, Bereichsleitung Haushalt und Steuerung (zu TOP 14.2)
- Herrn Beyer, Haushalt und Steuerung (zu TOP 14.2)
gebeten.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der Teilnahme
von Herrn Groth, Frau Köhler, Frau Lege, Herrn Uhlig
und Herrn Beyer am nichtöffentlichen Teil der Sitzung zu.
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen
erforderlich ist.
Er lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOP einzeln abstimmen:
Der Hauptausschuss stimmt mit der erforderlichen 2/3 Mehrheit
(bei 1 Gegenstimme) der nichtöffentlichen Beratung
des TOP 14.1 zu.
Der Hauptausschuss stimmt mit der erforderlichen 2/3 Mehrheit
(bei 1 Gegenstimme) der nichtöffentlichen Beratung
des TOP 14.2 zu.
Der Hauptausschuss stimmt der Tagesordnung einstimmig zu.