Auszug - Stellungnahme des Ombudsmanns Denkmalschutz Schleswig-Holstein
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Wortprotokoll Abstimmungsergebnis |
Hr. Dr. Poser, Ombudsmann Denkmalschutz Schleswig-Holstein, weist darauf hin, dass er eine neutrale Position zu beziehen habe und erinnert an die unterschiedlichen Auffassungen und Lösungen des zukünftigen Nutzers, der Baudenkmalpflege und der Archäologie. Bei der gemeinsamen Beratung mit den Beteiligten sei nicht nur die Treppe Thema gewesen, sondern auch baurechtliche Fragen, Fragen des Brandschutzes sowie der Behindertengerechtigkeit standen im Raum, also Aspekte, die über den Bereich Denkmalpflege hinausgehen. Letztlich müsse eine Entscheidung, die viele Aspekte berücksichtige, für das Bauvorhaben getroffen werden. Grundsätzlich sei die Funktionalität im Gebäude gewährleistet. Im Mediationsprozess wurden viele Möglichkeiten diskutiert und über ein schlüssiges Gesamtkonzept beraten.
Der Vorsitzende bedankt sich bei Hr. Dr. Poser für sein Statement.
Es sprechen AM Dr. Junghans, BM Neskovic, AM Steffen und Hr. Bgm. Lindenau zur Rolle des Bürgermeisters in der Hansestadt Lübeck als obere Denkmalschutzbehörde, seinen Ermessungsspielraum, zum Nutzungskonzept, zu rechtlichen Fragestellungen und zu den Grundsätzen des Denkmalschutzgesetzes in Schleswig-Holstein.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme | x | |
Vertagung |
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Ohne Votum |
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Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege nimmt die Stellungnahme des Ombudsmanns Denkmalschutz Schleswig-Holstein zur Kenntnis