Auszug - Sicherheitspartnerschaft zwischen der Hansestadt Lübeck und der Polizei zur nachhaltigen Auflösung der offenen Drogenszene  

21. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat
TOP: Ö 8.1
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 21.09.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:46 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
 
Wortprotokoll

Herr Trabs bedauert sehr, dass die Begegnungsstätte als ein zentrales Element der Sicherheitspartnerschaft heute unter TOP 5.2 vertagt wurde. Er berichtet vom Stand der Partnerschaft vom 28.10.2019, dem Inhalt des Vertrages, die Rahmenbedingungen und Ziele. Herr Trabs bedankt sich für die gute Zusammenarbeit mit der Verwaltung und dem Kommunalen Ordnungsdienst. Die Auflösung der offenen Drogenszene sei durch vielfältige Einsätze und Hilfsangebote, Kommunikation mit den Betroffenen und durch die Zusammenarbeit mit dem KOD und der Polizeipräsenz erreicht worden. Die neue Begegnungsstätte bietet als Modulbauweise theoretisch auch die Möglichkeit die Substitutionspraxis unterzubringen, für diese von der Polizei bevorzugte Erweiterung gebe es laut Herrn Schindler jedoch noch keine Beschlüsse. Aus Sicht der Polizei besteht dringender und zunehmender Bedarf an dieser Begegnungsstätte.

 

Herr Bastian ergänzt, dass sich am ZOB keine offene Szene r Drogenkonsum etablieren solle und berichtet von der Dankbarkeit der Betroffenen bzgl. der Polizeipräsenz. Die Sozialkontrolle an der geplanten Begegnungsstätte sei voraussichtlich gut möglich.

 

Es diskutieren die AM Zahn, Kuncke, Steffen, Martens, Hinrichs, Mählenhoff, Lengen und Treumann-Greiff. Herr Senator Schindler sowie Herr Trabs und Herr Bastian beantworten Fragen der AM.