Auszug - Zwischenbericht: Sachstand zur Begegnungsstätte für drogensuchtkranke Bürger:innen
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Es sprechen BM Akyurt, BM Zunft, Senatorin Steinrücke, BM Hönel, BM Dr. Grohmann,
BM Mählenhoff, BM Jansen, BM Stolzenberg, BM Zunft erneut, Senatorin Steinrücke,
BM Prieur, BM Friemer, BM Zahn, BM Petereit, BM Dr. Flasbarth, Bürgermeister Lindenau.
BM Duggen beantragt zur GO Schluss der Redeliste.
Der Vorsitzende stellt die Redeliste fest und verliest diese wie folgt: BM Fürter und BM Petereit.
Der Vorsitzende lässt über den Geschäftsordnungsantrag zur GO auf Schluss der Redeliste von BM Duggen abstimmen.
Abstimmungsergebnis über den Antrag von BM Duggen zur Geschäftsordnung auf Schluss der Redeliste:
Die Bürgerschaft stimmt den Antrag mehrheitlich zu.
Es spricht BM Fürter.
Es erfolgt die Bitte auf eine Sitzungsunterbrechung aus dem Plenum. Der Vorsitzende schlägt vor, an dieser Stelle bereits in die Abendpause zu gehen.
Die Bürgerschaft ist einverstanden.
Es erfolgt die Abendpause in der Zeit von 18.25 ab 19:01
Im Anschluss an die Abendpause wird ein interfraktioneller Austauschantrag der Fraktionen Vielfalt, Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen, Die Unabhängigen, SPD, CDU, FDP, Freie Wähler & GAL zu TOP 7.8.1 zu Protokoll eingebracht, den der Vorsitzende wie folgt verliest.
Die Verwaltung wird aufgefordert zu prüfen, wie schnellstmöglich im möglichst nahen Umfeld der neu zu errichtenden Begegnungsstätte eine Aufenthaltsfläche für drogengebrauchende Menschen mit einfachsten Mitteln und Sicherheitsaspekten errichtet werden kann.
Der Prüfvorgang soll bis zum 01.08.2022 abgeschlossen sein und dem Ausschuss für Soziales vorgelegt werden.
Der Vorsitzende lässt über den Austauschantrag abstimmen (s. hierzu direkt unter TOP 7.8.1).
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme | x | |
Vertagung |
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Ohne Votum |
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Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.