Der Vorsitzende, Hr. Stolzenberg, begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass im Vorwege der Sitzung an die Sitzungsteilnehmenden die Bitte zur Einhaltung der 3G-Regelung ausgesprochen worden ist. Eine Verpflichtung hierzu könne nur bestehen, sofern dies bereits mit der Einladung angekündigt wurde.
Das dauerhafte Tragen einer qualifizierten Mund-Nasen-Bedeckung, auch am Sitzplatz und
während des Sprechens, ist aufgrund der hohen Personenzahl aus verschiedenen Haushalten und der Vorsorge wegen dringend angebracht.
Der Vorsitzende teilt mit, dass laut aktuellem Betriebs- und Hygienekonzept für das Lübecker Rathaus während der Sitzung auf infektionsschutzgerechtes Lüften zu achten ist.
Der Vorsitzende gibt im Folgenden eine persönliche Erklärung zum Thema Videositzung ab, die auf sein Bitten zu Protokoll gegeben werden soll.
Der Vorsitzende verpflichtet die (stellvertretenden) bürgerlichen Ausschussmitglieder AM Bauer, AM Grabitz und AM Mohme mit den Worten: „Ich verpflichte Sie auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten, weise Sie auf die Rechte und Pflichten nach der Gemeindeordnung hin und führe Sie hiermit in Ihr Amt ein.“
Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass nachstehende Unterlagen zur heutigen Sitzung noch eingereicht wurden:
- NEU TOP 3.2.1 – Antwort auf die Anfrage des AM Monika Schedel (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Euronet Geldautomaten in Lübeck
- NEU TOP 5.1.2 – Antrag der AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen), AM Monika Schedel (Die Grünen), AM Ulf Hansen (FDP), AM Hans-Georg Rieckmann (Bfl), AM Wolfgang Neskovic (Fraktion 21) zur VO/2021/10537: Freiwillige Restitution von Objekten aus der Völkerkundesammlung der Hansestadt Lübeck
- NEU TOP 5.3 – Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von insgesamt 70.000 EUR zugunsten der Stadtbibliothek Lübeck
- NEU TOP 5.4 – Possehl Förderung für das Digitale Kulturwerk Lübeck
- NEU TOP 7.1 – Dringlichkeitsantrag des AM Friederike Grabitz (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) Corona-Hilfen für die Lübecker Kultur
Der Vorsitzende bittet AM Grabitz, die Dringlichkeit ihres Antrags unter TOP 7.1 zu erläutern. AM Grabitz begründet die Dringlichkeit ihres Antrags. Es spricht AM Petereit. Der Vorsitzende lässt über die Erweiterung der Tagesordnung um TOP 7.1 im Wege der Dringlichkeit abstimmen:
Die erforderliche 2/3-Mehrheit wird bei
7 Ja-Stimmen und 8 Nein-Stimmen
nicht erreicht.
Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege lehnt
die Erweiterung der Tagesordnung
im Wege der Dringlichkeit ab.
AM Rottloff beantragt für die CDU-Fraktion, dass die TOPs 5.1 bis 5.2.4 auf der heutigen Sitzung beraten werden, aber die Entscheidung darüber vertagt wird. AM Petereit stellt einen Antrag auf Vertagung der TOPs 5.1 bis 5.2.4 ohne Beratung in dieser Sitzung.
Der Vorsitzende lässt zuerst über den Vertagungsantrag von AM Petereit abstimmen:
Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege lehnt
mehrheitlich (4 Ja-Stimmen und 11 Nein-Stimmen)
den Vertagungsantrag ab.
Der Vorsitzende lässt sodann über den Verfahrensantrag von AM Rottloff abstimmen:
Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege nimmt
den Verfahrensantrag mehrheitlich
(8 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen) an.
Der Vorsitzende empfiehlt, die TOPs 5.1 bis 5.2.4 vorzuziehen und nach TOP 2.1 zu beraten, da hierzu Gäste anwesend sind. Die inhaltliche Protokollierung erfolgt unter TOP 5.1 bzw. TOP 5.2. Der Ausschuss widerspricht nicht.
Die Tagesordnung wird damit unter Bejahung der vorgetragenen Änderungen festgestellt.
