Auszug - Antwort auf die Frage von Dr. Eymer  

Herr Dr. Verwey übergibt die schriftliche Beantwortung der Frage zu einem Sperrmüllablage­rungsplatz an Herrn Dr. Eymer; sie wird auch dem Protokoll beigefügt.

Herr Zahn spricht den symbolischen Spatenstich in der Posener Straße an. Herr Hinsen teilt mit, dass dort ein sehr großer, moderner und bürgerfreundlicher Wertstoffhof entstehen soll. Zum eigentlichen feierlichen Akt (Richtfest) werde die Politik dann eingeladen.

Herr Dr. Verwey ergänzt, dass die EBL lange warten mussten, um loslegen zu können (Hin­weis: Bahnentwidmungsverfahren). Zuletzt wurde im WA die Bauleistungsvergabe behan-delt. Es solle nicht nur ein Wertstoffhof entstehen; auch die vorhandene Halle soll genutzt werden (z.B. für den bereits etablierten Flohmarkt der EBL).

Herr Zahn fragt nach zur autarken Klärgasanlage der EBL und fragt, wie diese im Vergleich zu Kiel dastehen. Herr Dr. Verwey teilt mit, dass die EBL gut dastehen. Wir fangen das Faul­gas auf und verwerten es. Dazu haben wir die BHKWs und verstromen das Gas. Damit seien wir gut aufgestellt und über die Jahre wurde auch ständig optimiert.

Zurzeit erzeugen die EBL bilanziell mehr Strom als wir verbrauchen, abgesehen von den Ta­gen, wo nicht genug Gas produziert wird. In der Jahressumme aber gebe es einen Über­schuss.

Herr Zahn spricht das neue Gesetz zum Verbrennen von Gartenabfällen an. Diese würden von den EBL immer eingesammelt. Frage: Was würden die EBL favorisieren? Planen die EBL eine Kampagne diesbezüglich. Herr Dr. Verwey erläutert, dass die EBL die Verordnung noch nicht ausgewertet haben. Sie würden sich aber damit beschäftigen, was das für Lübeck bedeutet.

Herr Dr. Koß führt eine Frage zu TO 13.2 an: Die Radwege im St.-Jürgen-Ring seien schon immer zu schmal gewesen und sollen in die Fahrbahn hinein verlegt werden. Werde das mit dem Projekt durchgeführt?

Herr Dr. Verwey erläutert, dass sich bei der Baumaßnahme nur um verbliebene Anschlüsse gekümmert werde (Grundstücke dort müssten endlich angeschlossen werden). Das Vorha­ben sei grundsätzlich mit der Stadt abgestimmt. Es sei lange bekannt, dass die EBL dort reingehen. Jeder Bereich entscheide dann für sich, ob er das Vorhaben auch für seine Maß­nahme nutzt. Die EBL bearbeiten nur einzelne Bereiche im St.-Jürgen-Ring.

Herr Zahn fragt nach zur Baumaßnahme Geniner Straße und deren Sperrung über 58 Tage und ob man nicht bei der Vergabeentscheidung außer auf Fachlichkeit und Kosten, nicht auch auf mögliche Beschleunigung achten könne (insbesondere bei Hauptverkehrsstraßen).

Herr Dr. Verwey teilt mit, dass das Thema geläufig sei. Es wurde bereits mit dem Gewerbe­verein Genin Kontakt aufgenommen und kommuniziert. Wesentlicher Punkt war das Ver­kehrskonzept, dass extra mit einem Fachbüro erstellt wurde, damit der Verkehr möglichst rei­bungslos fließen kann. Ob das künftig mit in die Ausschreibungen aufgenommen werden kann, sei schwer zu sagen. Bei der Geniner Straße handele es sich lt. Herrn Dr. Verwey um eine noch überschaubare Baumaßnahme, die soweit abgestimmt sei (auch mit den Anlie­gern). Herr

Dr. Verwey äußert sich zuversichtlich, dass alles klappen müsste. Frau Tews sei mit einer ent­sprechenden Öffentlichkeitsinformation beauftragt.

Frau Wolter fragt nach, ob es bzgl. der Preisgestaltung von Vorteil für die Ausschreibung ge­wesen sei, dass es diesmal mehrere Anbieter gegeben habe. Herr Dr. Verwey verweist da­rauf, dass es sich bei diesem TO um ein nicht öffentliches Thema handele.

Herr Heidemann greift das Thema auf für die Maßnahme in der Moislinger Allee ebenfalls auf. Herr Dr. Verwey verweist darauf, dass die EBL da nicht Taktgeber seien, sondern der Bereich Verkehr.